Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.03.2015, 18:08 - 21:45
Liste der Paragraphen
- Spielplatz Unterwöhrd; hier: Bericht über die Ergebnisse der Planungswerkstatt vom 06.02.2015
- § 48 - Bürgerfragestunde
- § 49 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2015 und Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018; a) Anträge der Fraktionen; b) Abstimmung über die Anträge der Fraktionen; c) Verabschiedung
- § 50 - Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungen im Haushaltsjahr 2014
- § 51 - Jahresabschluss 2013 der Stadt; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 52 - Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- § 53 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmittel; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2014
- § 54 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2013
- § 55 - Änderung der Gebührensätze für Schmutzwasser und Niederschlagswasser ab 01.01.2015 in Schwäbisch Hall
- § 56 - Herstellung der Gebrüder-Reutter-Straße, Stadtheide
- § 57 - Neufassung der Musikschulsatzung
- § 58 - Neufassung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek
- § 59 - Erhöhung des laufenden Zuschusses für das Hohenloher Freilandmuseum
- § 60 - Bewältigung der Umleitung bei Vollsperrung der B 19 Ortsdurchfahrt Untermünkheim
- § 61 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Teurershof - Erweiterung Waldorfschule"; a) Planungsermächtigung; b) Aufstellungsbeschluss und Änderung des Flächennutzungsplans
- § 62 - Bebauungsplan "Teurershof - Änderung Hopfengarten"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss
- § 63 - Bebauungsplan "Solpark - Änderung Alfred-Leikam-Straße"; hier: Entwurfs- und Aufstellungsbeschluss
- § 64 - Wettbewerbsverfahren Bahnhofsareal; hier: Weiteres Vorgehen
- § 65 - Straßenerneuerung Investitionen: Kreuzäcker (Leonhard-Kern-Weg), Tullauer Höhe (Goethestraße) und Gottwollshausen (Riegeläcker)
- § 66/1 - Arbeitsvergabe Zufahrt, Parkplätze und Rad-Gehweg Grundschule und Kita Gottwollshausen; hier: Verlängerung Fischweg/ Anschluss Gohwiesenstraße
- § 67 - Arbeitsvergabe Neubau Abbiegespur Westumgehung K 2576
- § 68 - Arbeitsvergabe Fertigstellung Stauffenbergstraße 2015, Solpark
- § 69 - Neubau "Am Fässlesbrunnen", Haus 1; hier: Vergabe der Heizungsarbeiten
- § 70 - Neubau "Am Fässlesbrunnen", Haus 1; hier: Vergabe der Sanitärarbeiten
- § 71 - Erschließung Baugebiet An der Breiteich, Bauabschnitte II und III im Jahr 2015; hier: Bewirtschaftungsbeschluss zur Auftragsvergabe der Straßen- und Kanalbauarbeiten
- § 72 - Entwidmung des Flurstücks 484/7, Salinenstraße
- § 73 - Annahme von Spenden
- § 74/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH im Wirtschaftsjahr 2015
- § 74/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausfallbürgschaften zugunsten der Ahrtal-Werke GmbH
- § 74/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Förderantrag des Diakonie-Klinikum; hier: Anschaffung eines Echokardiographie-Gerätes für die Kinderklinik
- § 75/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neuwahl in der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall; hier: Neuer stellvertretender Abteilungskommandant der Abteilung Ost
- § 75/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP); hier: Positionierung der Stadt Schwäbisch Hall
- § 75/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bürgergespräch Hessental
- § 75/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfrage zu Baumentnahmen an der Stuttgarter Straße; hier: Bericht der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall
- § 75/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neubau Lärmschutzwand Wackershofen; hier: Beschluss des Ortschaftsrates
- § 75/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kleincomburg, Steinbach; hier: Information zum weiteren Vorgehen
- § 75/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Spielplatz An der Breiteich; hier: Anbindung an den Teurershof
- § 75/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bewirtschaftung des unteren Bereichs des Schenkenseeparkplatzes
- § 75/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Planie zum Lemberghaus
- § 75/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ersatzlaufbahn/ Weitsprunganlage Friedensberg
- § 75/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Spielplatz und Fußballplatz Mittelhöhe, Hessental
- § 75/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verkehr in der Gelbinger Gasse
- § 75/13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anschluss des Grauwiesenwegs an die Einkornstraße, Hessental
- § 75/14 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Oberflächengestaltung Weilerwiese
