Anmerkungen zur Tagesordnung: a) Hygienevorschriften bei Gemeinderatssitzungen; b) Absetzung Tagesordnungspunkt "1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; hier: Abbrucharbeiten, Rohbauarbeiten und Baustelleneinrichtung/Vergabepakete"; c) Bürgerfragestunde; d)Pandemielage in der Stadt (öffentlich)
Sachvortrag:
a) Hygienevorschriften bei Gemeinderatssitzungen
Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Oberbürgermeister Pelgrim, dass aufgrund der neuen Bestimmungen des Landes zur Maskenpflicht in geschlossenen Räumen nach Mitteilung des Landratsamtes eine dreifache Umwälzung der Raumluft mit Frischluft pro Stunde diese Anordnung aufhebt. In der Hagenbachhalle 1, die als Sitzungsraum dient, wird dies gewährleistet, weshalb es künftig etwas kühler sein könnte.
- Stadträtin Herrmann nimmt um 18.06 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -
- Stadtrat Tette nimmt um 18.07 Uhr seinen Platz am Ratstisch ein -
b) Absetzung Tagesordnungspunkt 12.3
Oberbürgermeister Pelgrim weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 12.3 (1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; hier: Abbrucharbeiten, Rohbauarbeiten und Baustelleneinrichtung/Vergabepakete) von der Tagesordnung genommen werde, da noch Unterlagen der Bieter für die finale Prüfung und Wertung fehlen und diese somit noch nicht abgeschlossen werden konnte. Die Vorberatung bzw. Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 07.12.2020 bzw. im Gemeinderat am 18.12.2020.
- Stadträte Härtig und Waller nehmen um 18.09 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -
c) Bürgerfragestunde
Oberbürgermeister Pelgrim teilt mit, dass aufgrund der hohen Infektionszahlen die Bürgerfragestunde bis auf Weiteres im Schriftlichen Verfahren durchgeführt werde. Die Antwort der Verwaltung erfolgt am Ende der öffentlichen Sitzung.
d) Pandemielage in der Stadt
Oberbürgermeister Pelgrim informiert, dass die hohe Inzidenzzahl von weit über 100/100.000 Einwohner in Schwäbisch Hall aufgrund von Infizierungen in Wohngruppen bzw. Werkstätten des Sonnenhofs herführen. Derzeit seien hier über 360 Personen in Quarantäne. Die Überprüfung der Einhaltung könne nur durch den Ordnungsdienst mit einem erheblichen Aufwand durchgeführt werden, da viele Personen nur noch mobil über Handy erreichbar seien, was eine Überprüfung vor Ort notwendig mache.
Abschließend stellt Oberbürgermeister Pelgrim fest, dass keine Anmerkungen zur Tagesordnung bestehen.
