Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.05.2006, 17:00 - 19:45
Liste der Paragraphen
- § 77 - Städtische Holding GmbH (SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH)
- § 78 - Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Balikesir
- § 79 - Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2005
- § 80 - Haushaltsausführung 2007; hier: Mieten der Vereine - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.06 -
- § 81 - Brandschutz auf dem Flugplatz; hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Flugplatz GmbH
- § 82 - Neuwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall; hier: Abteilungskommandant und Stellvertreter für Gailenkirchen/ stellvertr. Abteilungskommandant für Tüngental
- § 83 - Bauliche Entwicklung der VR-Bank Schwäbisch Hall auf dem Gelände des ehem. JVA-Geländes an der Salinenstraße
- § 84 - Aktualisierung des Kindergarten-Bedarfsplans 2005/2006
- § 85 - Ausbau des Betreuungsangebots für Kinder von 1- 3 Jahren
- § 86 - Weiterführung des Ganztagesbetriebs mit integrierter Schulsozialarbeit an der Hauptschule Schenkensee und der Thomas Schweicker Hauptschule im SZW
- § 87 - Rechtsverordnung über die Einrichtung von Parkplätzen und die Festsetzung von Parkgebühren anlässlich des Jakobimarktes vom 21. - 24.07.06
- § 88 - Umbau und Neugestaltung des Brenzhauses; hier: Änderung der Fassade gegenüber der genehmigten Ausführung - Zustimmung nach der städt. Erhaltungssatzung und Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB -
- § 89 - Aufstellung des Bebauungsplans "Brunnenwiesen - 3. Änderung", Tüngental"; - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
- § 90 - Aufstellung des Bebauungsplans "Obere Äcker - 1. Änderung", Bibersfeld - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
- § 91 - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Nördliche Kernstadt Froschgraben - Erweiterung um Marktplatz und Gymnasiumstraße"; hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung
- § 92 - Sanierungsgebiet "Solpark - Erweiterung Landhegstraße"; hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung
- § 93 - Ostumfahrung Schwäbisch Hall; hier: Arbeitsvergaben Straßen- und Brückenbau
- § 94 - Information über den Stand der Umsetzung der Abwasserkonzeption und Vergabe der Arbeiten für den Anschluss von Buch und Dörrenzimmern an die Kläranlage Sulzdorf
- § 95 - Solpark - Gewerbegebiet Hessental; hier: Straßenbenennung
- § 96 - Vorstand Freilichtspiele e. V.; hier: Wahl eines Vertreters der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
- § 97 - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Kinderbonus für die Bauplätze der HGE
- § 98 - Annahme von Spenden
- § 99/1 - Verschiedenes: Umwidmung des Bereiches „Hinter der Post“, jetzt „Sparkassenplatz“, zur Fußgängerzone
- § 99/2 - Verschiedenes: Lichtkonzept für den Marktplatz von Schwäbisch Hall
- § 99/3 - Verschiedenes: Schuldenfreie Gemeinden im Land Baden-Württemberg
- § 100/1 - Fragestunde: Neuwagen-Ausstellung der Kfz-Innung Schwäbisch Hall anlässlich des „Haller Frühlings“ am 06./07.05.2006
- § 100/2 - Fragestunde: Stadtfest „850 Jahre Schwäbisch Hall“ vom 19. - 21.05.2006
