§ 216/2 - Fragestunde: Etablierung einer Beschilderung für rauchfreie Spielplätze (öffentlich)
Sachvortrag:
Stadträtin Koch erkundigt sich, ob eine Beschilderung auf rauchfreie Spielplätze angebracht wurde.
Oberbürgermeister Pelgrim erinnert an die Beschlusslage auf Anregung von Stadtrat Schorpp.
Leiter Stadtbetriebe Schwäbisch Hall Wellinger erläutert, dass zwischenzeitlich an den Spielplätzen mit bestehender Benutzungsordnung eine Ergänzung der Beschilderung erfolgt sei.
Stadtrat Schorpp wirft ein, dass seines Erachtens die Beschilderung Wirkung zeige. Es wird angeregt, entsprechende Benutzungsordnungen an allen Spielplätzen anzubringen. Um Nennung des Zeitpunkts der Anbringung wird angesichts der Presseberichterstattung gebeten.
Erster Bürgermeister Klink bittet um Verständnis, dass man nur die bestehenden Benutzungsordnungen ergänzt habe. Um alle Spielplätze auszustatten müssten zusätzliche Schilder beschafft werden. Auf begrenzte Personalkapazitäten wird hingewiesen. Um Priorisierung der Anliegen zum effektiven Ressourceneinsatz wird gebeten.
Stadträtin Koch regt an, eine entsprechende Stelle zu schaffen. Sie möchte dies im Zuge der Haushaltsberatungen einbringen.
Oberbürgermeister Pelgrim führt aus, dass eine Antragstellung grundsätzlich möglich sei. Ob ein entsprechender Antrag mehrheitsfähig ist, wird in Frage gestellt.
