Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 11.10.2017, 18:05 - 22:00
Liste der Paragraphen
- Anmerkungen zur Tagesordnung
- § 194 - Bürgerfragestunde: Erhöhung des zulässigen Abfluggewichts am Geschäftsreiseflugplatz Schwäbisch Hall
- § 195 - Ortsvorsteher Tüngental: a) Verabschiedung des Ortsvorstehers Herr Fritz Dorsch ; b) Wahl eines Nachfolgers
- § 196 - Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule (offene Form) zu Beginn des Schuljahres 2018/2019 der Grundschule Kreuzäcker
- § 197 - Anpassung der Kindergartenentgelte ab dem 01.01.2018
- § 198 - Erweiterung Kunsthalle Würth; hier: Vorstellung planerische Überlegungen - Planungsermächtigung
- § 199 - Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Geschwister-Scholl-Straße im Solpark; hier: Vorstellung der genehmigungsfähigen Planung und Nachfinanzierung
- § 200 - Nutzungs- und Vermarktungskonzept für das Veranstaltungszentrum Karl-Kurz-Areal; hier: Investitionszuschuss
- § 201 - Geschäftsreiseflugplatz Schwäbisch Hall: a) Änderung der luftfahrtrechtlichen Genehmigung; b) Erhöhung des zulässigen Anfluggewichts
- § 202 - Energiebericht 2017
- § 203 - Übertragung der Ballspielhalle Sulzdorf, Ladestraße 15 auf den TSV Sulzdorf e.V.
- § 204 - Aufforstungsmaßnahmen am Hasenbühl, Hessental; hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 205 - Planungsleistungen für die Neugestaltung des Unterwöhrd mit Vorplatz „Neues Globe“ und Biergarten; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
- § 206 - Bebauungsplan Nr. 0174-04 „Bahnhofsareal“; hier: Änderung und Teilung des Verfahrensgebiets, Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 0174-04 „Bahnhofsareal Teil Süd“
- § 207 - Bebauungsplan Nr. 2015-02 „Zeilwiesen - SO Hotel“ in Schwäbisch Hall-Veinau; hier: Abwägung Frühzeitige Beteiligung und Auslegungsbeschluss
- § 208 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0122-01, „Neumäuerstraße - Änderung Vogelholz“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss § 13 a BauGB
- § 209 - Maria-Goeppert-Mayer-Straße; hier: Fertigstellung LKW-Parkplätze mit Gehweg und Neubau Stichstraße einschließlich der Bushaltestelle in der Alfred-Leikam-Straße Süd
- § 210 - Nutzung bestehender Erweiterungsflächen des Waldfriedhof für ein neues Grabfeld „Ruhe im Wald“ für Urnenbeisetzungen
- § 211 - Umgestaltung von bestehenden Erweiterungsflächen des Waldfriedhofs für einen kleinen Tierfriedhof Streifleswald
- § 212 - Ersatzbeschaffung von drei Kompakt-Traktoren für die Stadtbetriebe Schwäbisch Hall
- § 213 - Annahme von Spenden
- § 214/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Jahresabschluss der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH zum 31.12.2016 mit Sonderprüfung Haus Sonnengarten
- § 214/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Straßenbenennung für das Baugebiet „Am Sonnenrain“, Hessental
- § 214/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Finanzielle Unterstützung für die Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall gGmbH bei der Anschaffung von Endoskopie-Untersuchungsgeräten
- § 214/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Solar Invest AG an der Windpark Tegelberg-Donzdorf GmbH
- § 214/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Solar Invest AG an der Windpark Tomerdingen-Bermaringen GmbH
- § 214/6 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vereinbarung über die Durchführung von Erneuerungsmaßnahmen an dem Gebäude Salinenstraße 2
- § 214/7 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Nahverkehrsknoten Bahnhof Schwäbisch Hall; hier: Antrag auf Plangenehmigung beim Eisenbahnbundesamt sowie Antrag auf Förderung nach LGVFG
- § 215/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einbringung Doppelhaushalt 2018/2019
- § 215/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Mietschließfächer im Schulzentrum West - Beantwortung Anfrage Stadtrat Reber
- § 215/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Projektpartnerschaft der Stadt Schwäbisch Hall in Namibia; hier: Sachstandsbericht
- § 216/1 - Fragestunde: Betrieb des Aufzugs im Bereich Agentur für Arbeit
- § 216/2 - Fragestunde: Etablierung einer Beschilderung für rauchfreie Spielplätze
- § 216/3 - Fragestunde: Nutzung des Hagenbachstadions außerhalb der Vereinstrainigszeiten
- § 216/4 - Fragestunde: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für Teilbereiche der Tüngentaler Straße und im Langen Graben
- § 216/5 - Fragestunde: Ausgleichsflächen für die Parkplatzerweiterung am Schenkenseebad