Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 06.10.2021, 18:08 - 21:13
Liste der Paragraphen
- § 0/1 - Anmerkungen vor Eintritt in die Tagesordnung: hier: Ablauf der Sitzungen des Gemeinderats
- § 0/2 - Anmerkungen vor Eintritt in die Tagesordnung: hier: Absetzen Tagesordnungspunkt
- § 217 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 218 - Eingruppierung des Oberbürgermeisters
- § 219 - Haushaltszwischenbericht der Stadt 2021
- § 220 - Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2020 (ungeprüfte Fassung)
- § 221 - Jahresabschluss der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ zum 31.12.2020 (ungeprüfte Fassung)
- § 222 - Jahresabschluss der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Jahr 2020
- § 223 - Jahresabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2020
- § 224 - Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; hier: Halbjahresbericht zum 30. Juni 2021
- § 225 - Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zu „Allgemeine Finanzprüfung Stadt Schwäbisch Hall 2014-2018 und Eigenbetriebe Touristik und Marketing, Abwasserbeseitigung, Werkhof und Friedhöfe für den Zeitraum 2013-2018“
- § 226 - Information über Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden- Württemberg zur Allgemeinen Finanzprüfung 2012-2018 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- § 227 - Kenntnisgabe einer Anlagerichtlinie
- § 228 - Einlage der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH-Anteile in den Betrieb gewerblicher Art „Globalvermietung“
- § 229 - Zweckgebundene Spende zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur in Bad Neuenahr-Ahrweiler
- § 230 - Wiederaufbau Heimbacher Hof; hier: Entwurfsbeschluss
- § 231 - Kommunales Starkregenrisikomanagementkonzept; hier: erneute Bereitstellung von Planungsmitteln
- § 232 - Empfehlungen aus dem Klimaschutzbeirat
- § 233 - Instandsetzung Stützwand und Kragplatte Unterer Schiedweg
- § 234 - Mauerstraße; hier: Bericht und außerplanmäßige Mittel in Höhe von 140.000 €
- § 235 - Starkholzbacher See, Bibersfeld; hier: Abbau Badesteg Süd
- § 236 - Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Einleitung Vergabeverfahren
- § 237 - Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen; hier: Erstellung eines Kriterienkataloges für entsprechende Vorhaben
- § 238 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-02/01 „Spitzrain Süd“, Sulzdorf; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 239 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2119-03 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Hirtenäcker Dörrenzimmern“, Sulzdorf; hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 240 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-02 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Weißenhalde“, Sulzdorf; hier: Planungsermächtigung
- § 241 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0911-04 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Urchen“, Bibersfeld; hier: Planungsermächtigung
- § 242 - Bebauungsplan Nr. 2011-04 „Altenhausener Straße Süd/West“, Tüngental; hier: - Abwägung der Auslegung - Satzungsbeschlüsse
- § 243 - Bebauungsplan Nr. 0162-01/07 „Tullauer Höhe - Änderung Brenz- und Mörikestraße“; hier: - Aufstellungsbeschluss Örtliche Bauvorschriften - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 244 - Bebauungsplan Nr. 0313-24 „Solpark - 24. Änderung“ (Im Bürkle); hier: - Aufstellungsbeschluss - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 245 - Bebauungsplan Nr. 0319-03 „Sonnenrain - Teilbereich 3“, Hessental; hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 246 - Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- § 247 - Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Ingenieurvertrag Laborausstattung
- § 248 - Erweiterung des Kindergartens, Neubau einer Mensa und Ausbau des Dachgeschosses in der Grundschule und dem Kindergarten in Schwäbisch Hall-Bibersfeld
- § 249 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 250 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 251/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Besetzung der Ausschüsse
- § 251/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Digitalisierung an Schulen; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2021 (Tischvorlage)
- § 251/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schülerbeförderungskosten Schulweg von Weckrieden nach Breitenstein; hier: Abweisung der Klage
- § 251/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet
- § 251/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2021
- § 251/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: Malerarbeiten, Innendämmung und Putz- und Stuckarbeiten
- § 252/1 - Fragestunde: Abschaffung der Ausschüsse
- § 252/2 - Fragestunde: Verkehrsaufkommen in der Gelbinger Gasse und auf dem Marktplatz
- § 252/3 - Fragestunde: Schulzentrum West; hier: Beleuchtungsituation vor der Hagenbachhalle und auf dem Parkplatz
- § 252/4 - Fragestunde: Stadtmöblierung; hier: Bestuhlung Außengastronomie mit Plastikmöbeln; temporäre Gastronomiezelte
- § 252/5 - Fragestunde: Mülltonnen in der Innenstadt
- § 252/6 - Fragestunde: Fertigstellung Obere Herrngasse
- § 252/7 - Fragestunde: Taubenpopulation in Schwäbisch Hall
