Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 22.06.2022, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2021
- 3 - Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchungen vom Finanz- in den Ergebishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen im Jahr 2021
- 4 - - Wertgrenzen für Investitionen mit erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 12 GemHVO); - Erheblichkeitsgrenzen für die Verpflichtung eines Nachtragshaushalts (§ 82 GemO); - Voraussetzungen für die Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmittel (§ 84 GemO)
- 5 - Korrektur der Darstellung von städtischen Geldanlagen bei Eigenbetrieben und Tochterunternehmen laut GPA Prüfbericht vom 10.05.2021
- 6 - Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- 7 - Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV); hier: Ergänzungen zum vorgestellten Kriterienkatalog (Tischvorlage)
- 8.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-02 „Freiflächenphotovoltaikanlage Weißenhalde“, Sulzdorf; hier: Planungsermächtigung für eine Erweiterung
- 8.2 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0162-01/07 "Tullauer Höhe - Änderung Brenz- und Mörikestraße"; hier: Satzungsbeschluss (Tischvorlage)
- 9.1 - Arbeitsvergaben: Auflassung Kläranlage Tüngental, Roh- und Tiefbauarbeiten
- 9.2 - Arbeitsvergaben: Instandsetzung Stützmauerwerk Unterwöhrd
- 9.3 - Arbeitsvergaben: Instandsetzung Straße Blätteräcker im Stadtteil Sulzdorf
- 9.4 - Sonstiges: Erneuerung des Sportbodens in der Halle II im Schulzentrum Ost; hier: Arbeitsvergabe (Tischvorlage)
- 10 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 11 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 12.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2022 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt für das Wirtschaftsjahr 2022
- 12.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Städtebauförderung im Jahr 2022
- 12.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Zuschussgewährungen; hier: Kindertagesstätten Elisabethenstraße und St. Joseph sowie Heimbacher Hof
- 12.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 12.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beantwortung von Anfragen
- 13 - Fragestunde
