Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 19.05.2021, 18:10 - 21:16
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 102 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 103 - Ausscheiden von Stadtrat Helmut Kaiser aus dem Gemeinderat
- § 104 - Nachrücken von Edgar Blinzinger in den Gemeinderat; a) Feststellung, dass kein Hinderungsgrund gem. § 29 GemO vorliegt; b) Einsetzung und Verpflichtung von Edgar Blinzinger als neues Mitglied im Gemeinderat
- § 105 - Änderung der Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien
- § 106 - Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber zur OB-Wahl
- § 107 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2020
- § 108 - Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2020
- § 109 - Bericht zur Kostenentwicklung Corona-Pandemie; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Corona-Aufwendungen
- § 110 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ und der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- § 111 - Beteiligungsbericht des Jahres 2019 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 112 - Ausfallbürgschaften zugunsten der Ahrtal-Werke GmbH
- § 113 - Bedarfsweise Gewährung von kurzfristigen Überbrückungskrediten an die GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH und die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 114 - Hospitalforstbetrieb; hier: Beitritt zur Holzvermarktungsgemeinschaft Schwäbisch-Fränkischer Wald/Ostalb e.G (HVG)
- § 115 - Mobilitätskonzept 2035 für die Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall und die Gemeinde Untermünkheim; hier: Beschluss und Beauftragung
- § 116 - Auflösung des bisherigen Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall (TM) in zwei Abteilungen und Integration in den städtischen Fachbereich Kultur und Touristik
- § 117 - Entgeltordnung für die Spezialmärkte Krämermarkt und Weihnachtsmarkt
- § 118 - Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Elisabethenstraße, Gottwollshausen; hier: Freigabe geänderte Planung
- § 119 - Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder und Neubau einer Mensa in der Luckenbacher Straße in Bibersfeld; hier: Freigabe Vorentwurf
- § 120 - Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission; hier: Antrag von Stadtrat Dr. Döring vom 30.03.2021
- § 121 - Bebauungsplan Nr. 0195-01/02 „An der Breiteich, Änderung und Erweiterung Hospiz“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 122 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Kunsthalle“; hier: Durchführungsvertrag
- § 123 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Kunsthalle“; hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 124 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-02/01 „Herdweg 29“ Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 125 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01 „Freiflächen-PV Spitzrain-Süd“ Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 126 - Sanierung von Radwegen im Stadtgebiet 2021
- § 127 - Sanierung Teilabschnitt Daimlerstraße und Neuordnung Zufahrten Firma Recaro; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 128 - Lindachbrücke; hier: Einleitung Vergabeverfahren
- § 129 - Sanierung Schulzentrum West; hier: Vergabe Planungsauftrag Fassaden 2021/2022, Bauabschnitt 15
- § 130 - Sanierung Schulzentrum West; hier: Zwischenbericht, Vorschlag zum weiteren Vorgehen
- § 131 - Arbeitsvergabe: Biologische Reinigung Kläranlage Vogelholz; Gewerk 2.2: Maschinelle Ausrüstung
- § 132 - Arbeitsvergabe: Neubau Abwasserdruckleitung Tüngental-Solpark
- § 133 - Barrierefreie Sanierung Obere Herrngasse; hier: Freigabe Entwurf und Material
- § 134 - Auftragsvergabe Bauauftrag OD Wackershofen Grundhafte Sanierung
- § 135 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 136/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Öhringen GmbH
- § 136/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Kostenbeteiligung der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall an den Kosten Flächennutzungsplan 2019
- § 137/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz eines stationären Blitzers an der Einmündung K 2576 - Wackershofen und zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021 - hier: Antwort der Verwaltung (Tischvorlage)
- § 137/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bürgerinitiative "Bewegt Breiteich Gottwollshausen Teurershof" - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021 - hier: Antwort der Verwaltung vom 03.05.2021
- § 137/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grundschule Hessental: Standorterkundung; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021
- § 137/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kriterien zur Vergabe von Bauplätzen: Prüfung der Kriterien und Schaffung von Transparenz; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2021
- § 137/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Naturdenkmal Gehölzgruppe mit Quelle, Gemarkung Altenhausen - Anfrage von Stadtrat Schorpp vom 24.02.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021; hier: Antwort der Verwaltung vom 19.03.2021
- § 137/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Regelung der Beitragserhebung Elternbeiträge in den Tageseinrichtungen für Kinder und Erstattung der Beitragsausfälle für die nichtstädtischen Träger April und Mai 2021 (Tischvorlage)
- § 137/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umsetzung der Richtlinie zur Bezuschussung der Beiträge und Gebühren in Kindertageseinrichtungen; hier: Abwicklung der rückwirkenden Erstattungen
- § 137/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; Fenster- und Sonnenschutzarbeiten und Wärmedämmverbundsystem
- § 137/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; Innentüren Rohrrahmentüren und Innentüren Holz
- § 137/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung virendichter Schutzkleidung (Tischvorlage)
- § 137/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von Covid 19-Antigentest (Nasenabstrich-Tests) (Tischvorlage)
- § 137/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von Covid 19-Antigentest (Rachenabstrich-Tests) (Tischvorlage)
- § 137/13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von Covid 19-Antigentest (Lolly-Tests) (Tischvorlage)
- § 137/14 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Bauvergabe Grundhafte Sanierung OD Tüngental (Tischvorlage)
- § 137/15 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weilertunnel; hier: Schreiben des Ministeriums für Verkehr (Tischvorlage)
- § 137/16 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Spielplatz zwischen Teurersee und Waldorfschule; hier: Anfrage von Frau Löffelad vom 27.04.2021 und Antwort der Verwaltung vom 04.05.2021 (Tischvorlage)
- § 137/17 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Sulzdorf vom 11.05.2021 zum Thema „Arbeitsvergabe Grundhafte Sanierung der Ortdurchfahrt Matheshörlebach BA I“
- § 137/18 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bürgerfragestunde im Gemeinderat vom 16.12.2020; hier: Antwort der Verwaltung vom 31.03.2021
- § 138/1 - Fragestunde: Mietspiegel Stadt Schwäbisch Hall
- § 138/2 - Fragestunde: Bebauungsplan „Mühlsteige“, ehemaliges Fabrikgelände Stahlfabrik Kade, Steinbach
- § 138/3 - Fragestunde: Querdenker-Demonstrationen
- § 138/4 - Fragestunde: Umgang mit Missbrauch in städtischen Vereinen
- § 138/5 - Fragestunde:Heimbacher Hof; hier: Förderung Wiederaufbau
- § 138/6 - Fragestunde: Corona-Pandemie; hier: Durchführbarkeit traditioneller Feste in Schwäbisch Hall
- § 138/7 - Fragestunde: Weiterveräußerung eines vom Gemeinderat zugeteilten Grundstückes
- § 138/8 - Fragestunde: Digitale Endgeräte für die Mitglieder des Gemeinderatsbeschluss
