Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 30.09.2013, 18:30 - 22:30
Liste der Paragraphen
- Gedenkminute an den Ersten Beigeordneten a. D. Gerhard Gschwend/ Begrüßung der Auszubildenden
- § 200 - Stadtleitbild Schwäbisch Hall 2025; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Beschluss
- § 201 - Pädagogische Konzeption zur Gemeinschaftsschule an der Werkrealschule Schenkensee
- § 202 - Baugebiet Mittelhöhe VIII, Hessental; hier: Vorstellung der Entwürfe der Architekten Kuhn (im Auftrag der GWG) und Lamparter (im Auftrag der Fa. Röwisch Wohnbau)
- § 203 - Nutzung und Aufrechterhaltung vom oberen Nikolaifriedhof und von Teilen des unteren Nikolaifriedhofs
- § 204 - Neue Gebührensätze und Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.01.2014
- § 205 - Nutzungsentgelte für die Anmietung des Neubausaals und der Hospitalkirche
- § 206 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2012
- § 207 - Zwischenbericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für das Geschäftsjahr 2013
- § 208 - Zwischenbericht des Eigenbetriebs Friedhöfe für das Geschäftsjahr 2013
- § 209 - Zwischenbericht des Eigenbetriebs Touristik und Marketing für das Geschäftsjahr 2013
- § 210 - Zwischenbericht des Eigenbetriebs Werkhof für das Geschäftsjahr 2013
- § 211 - Zahlung von Strom-Rechnungen für die Straßenbeleuchtung; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2013
- § 212 - Festlegung der Verkaufspreise im Baugebiet Leichtweg II, Sulzdorf
- § 213 - Bebauungsplan Hartäcker II - 1. Änderung; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss
- § 214 - Bebauungsplan Gewerbepark Schwäbisch Hall-West - 1. Änderung; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 215 - Bebauungsplan "Breiteichstraße/Fässlesbrunnen"; hier: Vorstellung der Planung zum Neubau der Mehrfamilienhäuser
- § 216 - Zwischenbericht Stand der Baumaßnahmen Feuerwache Ost und West
- § 217 - Arbeitsvergabe Tief- und Straßenbau im Baugebiet "Mittelhöhe V -VIII", Hessental, 6. und 7. BA
- § 218 - Annahme von Spenden
- § 219/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geschwindigkeit des ÖPNV im Bereich Am Schuppach/ Marktstraße/ Am Spitalbach; hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von Stadtrat Baumann
- § 219/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geschwindigkeitsbeschränkung Kleincomburger Weg, Steinbach; hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von Stadtrat Rempp
- § 219/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Produkt "Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft" in Höhe von 120.000 €; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 219/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Produkt "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" in Höhe von 30.000 €; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 219/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sanierung Raiffeisenstraße 2013; Arbeitsvergabe Tief- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Verlegearbeiten Versorgungsleitungen der Stadtwerke, BA 13/1 und 13/2
- § 219/6 - B 14, Schwäbisch Hall (Gottwollshäuser Steige) - B 19; hier: Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 10.09.2013
- § 220/1 - Fragestunde: Club alpha 60 e. V.; hier: Standort Stuttgarter Straße
- § 220/2 - Fragestunde: Radweg Hessental - Sulzdorf - Dörrenzimmern - Vellberg
