§ 319/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Äußerung von Stadtrat Dr. Döring zur Stellungnahme der CDU-Fraktion zum interfraktionellen Antrag für den Doppelhaushalt 2020/2021 (öffentlich)
Sachvortrag:
Stadtrat Dr. Döring erklärt, dass ein nicht unwesentlicher Teil in der Stellungnahme von Stadtrat Dr. Graf von Westerholt zum interfraktionellen Antrage keine Berücksichtigung gefunden habe. Vor Versand der Einladung zur Beratung über die Themen für den Antrag wurden ca. zehn Punkte übermittelt, denen die CDU-Fraktion im Grundsatz zugestimmt hatte. Es habe mehrfach E-Mail-Verkehr sowie Telefonate gegeben, die abgegebene Stellungnahme könne nicht nachvollzogen werden.
Im Rahmen der interfraktionellen Zusammenarbeit werde das Abhalten eines Treffens in einem Büro der Partei Die Linke nicht negativ gesehen, da man als Gast da gewesen sei und die weiteren, dem Gemeinderat nicht zugehörigen Anwesenden lediglich bewirtet haben und nicht an der Diskussion beteiligt gewesen sind.
