Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 23.07.2003, 18:00 - 22:10
Liste der Paragraphen
- § 87 - Verabschiedung von Stadtrat Joachim Baumann
- § 88 - Einsetzung und Verpflichtung von Herrn Dr. Thomas Pfisterer als neues Mitglied des Gemeinderats
- § 89/1 - Friedhofswesen; hier: Jahresabschluss 2002
- § 89/2 - Friedhofswesen; hier: Änderung der Friedhofssatzung zum 01.09.2003
- § 89/2 - a) Anlage: Friedhofssatzung
- § 89/2 - b) Anlage: Veränderungstabelle
- § 90 - Zwischenberichte der städtischen Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Bestattungsinstitut zum 30.06.2003
- § 91 - Abschluss der Jahresrechnung 2002 der Stadt Schwäbisch Hall (vorläufig)
- § 92 - Jahresabschluss der Stadtwerke und der Hallkom Telekommunikation Schwäbisch Hall GmbH zum 31.12.2002
- § 93 - Haushaltszwischenbericht der Stadt zum 30.06.2003
- § 93/1 - Anlage: Haushaltszwischenbericht
- § 93/2 - Anlage: Komprimierte Übersicht über die Haushalte 2001 - 2006
- § 94 - Resolution zur Diskussion über die erneute Kreisumlagen-Erhöhung
- § 95 - Kreisstraße 2576; hier: Ausbau zwischen B 14 und B 19 - Einbringung der überarbeiteten Planungsunterlagen -
- § 96 - Aufstellung des Bebauungsplans 2. Änderung „Lilo-Hermann-Weg“, Solpark; hier: Endgültiger Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 97 - Aufstellung des Bebauungsplans „Änderung südlich der Eugen-Bolz-Straße“, Solpark, für das geplante Hackschnitzelheizwerk der Stadtwerke; hier: Endgültiger Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 98 - Haushaltskonsolidierung; hier: Doppelhaushalt 2004/2005
- § 99 - Stadtbibliothek; hier: Gebührenerhöhung und Nachlass für Einheimische
- § 100 - Städtische Musikschule; hier: Gebührenerhöhung und Nachlass für Einheimische
- § 100/1 - Anlage: Alternativ-Vorschlag "Viva la musica"
- § 101 - Volkshochschule/ städt. Musikschule/ Hällisch-Fränkisches Museum; hier: Räumliche Kooperation
- § 102 - Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen
- § 103 - Kündigung der Vereinbarungen über die Ev. Diakoniestationen, die Kath. Sozialstation und die Krankenpflegestation Hessental
- § 104 - Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder
- § 104/1 - Anlage: Vorschlag Anpassung zum 01.10.2003 bzw. 01.09.2004
- § 105 - Elternbeiträge im Rahmen der Verlässlichen Grundschule
- § 106 - Weiterführung des Ganztagesbetriebs mit integrierter Jugendsozialarbeit an der Hauptschule Schenkensee und der Thomas Schweicker Hauptschule
- § 107 - Stadtjubiläum; hier: Programmvorschläge zum 850-jährigen Gründungsdatum
- § 108 - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Verkauf einer Teilfläche des ehem. städtischen Hochbau-Bauhofs im Steinbeisweg an die Kaufland Stiftung & Co. KG
- § 109/1 - Verschiedenes: Umbau des Bahnhofs Hessental zu einem modernen Reisecenter
- § 109/2 - Verschiedenes: Gesetzliche Regelungen und Vorschriften für Hotelneubauten
- § 109/3 - Verschiedenes: Abwasserbeseitigung im Teilort Veinau
