Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 07.10.2020, 18:08 - 20:38
Liste der Paragraphen
- a) Anmerkung zur Tagesordnung; b) Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung eines Tagesordnungspunktes
- § 156 - Bürgersprechstunde: Barrierefreiheit am Bahnhof Hessental
- § 157 - Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2021; hier: Fristen, Termine und Ausschreibungstext
- § 158 - Jahresabschluss der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ zum 31.12.2019 (ungeprüfte Fassung)
- § 159 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2019
- § 160 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe Schwäbisch Hall zum 31.12.2019
- § 161 - Jahresabschluss Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2019
- § 162 - Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; hier: Zwischenbericht Juni 2020
- § 163 - Antrag der Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Schwäbisch Hall e.V. (AWO) auf Aufnahme als Gesellschafter in das Stationäre Hospiz Schwäbisch Hall gGmbH
- § 164 - Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Vorstellung und Beschluss der Leistungsphase 3; Beauftragung der weiteren Leitungsphasen; Sachstand Städtebauförderung
- § 165 - Weiterentwicklung Bahnhofsareal Nord; hier: Einbringung eines (Teil)Grundstücks in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zur Errichtung eines Parkhauses
- § 166 - Starkregen; hier: Erstellung eines Starkregenrisikomanagments
- § 167 - Kooperationsvertrag mit der Deutsche Glasfaser
- § 168 - Umbenennung des Musiksaals im Haus der Bildung in Erhard-Eppler-Saal
- § 169 - Bebauungsplan Nr. 0174-04/01 Bahnhofsareal Teil Süd – 1. Änderung; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 170 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0318-01/07 Mittelhöhe - Änderung Krone Areal; hier: Durchführungsvertrag - Tischvorlage -
- § 171 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0318-01/07 Mittelhöhe - Änderung Krone Areal; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 172 - Bebauungsplan Nr. 2011-04 Altenhausener Straße Süd/West; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss des städtebaulichen Entwurfs
- § 173 - Bebauungsplan Nr. 0195-01/02 „An der Breiteich, Änderung und Erweiterung Hospiz“; hier: Entwurfs- und Aufstellungsbeschluss
- § 174 - Sanierung Wirtsgasse, Hessental; hier: Anmeldung Maßnahme für Haushalt 2022/2023
- § 175 - Einziehung von Teilflächen Wiesentalstraße, Im See in Gelbingen
- § 176 - Mahlzeitenversorgung „Tageseinrichtungen für Kinder Solpark“ und „Kinder- und Familienzentrum Pfiffikus“; hier: Auftragsvergabe
- § 177 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 178/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Besetzung der Leitung des Fachbereichs Organisation und IT
- § 178/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bahnhof Hessental; hier: Finanzierungsvertrag Leistungsphasen 1 und 2 mit der DB Station & Service AG für die Maßnahmen i.R.d. Bahnhofsmodernisierungsprogramms „Bahnhof der Zukunft“
- § 178/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Fahrbahndeckenerneuerung B14; hier: Vereinbarung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart und der Gemeinde Michelfeld
- § 178/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Weitere zweckgebundene außerplanmäßige Zuschussanträge an das Goethe-Institut Schwäbisch Hall
- § 179/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Verlängerung der Außengastronomiezeiten durch die temporäre Erlaubnis zum Aufstellen von „fliegenden Bäuten“, wie z. B. Außenzelten oder Hütten; b) Einbindung der lokalen Gastronomie in das Konzept eines dezentralisierten Weihnachtsmarktes - Antrag der FWV-Fraktion vom 15.09.2020 -; dazu: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.09.2020 und Antwort der Verwaltung vom 09.09.2020 (Tischvorlage)
- § 179/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Begegnung von Vermüllung und Vandalismus in der Stadt / Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2020; hier: Antwort der Verwaltung vom 29.09.2020
- § 179/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Aufnahme von Geflüchteten; - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.09.2020 und Antwort der Verwaltung vom 28.09.2020 -
- § 179/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Deutschlandstipendien - Förderung von zwölf Stipendianten im akademischen Jahr 2020/2021; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 179/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Arbeitsvergabe zur Renaturierung des Kochers und Erstellung einer Fischaufstiegstreppe am Dreimühlenwehr; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 179/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Personalsituation Tageseinrichtungen für Kinder; b) Digitalisierung des Gymnasiums St. Michael im Rahmen der Sanierung
- § 179/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bericht über die Einladung der Partnerstadt Neustrelitz aus Anlass der Feierlichkeiten zum 30-jährigen Jubiläum „Tag der Deutschen Einheit“ 02. - 04.10.2020
- § 179/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sprachpatenschaft für die spanischen Fachkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder
- § 179/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Änderung der Betriebsformen der Tageseinrichtungen für Kinder; b) Vergabe von Ganztagesplätzen
- § 179/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Native Speaker in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
- § 179/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Mahlzeitenversorgung im Gymnasium bei St. Michael
- § 179/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Konzept zur coronagerechten ÖPNV-Beförderung der Schülerinnen und Schülern
- § 179/13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Mahlzeitenversorgung in der Grundschule Steinbach
- § 179/14 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Situation in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
- § 180/1 - Fragestunde: Corona-Krise: Strategie für einen möglichen 2. Lockdown
- § 180/2 - Fragestunde: Sanierung der Ortsdurchfahrt Tüngental; hier: Umleitungsregelung
- § 180/3 - Fragestunde: Schulweg Steinbach; hier: Aufstellen von Schildern mit 30 km/h
- § 180/4 - Fragestunde: Bepflanzungskisten für Schottergärten
- § 180/5 - Fragestunde: Corona-Krise: Zuschüsse an Vereine und Organisationen
- § 180/6 - Fragestunde: Kundgebung zur Klima-Challenge
