§ 78 - Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Balikesir (öffentlich)

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sachvortrag:

Seit 1996 bestehen zahlreiche Kontakte in die Türkei, die immer mehr vertieft und gefestigt wurden.

1996:Reise von Lehrern der Thomas-Schweicker-Hauptschule nach Eskisehir
1997:1. Schüleraustausch von Haller Gymnasien und Realschulen, weitere 2 folgten
1998:Veranstaltung “Begegnungen mit der Türkei“ in SHA (Mittelpunkt: Menschen in der Geschichte und Gegenwart, Kunst, Kultur, Politik, Religion und Alltag
2000:Erste Reise von OB Pelgrim und Stadträtinnen und Stadträten in die Türkei und erste Kontakte zu Balikesir
2002:Besuch von OB Pelgrim mit offiz. Delegation in Balikesir und Gegenbesuch von OB Tan mit Delegation in Schwäbisch Hall.
2003:Teilnahme von türkischen Sportlern an der internationalen Sportjugendbegegnung in Schwäbisch Hall
2004:Besuch des Großen Siedershofs und offizieller Delegation der Stadt SHA in Balikesir
2005:Vertreter der Haller Kirchen zu Besuch in Balikesir, angehende türkische Landräte am Goethe-Institut und bei Stadt und Landratsamt, türkische Polizeioffiziere in SHA.
2006:Besuch einer offiz. Delegation aus Balikesir zu den Eröffnungsfeierlichkeiten 850 Jahre Michaelskirche und Stadt, Besuch einer Delegation aus SHA im April in Balikesir, Teilnahme von jungen Sportlern aus Balikesir an der internationalen Sportjugendbegegnung.

Auch durch den Bau der Moschee in Schwäbisch Hall kamen viele Hallerinnen und Haller mit türkischen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner (21,78% der ausländischen Einwohnerinnen/ Einwohner) in Kontakt und erhalten so einen Einblick in eine andere Kultur, die ihnen vorher fremd war. Zu einem friedlichen Miteinander ist es wichtig, andere Religionen und Kulturen zu respektieren und miteinander zu reden. Die Türkei ist ein zentrales Verbindungsland zwischen Orient und Okzident und Beitrittskandidat der EU. Die Stadt Balikesir strebt eine offizielle Partnerschaft mit Hall an. Dieser Wunsch wird auch von den türkischen Einwohnerinnen und Einwohnern von Schwäbisch Hall, den Kirchengemeinden und an einer Partnerschaft mit Balikesir interessierten Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Auch aus Sicht der Verwaltung sollte sich die Tradition der Stadt, völkerverständigende Arbeit zu leisten, durch die Partnerschaft mit einer türkischen Stadt manifestieren. Die bestehenden vielseitigen Kontakte können die Basis für eine Städtepartnerschaft begründen.

Die Verwaltung ist daher der Meinung, dass nunmehr die freundschaftlichen Beziehungen durch die Begründung einer offiziellen Partnerschaft bekundet werden sollte.

Anlage: Informationen zu Balikesir

Oberbürgermeister Pelgrim ist der Auffassung, dass Balikesir besonders gut zu Hall passe, weil die Stadt ebenfalls in einer ländlichen Umgebung liege und im Bildungsbereich viel zu bieten habe. Da sie kein Touristenziel sei, könne man hier die „echte“ Türkei erleben. Trotzdem seien kulturelle Ausflugsziele und moderne Städte wie Istanbul oder Bursa gut zu erreichen.

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt teilt mit, dass sich die CDU-Fraktion in dieser Frage nicht ganz leicht getan habe - zumal Städtepartnerschaften keine Pflichtaufgabe der Gemeinde seien. Er weist außerdem auf den Größenunterschied der beiden Städte hin - Hall: 36.000 Einwohner; Balikesir: 246.000 Einwohner.

Trotzdem betont er aber auch die positiven Effekte (Förderung eines friedlichen Zusammenlebens und der Integration) und möchte die bestehenden Beziehungen im Namen der Mehrheit seiner Fraktion ausbauen.

Stadtrat Vogt ist der Auffassung, dass diese Partnerschaft einen kleinen aber wertvollen Beitrag auf dem langen Weg der Türkei in die EU leisten könne. Sie sei auch wichtig als „Signal gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit“.

Die neue Partnerschaft dürfe aber nicht zu Lasten der bestehenden gehen und müsse auch kritische Fragen zulassen.

Lt. Stadtrat Heckelmann könne der Gemeinderat nur den Rahmen setzen. Wie die Partnerschaft angenommen werde, entscheide die Bevölkerung.

Stadträtin Herrmann, die vor kurzem mit einer kleinen Haller Delegation in Balikesir war, zeigt sich von der Gastfreundschaft und dem aufrichtigen Wunsch, die Partnerschaft auf eine feste Grundlage zu stellen, sehr angetan.

Die Stadt passe zu Hall, auch wenn sie wesentlich größer sei.

Nach Meinung von Stadtrat Preisendanz sei es notwendig, diesen Dialog mit einem kritischen, der eigenen Werte bewussten Verstand aufzunehmen und weiter zu entwickeln.

B e s c h l u s s:

Dem Vorschlag der Verwaltung, eine offizielle Städtepartnerschaft mit Balikesir in der Türkei einzugehen, wird zugestimmt.

(31 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)

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