Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 04.12.2019, 18:05 - 20:43
Liste der Paragraphen
- Schweigeminute für Altstadtrat Roland Heckelmann/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 302 - Bürgerfragestunde
- § 303 - Jahresabschluss 2018 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“, Schlussbericht des Fachbereichs Revision, I. Feststellung des Jahresabschlusses; II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2018 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Fehlbetrags; dazu: Gemeinsame Stellungnahme des Fachbereiches Finanzen und der GWG vom 08.11.2019
- § 304 - Beitritt der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zum Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall
- § 305 - Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser ab 01.01.2020 in Schwäbisch Hall
- § 306 - Wirtschaftsplan 2020/2021 Eigenbetrieb Werkhof
- § 307 - Wirtschaftsplan 2020/2021 Eigenbetrieb Friedhöfe
- § 308 - Wirtschaftsplan 2020/2021 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- § 309 - Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Beauftragung weiterer Planungsleistungen
- § 310 - Bahnhofsareal Nord; hier: Information über den Planungssstand und Beschluss über weitere Schritte
- § 311 - 9. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Schwäbisch Hall; hier: Behandlung von eingegangenen Anregungen und Bedenken während der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss
- § 312 - Bebauungsplan Nr. 0313-01/23 „Solpark Änderung Stauffenbergstraße“, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 a BauGB
- § 313 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0313-03/02 „Mittelhöhe III, 2. Änderung, SO Lidl“; hier Planungsermächtigung
- § 314 - Bebauungsplan Nr. 0176-01/02 „Sonnenhof - 1. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 315 - Bebauungsplan Nr. 2011-04 Altenhausener Straße Süd/West; hier: Aufstellungbeschluss nach § 13 b BauGB
- § 316 - Bebauungsplan Nr. 0195-01/02 "An der Breiteich 2. Teiländerung Hospiz"; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 317 - Annahme von Spenden
- § 318/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Strategische Bestandsinstandsetzung hospitalischer Gebäude; hier: Budgeterhöhung Marienburger Weg 3 für den Bau von neuen Balkonen
- § 318/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Konzeptvergabe „Sonnenrain II“; hier: Beschluss der Auslobung
- § 319/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Pressemitteilung - Schwäbisch Hall im Spitzenfeld aufstrebender Regionen
- § 319/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ehrengrab für Dr. Erhard Eppler (Tischvorlage)
- § 319/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stellungnahme der CDU-Fraktion zum interfraktionellen Antrag für den Doppelhaushalt 2020/2021
- § 319/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Entwicklung eines Bürger-Haines am Schafbrunnenweg
- § 319/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Straße „Am Postgütle“ in Schwäbisch Hall
- § 319/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Äußerung von Stadtrat Dr. Döring zur Stellungnahme der CDU-Fraktion zum interfraktionellen Antrag für den Doppelhaushalt 2020/2021
- § 319/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Dauergeöffnete Türen der Geschäfte im Kocherquartier
- § 320/1 - Fragestunde: Winterdienst Schulweg zwischen Weckrieden und Breitenstein
- § 320/2 - Fragestunde: Zugangsmöglichkeit zum Hagenbachstadion, Sportkomplex am Schulzentrum West
