Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 11.01.2021, 17:05 - 19:32
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 1 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier Einbringung des Entwurfs (Tischvorlage)
- § 2 - Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr in 2020/2021
- § 3 - Ortsdurchfahrt Matheshörlebach/ Grundhafte Sanierung; hier: Genehmigung der Entwurfsplanung und Ausschreibung, BA 1
- § 4 - Neubau KVP Sonnenhof mit Bushaltestellen sowie Straßenteilerneuerungen Neue Reifensteige, Reifenhofstraße und Alte Reifensteige; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 5 - Verkehrsknoten Westumgehung K 2576 - Grohwiesenstraße, Anschluss Baugebiet Breiteich; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 6 - Bebauungsplan Nr. 0141-07 "Bushaltestelle Crailsheimer Straße/Adelheidweg"; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 7 - Städtebauliche Entwicklung „Grundwiesen II“, Hessental; hier: - Beschluss des städtebaulichen Vorentwurfs - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 0314-07/5 „Grundwiesen 5. Änderung“
- § 8 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-02/01 „Herdweg 29“ in Sulzdorf; hier: Planungsermächtigung
- § 9/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; hier: Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe Schwäbisch Hall
- § 9/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Instandsetzung Kocherufermauer (KUM) an der Salinenstraße / Froschgraben (Stadtmauer - Zwingermauer - KUM) (Tischvorlage)
- § 9/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Rechtliche Prüfung von Möglichkeiten zur Verschiebung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
- § 9/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gutachten zur Verortung des Datenschutzes in der Stadtverwaltung
- § 9/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weinanbau auf dem Tafelberg in Schwäbisch Hall
- § 9/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen zur Regelung der Redezeit im Gemeinderat von Stadträtin Koch vom 11.01.2021
- § 9/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geschwindigkeitsbeschränkung Westumgehung
- § 9/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gymnasium bei St. Michael, hier: Absperrband am Treppenaufgang zur Schule
- § 9/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Wochenmarkt auf dem Eventplatz Schwäbisch Hall; hier: Abtragen von Splitt
- § 9/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausstattung von Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Luftfilteranlagen und IT-Infrastruktur
- § 9/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen zur Regelung der Redezeit im Gemeinderat von Stadträtin Koch vom 11.01.2021; hier: Stellungnahme von Stadtrat Dr. Graf von Westerholt
- § 9/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Fuß- und Radweg in den Ackeranlagen
- § 9/13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Fragestunde
