Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.03.2010, 18:00 - 22:30
Liste der Paragraphen
- Kritik am Umfang der Tagesordung
- § 36 - Ehrung von Stadtrat Rüdiger Schorpp durch den Städtetag für 20 Jahre Kommunalpolitiker
- § 37 - Verabschiedung von Stadtrat Hansjörg Stein aus dem Gemeinderat
- § 38 - Einsetzung und Verpflichtung von Ernst-Michael Wanner als Mitglied des Gemeinderats
- § 39 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstige Gremien
- § 40 - 42. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung von ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen/ Ortsvorstehern in den Teilorten Bibersfeld, Eltershofen, Gailenkirchen, Tüngental und Weckrieden
- § 41 - Wahl von ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen/ Ortsvorstehern von Bibersfeld, Eltershofen, Gailenkirchen, Tüngental und Weckrieden
- § 42 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2010; hier: Verabschiedung
- § 43 - Jahresrechnung 2008 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist", hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 44 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2008
- § 45 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2008
- § 46 - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2008
- § 47 - Unterstützungsbeitrag für die Hochschule Heilbronn
- § 48 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Touristik & Marketing Schwäbisch Hall für den laufenden Betrieb
- § 49 - Kocherquartier einschließlich Parkplatz und ZOB; hier: Kostenermittlung der Außenanlagen
- § 50 - Anschluss der Stadt Schwäbisch Hall an das Stadtbahnsystem Karlsruhe - Heilbronn - Öhringen (S 4)
- § 51 - Neukonzeption Weihnachtsmarkt 2011
- § 52 - Vermarktungskonzept der Haller Innenstadt einschließlich Kocherquartier
- § 53 - Änderung der Friedhofssatzung zum 01.04.2010
- § 54 - 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft, Planteil 7 C; hier: Feststellungsbeschluss
- § 55 - Aufstellung von Bebauungsplänen, "Grauwiesenweg - 1. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 56 - Aufstellung von Bebauungsplänen, "Stadtheide - Sondergebiet Einzelhandel", hier: Aufstellungsbeschluss
- § 57 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke
- § 58 - Haushaltsansatz "Grundhafte Sanierung von Gemeindestraßen"; hier: Verwendung der Mittel für umfassende Fahrbahnsanierungen im Hagenbacher Ring bzw. Aufhebung des Sperrvermerks für die Fahrbahnsanierung Berliner Straße
- § 59 - Kocherquartier; hier: Arbeitsvergabe Stützmauer zwischen Parkplatz und ZOB
- § 60 - Sparkasse Schwäbisch Hall, Hafenmarkt; hier: Änderung der Treppenanlage
- § 61 - E-hoch-3 - Energiesparmodell an Schulen
- § 62 - Annahme von Spenden
- § 63 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 64/1 - Verschiedenes: Winterdienst; hier: Statistik 2009/2010
- § 64/2 - Verschiedenes: Übertragung eines überplanmäßigen Haushaltsausgaberestes - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 64/3 - Verschiedenes: Auszahlung eines Unterstützungsbeitrags an die Hochschule Heilbronn - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 64/4 - Verschiedenes: Stadtbibliothek; hier: Vorstellung der Kundenbefragung
- § 64/5 - Verschiedenes: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Haalstraße und Im Haal; hier: Aufpflasterung und Fußgängerführung
- § 64/6 - Verschiedenes: Gleisarbeiten an der Bahnstrecke Schwäbisch Hall - Heilbronn
- § 64/6 - Verschiedenes: Radwegequerung im Bereich des Anschlusses Westumfahrung an die B 14
- § 65/1 - Fragestunde: Friedensbergschule; hier: Betriebskostenzuschuss Hort
- § 65/2 - Fragestunde: Beirat Verkehr/ Flugplatz; hier: Teilnahme ÖPNV
