Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 22.07.2020, 18:07 - 22:48
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 107 - Bürgerfragestunde
- § 108 - a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Stadt Schwäbisch Hall; b) Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe, Werkhof sowie Touristik und Marketing einschließlich der Entlastungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe für das Jahr 2018
- § 109 - Jahresabschlüsse 2018: Defizitabdeckung Eigenbetrieb Friedhöfe sowie Erhöhung der Kapitalrücklage Eigenbetrieb Touristik und Marketing
- § 110 - Beteiligungsbericht des Jahres 2018 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 111 - Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2019
- § 112 - Jahresabschluss der HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH zum 31.12.2019
- § 113 - Jahresabschluss der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH für das Jahr 2019; - Feststellung Jahresabschluss; - Entlastung
- § 114 - Haushaltszwischenbericht Stadt Schwäbisch Hall 2020
- § 115 - Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Vorstellung und Beschluss der Leistungsphase 3; Beauftragung der weiteren Leitungsphasen; Erweiterung Sanierungsgebiet
- § 116 - Freilandmuseum Wackershofen: Translozierung Scheune und Einbau Museumskindergarten; hier: Nachfinanzierung
- § 117 - Sanierung und Umnutzung Am Säumarkt 6; hier: Nachfinanzierung
- § 118 - 1. Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung Schulen und Sporthallen Schulen Ost; 2. Mittelumschichtung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 2020 und 2021
- § 119 - Beauftragung einer Organisationsuntersuchung für den Fachbereich Frühkindliche Bildung, Schulen und Sport; hier: Auftragsvergabe einer Organisationsuntersuchung (Tischvorlage)
- § 120 - Eigenschaden Stadt Schwäbisch Hall, 30.04.2020; hier: Entgangener Zuschuss für den Neubau Tageseinrichtung für Kinder Solpark
- § 121 - Berufseinstiegsbegleitung; dazu: Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und der fraktionslosen Stadträtin Schumacher-Koelsch vom 14.06.2020
- § 122 - Öffnungszeitenerweiterung „Krümelkiste“ des Familienforum Schwäbisch Hall e. V.
- § 123 - Zuschuss AWO Kinderinsel 2019
- § 124 - Zustimmung zu der Verfügung des Oberbürgermeisters vom 25.05.2020 betreffend der Verhängung von haushaltswirtschaftlichen Sperren gemäß § 29 GemHVO
- § 125 - Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr; dazu: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2020
- § 126 - Übertragung von Prüf- und Controllingaufgaben
- § 127 - Lieferung vollelektrische Kehrmaschine; hier: Auftragsvergabe
- § 128 - Anbau einer Fluchttreppe an der Grundschule Steinbach; a) Weiterverkauf Gerüsttreppe an den Hospital zum Geist; b) Arbeitsvergabe Stahlbauarbeiten (Tischvorlage)
- § 129 - Beschaffung Gerätewagen Gefahrgut ; hier: Auftragsvergabe
- § 130 - Mobilitätskonzept Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall (VVG); hier: Beschluss der Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts
- § 131 - Freiflächen-Photovoltaikanlage; hier: Potenzialanalyse, Sachstandsbericht
- § 132 - Taubenvergrämung Innenstadt Schwäbisch Hall
- § 133 - Zusammensetzung Klimaschutzbeirat
- § 134 - Klimaschutzpakt
- § 135 - Verkehrssicherung und Naturerlebnis in der Badersklinge
- § 136 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1211-03, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Hintere Teile Gailenkirchen“; hier: Aktualisierte Planungsermächtigung - Wechsel des Vorhabensträgers
- § 137 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1211-03, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Hintere Teile Gailenkirchen“; hier: Entwurfs- und Aufstellungsbeschluss
- § 138 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 139/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Stammkapitalerhöhung bei der Stadtwerke Olching GmbH
- § 139/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Stammkapitalerhöhungen bei der Ahrtal-Werke GmbH
- § 139/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausfallbürgschaften zugunsten der Ahrtal-Werke GmbH
- § 139/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Gewährung eines Überbrückungszuschusses an den Mensaverein Schulzentrum West
- § 140/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schreiben an Stadtpräsident Wnuk zur Diskriminierung sexueller Minderheiten in Polen vom 09.07.2020
- § 140/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schreiben an Landrat Bauer zur Diskriminierung sexueller Minderheiten in Polen vom 09.07.2020
- § 140/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umwandlung eines Kassenkredits an das Hohenloher Freilandmuseum in eine Ausleihung (Tischvorlage)
- § 140/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Interimsnutzung in dem hospitalischen Gebäude In den Herrenäckern 9 für das Gymnasium bei St. Michael, hier: Auftragsvergaben Trockenbauarbeiten und Innentüren (Tischvorlage)
- § 140/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verlegung des Wochenmarktes auf den Haalpatz; hier: Antwort der Verwaltung vom 24.06.2020 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2020 (Tischvorlage)
- § 140/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2020 zur Begegnung von Vermüllung und Vandalismus in der Stadt (Tischvorlage)
- § 140/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Benutzung Badestelle Starkholzbacher See; hier: Hohes Besucheraufkommen während der Pandemie
- § 140/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe; hier: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Gailenkirchen vom 14.05.2020 zum Thema „Vereinfachte Umlegung Ortsdurchfahrt Wackershofen; hier: Vorabinformation zum Verfahren“
- § 140/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe; hier: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Gailenkirchen vom 14.05.2020 zum Thema „Nachbesserung beim sommerlichen Wärmeschutz; hier: Aufhebung des Sperrvermerks für die Maßnahmen zur energetischen Optimierung“
- § 141/1 - Fragestunde: Verkehrsaufkommen in städtischen Fußgängerzonen
- § 141/2 - Fragestunde: Lückenschluss Radweg Westumgehung
- § 141/3 - Fragestunde: Dienstfahrzeug Oberbürgermeister Pelgrim
