Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 10.11.2021, 18:09 - 20:53
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung; hier: Reichspogromnacht
- § 261/1 - Bürgerfragestunde: Tageseinrichtung für Kinder Bibersfeld
- § 261/2 - Bürgerfragestunde: Langer Graben; hier: Fahrbahnbelag
- § 262 - Ausscheiden von Ortsvorsteher Walter H. Frank
- § 263 - Wahl Ortsvorsteherin Sulzdorf
- § 264 - Neukalkulation der Bestattungsgebühren Friedhöfe
- § 265 - Neufassung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)
- § 266 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2020
- § 267 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall zum 31.12.2020
- § 268 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe Schwäbisch Hall zum 31.12.2020
- § 269 - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe
- § 270 - Beteiligungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: neue Entsendungen in Aufsichtsräte von Beteiligungsgesellschaften
- § 271 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- § 272 - GPA-Prüfbericht über die Allgemeine Finanzprüfung der Stadt für die Jahre 2013-2018; hier: Beantwortung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- § 273 - Vergabe von Leistungen zur Fertigstellung des Wegebaus zwischen Solebad und des Karesiwegs Richtung Friedensbrücke; hier: Auftragsvergabe Wegebauarbeiten
- § 274 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 275 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Fuß- und Radweg Crailsheimer Straße und Bus-Haltepunkt Crailsheimer Straße/Adelheidweg: hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln
- § 276/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Fahrzeug-Ersatzbeschaffung nach wirtschaftlichem Totalschaden
- § 276/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anträge an das Dezernat I der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Anträge der Stadträtin Schumacher Koelsch vom 21.10.2021 betreffend das Ratsinformationssystem, zur Verfügungstellung von Beratungsunterlagen
- § 276/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Situation in der Heimbachsiedlung; hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2021
- § 276/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vorschläge und Anregungen der Schülerinnen und Schüler vom 20.10.2021 (Jugendforum); hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2021 und Antwort der Verwaltung vom 10.11.2021 (Tischvorlage)
- § 276/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergabe für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: Gardinen und Verdunklungsanlagen
- § 276/6 - Bekanntgaben und Verschiedenes: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Ablösung eines Darlehens
- § 276/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Flächennutzungsplan Fortschreibung Wind; hier: Information und Planung
- § 276/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geldanlage nach ökologischen Kriterien - Anfrage von Stadträtin Maier-Öhrlein im Gemeinderat am 06.10.2021
- § 276/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Corona-Pandemie; hier: Teststrategie Kindertagesstätten
- § 276/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Digitalisierung an Schulen; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2021 im Gemeinderat am 06.10.2021; hier: Antwort der Verwaltung vom 10.11.2021 (Tischvorlage)
- § 277/1 - Fragestunde: Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Verlegung des Biergartens während der Baumaßnahmen
- § 277/2 - Fragestunde: Ortsdurchfahrt Tüngental; hier: Bepflanzung Verkehrsinsel
- § 277/3 - Fragestunde: Parkflächen in der Innenstadt; hier: Umstellung der Kassenautomaten auf bargeldloses Zahlen
- § 277/4 - Fragestunde: Beitragsfreiheit 6-Stunden-Betreuung im letzten Kindergartenjahr; hier: Brief des Gesamtelternbeirates
- § 277/5 - Fragestunde: Waldfriedhof Weckrieden; hier: Ersatzbaumpflanzungen
- § 277/6 - Fragestunde: CO2-Neutralität durch Baumpflanzungen
- § 277/7 - Fragestunde: Club Alpha; hier: Unterstützung nach Anschlägen
- § 277/8 - Fragestunde: Entbuschung ehemaliger Steinbrüche in Schwäbisch Hall; hier: weitere Vorgehensweise und Besichtigung
- § 277/9 - Fragestunde: Straßenbaumaßnahme Wackershofen; hier: Bürgerinformation und Hinweisschilder
- § 277/10 - Fragestunde: Heimbacher Dorfstraße; hier: Verkehrsaufkommen
- § 277/11 - Fragestunde: Schulweg von Weckrieden nach Breitenstein; hier: Schneeräumen im Winter
- § 277/12 - Fragestunde: Taubenpopulation in Schwäbisch Hall
- § 277/13 - Fragestunde: Ablauf Gemeinderatssitzungen
