Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.11.2020, 18:05 - 20:49
Liste der Paragraphen
- Anmerkungen zur Tagesordnung: a) Hygienevorschriften bei Gemeinderatssitzungen; b) Absetzung Tagesordnungspunkt "1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; hier: Abbrucharbeiten, Rohbauarbeiten und Baustelleneinrichtung/Vergabepakete"; c) Bürgerfragestunde; d)Pandemielage in der Stadt
- § 198 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 18. April 2021; ggf. Neuwahl am 02. Mai 2021 (Tischvorlage)
- § 199 - Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2019 (ungeprüfte Fassung)
- § 200 - Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; hier: Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2019
- § 201 - Zuschuss an die Stadtbus Schwäbisch Hall GmbH für den Einstieg in die Elektromobilität im ÖPNV; hier: Änderung des bewilligten Zuschusses vom 16.05.2018
- § 202 - Gutscheinaktion zur Unterstützung des Einzelhandels in Kooperation mit Schwäbisch Hall aktiv e. V.
- § 203 - Antragstellung Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
- § 204 - Mitgliedschaft im Verein Packaging Valley Germany e. V. Waiblingen
- § 205 - Sanierungsgebiet Kernstadt - Erweiterung Unterwöhrd Ergänzung 2020; hier: Förmliche Festlegung „Sanierungsgebiet Kernstadt Erweiterung Unterwöhrd Ergänzung 2020“
- § 206 - Reifenhofplatz; hier: Entwurfsbeschluss und Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel
- § 207 - Ortsdurchfahrt Tüngental (Altenhausener Straße und Oststraße) - Grundhafte Sanierung; hier: Genehmigung der Vorplanung und Antrag zum Vergabeverfahren
- § 208 - Bebauungsplan Nr. 1217-11 “2. Erweiterung Steigäcker“, Gottwollshausen; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 209 - Arbeitsvergabe Sanierung und Umrüstung verschiedener Becken und Bauwerke der Mischwasserbehandlung
- § 210 - Arbeitsvergabe Innere Erschließung Bahnhofsareal
- § 211 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 212/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erweiterung Frauen- und Kinderschutzhaus
- § 212/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Gründung der SüdWest Metering GmbH
- § 212/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Einmaliger Zuschuss an die Volkshochschule Schwäbisch Hall e. V. in Höhe von 250.000 €
- § 212/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Besetzung Klimaschutzbeirat
- § 213/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neuaufteilung der Wahlbezirke für die Landtagswahl und die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2021 (Tischvorlage)
- § 213/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sanierung des Parkhauses Langer Graben
- § 213/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Gelbingen vom 11.10.2020 zum Thema „Einziehung von Teilflächen Wiesentalstraße, Im See in Schwäbisch Hall-Gelbingen
- § 213/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule West; - Antrag auf erneute Abstimmung -; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2020 (Tischvorlage)
- § 213/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Veranstaltung mit Prof. Monheim zur zukunftsfähigen Mobilität in Schwäbisch Hall; b) Vorstellung des Seniorenplans; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2020 (Tischvorlage)
- § 213/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vorstellung Entwicklung Weilertunnel; hier: Bekanntgabe des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2020
- § 213/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sitzungsplanung 1. Halbjahr 2021
- § 213/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: HT-Artikel „Kindertageseinrichtungen: Die Stadt kämpft mit Personalproblemen“ vom 31. Oktober 2020, Seite 14; hier: Offener Brief an das Haller Tagblatt
- § 213/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Situation in den Kindertageseinrichtungen; b) Neutralität städtischen Pressemitteilungen
- § 213/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verschwiegenheitspflicht im Gemeinderat
- § 213/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Konstituierende Sitzung des Klimaschutzbeirats
- § 213/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: 12. Querdenker-Demonstration am 21.11.2020
- § 214 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 215/1 - Fragestunde: Veröffentlichung Inhalte aus Sitzung im Ratsinformationssystem der Stadt
- § 215/2 - Fragestunde: Bahnübergang Gliemenhof
- § 215/3 - Fragestunde: a) Abriss Scheune Wackershofen; b) Inbetriebnahme Museumskindergarten Wackershofen
- § 215/4 - Fragestunde: Lärmaktionsplan
- § 215/5 - Fragestunde: Bahnhofsareal Nord; hier: Rodung des Hangs am Bahnhof Schwäbisch Hall
- § 215/6 - Fragestunde: Behinderteparkplatz Bahnhof Schwäbisch Hall
- § 215/7 - Rücksprache mit Fraktionsvorsitzenden