Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 16.12.2020, 17:05 - 19:27
Liste der Paragraphen
- Maskenpflicht und Anmerkungen zur Tagesordnung
- § 235/1 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren; hier: Petition Bahnhofsareal Nord
- § 235/2 - Bürgerfragstunde - schriftliches Verfahren; hier: Organisation der Schülerbeförderung im Hinblick auf Hygienestandards
- § 235/3 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren; hier: Baumfällarbeiten Kindergarten Elisabethenstraße, Gottwollshausen
- § 235/4 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren; hier: a) Durchführung von Bürgerfragestunden und Livestreaming von Sitzungen des Stadtrats; b) Fußgängerampelschaltung Zwinger/Bausparkasse
- § 236 - Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Johannes-Brenz-Gemeinschaftsschule; hier: Stellungnahme zum Antrag der FDP auf erneute Abstimmung
- § 237 - Jahresabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zum 31.12.2019
- § 238 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH (Einzelgesellschaft) zum 31.12.2019
- § 239 - 11. Änderung der Hauptsatzung wegen Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum
- § 240 - Neubau Weilertunnel; hier: Planungskosten, Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
- § 241 - I. Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Elisabethenstraße; hier: Zwischenbericht über den aktuellen Planungsstand; II. Ausbau der öffentlichen Verkehrsflächen
- § 242 - Bebauungsplan Nr. 1217-08/01 „Erweiterung Elisabethenstraße, 1. Änderung“ in Gottwollshausen; hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach §13a BauGB
- § 243 - Bebauungsplan Nr. 0141-06 „Im Lehen“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 a BauGB
- § 244 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0318-03/02 „Mittelhöhe III 2. Änderung Sondergebiet Lidl“ in Hessental; hier: Durchführungsvertrag
- § 245 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0318-03/02 „Mittelhöhe III 2. Änderung Sondergebiet Lidl“ in Hessental; hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 246 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Bereich Kunsthalle“; hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 247 - Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; a) Abbrucharbeiten, Rohbauarbeiten und Baustelleneinrichtung sowie die technische Gebäudeausrüstung; b) Elektro, Heizung, Lüftungs- und Sanitärarbeiten
- § 248 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 249/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG
- § 249/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Rückkauf von Aktien der Solar Invest AG
- § 249/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Geldanlage in eine Rentenversicherung sowie Beitritt in den Versorgungsverband der genossenschaftlich orientierten Unternehmen und Selbständigen (VMU) e. V.
- § 250/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bahnhofsareal Bebauungsplan Nord; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2020
- § 250/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Bürgeranfrage Frau Johanna Ströbel vom Gemeinderat 18.11.2020 und Antwort der Verwaltung vom 27.11.2020
- § 250/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: b) Bürgeranfrage Herr Paul Michel vom Gemeinderat 18.11.2020 und Antwort der Verwaltung vom 15.12.2020
- § 250/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verlängerung der Gutscheinaktion zur Unterstützung des Einzelhandels in Kooperation mit Schwäbisch Hall aktiv e.V. - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 250/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Klimaschutzbeirat der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Wechsel in den Kategorien „Gemeinderat“ und „Industrie und Handel“
- § 250/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Veränderungen aufgrund Lockdown der Bundesregierung
- § 250/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Wochenmarkt im Kocherquartier; hier: Splitt auf dem Eventplatz
- § 250/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grabfeld „Ewige Ruhe im Wald“ im Waldfriedhof
- § 250/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Erfrierungsschutz für Obdachlose im Jahr 2020
- § 250/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Mahlzeitenversorgung Grundschule Steinbach
- § 251 - Jahresabschlussworte 2020