Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 13.12.2021, 17:06 - 20:10
Liste der Paragraphen
- Anmerkungen vor Eintritt in die Tagesordnung; hier: Totengedenken 2021
- § 300 - Bürgerfragestunde
- § 301 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2022; hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs sowie Erläuterung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof
- § 302 - Bebauungsplan Nr. 0195-01/03 "An der Breiteich, 3. Änderung"
- § 303 - Bebauungsplan Nr. 0174-04/02 „Bahnhofsareal Teil Süd - 2. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 304 - Bahnhofsareal Unterführung mit Bahnhofsentree und Fahrradparkhaus; hier: Sachstand, Kosten und weiteres Vorgehen
- § 305 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Abrechnung der Verwaltungsleistungen zwischen der Stadt Schwäbisch Hall und der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- § 306 - Anpassung der Gebührensatzung für die Erstattung von Gutachten aufgrund des § 2b Umsatzsteuergesetz
- § 307 - Geldanlage der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ und der Fachhochschulstiftung beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- § 308 - Reduzierung Darlehensbetrag Marienburger Weg 3
- § 309 - Programm „Brückenbogen“ im Schulzentrum West
- § 310 - Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- § 311 - 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: notwendige Anpassung aufgrund der Auflösung des Eigenbetriebes Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- § 312 - Einziehung Flurstück 1082, Gemarkung Bibersfeld, Flur Bibersfeld, Schlichtenäcker
- § 313 - Einziehung Flurstück 2279, Gemarkung Bibersfeld, Flur Bibersfeld, Haaläcker
- § 314 - Antigen-Schnelltests in Kindertageseinrichtungen freier, kirchlicher und privater Träger
- § 315 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 316 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 317/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" - Aufstockung Schulsozialarbeit
- § 317/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Besetzung des Beirats der Stiftung für Bildung und Kultur in Schwäbisch Hall
- § 317/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Übersicht Lieferung Luftreinigungsgeräte für Kindertageseinrichtungen und Schulen; hier: Antwort zur Anfrage von Stadträtin Baumann im Gemeinderat am 06.10.2021, § 251/4, öffentlich
- § 318/1 - Fragestunde: Beitragsfreiheit 6-Stunden-Betreuung im letzten Kindergartenjahr
- § 318/2 - Fragestunde: Wasserschau am Kocher in Schwäbisch Hall
- § 318/3 - Fragestunde: Sonderrabatt für die Beschickerinnen und Beschicker des Weihnachtsmarktes; hier: Umsetzung
- § 318/4 - Fragestunde: Corona-Pandemie; hier: Kommunale Testzentren
