Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 30.07.2014, 18:07 - 21:20
Liste der Paragraphen
- Diskussion um Tagesordnung
- § 153 - Einsetzung und Verpflichtung der neugewählten Mitglieder der Ortschaftsräte Herren Jürgen Riehle, Thomas Rüger, Karl Schieber, Siegfried Strecker und Ulrich Weippert
- § 154 - Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung des Oberbürgermeisters
- § 155 - Sport- und Freizeitanlage Weilerwiese; hier: Aufhebung der Ausschreibung
- § 156 - a) Bericht über die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt; b) Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt
- § 157 - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2012
- § 158 - Haushaltszwischenbericht, 1. HJ 2014
- § 159 - Einführung einer Bürgerfragestunde und Bürgeranhörung gemäß § 33 Abs. 4 GemO; - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.03.14 bzw. Antrag der CDU-Fraktion vom 03.07.14 -; hier: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- § 160 - Bebauungsplan „Sonnenhalde I – 1. Änderung“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 161 - Bebauungsplan Breiteichstraße/Fässlesbrunnen; hier: Neubau Mehrfamilienhäuser „Am Fässlesbrunnen“; a) Bewertung der Stellungnahme der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss; b) Realisierung der Bauvorhaben „Preisgünstiges Wohnen“ sowie „Altersgerechtes Wohnen“ im Baugebiet „Fässlesbrunnen“
- § 162 - Bebauungsplan „Teurershof I – Änderung Hopfengarten“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 163 - Bebauungsplan „Karl-Kurz-Areal Teil I“; hier: Auslegungsbeschluss
- § 164 - Bebauungsplan „Karl-Kurz-Areal Teil II“; hier: Auslegungsbeschluss
- § 165 - Bebauungsplan „Karl-Kurz-Areal Teil III“; Auslegungsbeschluss
- § 166 - Bebauungsplan „Gewerbepark Schwäbisch Hall-West“ - 2. Änderung; hier: Satzungsbeschluss
- § 167 - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht „Landschaftspark Hessental“ nach § 25 BauGB; hier: Erweiterung des Geltungsbereichs
- § 168 - Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.09.2014
- § 169 - Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall
- § 170 - Erweiterung der Grundschule und Neubau des Kindergartens in Gottwollshausen
- § 171 - Entwicklung Breit-Eich-Grundschule und Grundschule Gailenkirchen
- § 172 - Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz und kommunale Betreuungsangebote
- § 173 - Kooperation der Stadtbibliothek mit den Schulbibliotheken in den Schulzentren
- § 174 - Verkaufspreise im Wohngebiet „Im Hardt“ II
- § 175 - Benennung von Straßen im Baugebiet „An der Breiteich II, III und IV“
- § 176 - Benennung von zwei Erschließungsstraßen im „Gewerbepark Schwäbisch Hall-West“
- § 177 - Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung; hier: Vergabe der Lieferung des Beleuchtungsmaterials
- § 178 - Straßensanierungskonzept; hier: Arbeitsvergabe Erneuerung der Salinenstraße, 1. Bauabschnitt
- § 179 - Straßensanierungskonzept, hier: Erneuerung Einkornstraße, Hessental
- § 180 - Radwegekonzept; hier: Arbeitsvergabe Geh- und Radweg an der L 1060 nördlich der Bühlertalstraße
- § 181 - Arbeitsvergabe zum Endausbau des Baugebiets An der Breiteich, Bauabschnitt 1A + 1B
- § 182 - Weiterer Ausbau Campus Schwäbisch Hall, In den Herrenäckern 5; hier: Mittelbereitstellung und Änderung der Vergabebedingungen für die Auftragsvergabe
- § 183 - Annahme von Spenden
- § 184/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sport- und Freizeitanlage Weilerwiese; hier: Terminplanung
- § 184/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: 2. Inklusionsklasse an der Grundschule Breitenstein
- § 184/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ergebnis der öffentlichen Anhörung zur Frage einer möglichen Entwidmung der früheren K2665/Tüngentaler Straße im Bereich des Flugplatzes
- § 184/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neugestaltung Marktstraße-Nord bzw. Knotenpunkt Marktstraße/ Neue Straße; hier: Submissionsergebnisse
- § 184/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vergabe der Klärschlammentsorgung in Schwäbisch Hall
- § 184/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grundförderung der Sportvereine
- § 185/1 - Fragestunde: Kinderhaus Katharina, Hirschgaben 15; hier: Anschaffung einer mobilen Klimaanlage für das Dachgeschoss
