Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 17.06.2020, 18:08 - 20:50
Liste der Paragraphen
- Änderungsanträge haushaltswirtschaftliche Sperre/ Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 72 - Corona-Krise: Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr
- § 73 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- § 74 - Übertragung der NOW-Mitgliedschaft auf die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 75 - Städtebauliche Entwicklung „Kocherhalde“, Gelbingen; hier: Vorstellung Eckpunkte und Termine Wettbewerbsverfahren
- § 76 - Renaturierung Kocher, Fischaufstiegsanlage und Promenade am Loughboroughweg; hier:- Information über Änderung im Termin- und Bauablauf; - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel; - Beschluss über die Ausschreibung von Bauleistungen
- § 77 - Neufassung der Rechtsverordnung über die Benutzung der Badestelle Starkholzbacher See
- § 78 - Bebauungsplan Nr. 0174-04/01 Bahnhofsareal Teil Süd - 1. Änderung; hier: Erneuter Auslegungsbeschluss nach § 13 BauGB
- § 79 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0141-06 „Im Lehen“; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 80 - Arbeitsvergabe Neuverlegung Leitungen Wackershofen Bauabschnitt 1 (Tischvorlage)
- § 81 - Auftragsvergabe Ausschreibung Durchführung von besonderen Schülerkursen für die Grundschulen Kreuzäcker und Rollhof
- § 82 - Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfung der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH – Konzern und Einzelgesellschaft; hier: Bestellung der Abschlussprüfer
- § 83 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 84/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Erwerb von Kommanditanteilen an der Bestenergie Hohenlohe GmbH & Co. KG
- § 84/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Erwerb restlicher Gesellschaftsanteile an der Somentec Software GmbH
- § 84/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Anteilserwerb an Bürgerwindpark Bretzfeld-Obersulm GmbH & Co. KG
- § 84/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Zweckgebundener außerplanmäßiger Zuschuss an das Goethe-Institut Schwäbisch Hall
- § 84/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Verkaufspreise für die Randbauplätze Am Sonnenrain III, Hessental
- § 85/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Berufseinstiegsbegleitung; dazu: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2020 (Tischvorlage)
- § 85/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt für die Haushaltsjahre 2020/2021 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt für die Wirtschaftsjahre 2020/2021
- § 85/3 - Bekanntgabe einer Eilentscheidung: 1. Zwischenbericht über den aktuellen Stand der Kostenermittlung für die Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; 2. Bericht im Haller Tagblatt “850.000 € zu wenig beantragt“ vom 16.06.2020; hier: Stellungnahme der Verwaltung vom 17.06.2020 (Tischvorlage)
- § 85/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auszahlung eines Investitionszuschusses an die GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH in Höhe von 2 Mio. €
- § 85/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Unterstützung bei der Beschaffung eines Beatmungsgeräts (EMCO) und eines „Lebensretters in 3D“ für das Diakoneo Diak Klinikum Schwäbisch Hall
- § 85/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergabe Heizungsinstallationsarbeiten In den Herrenäckern 9
- § 85/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe der Berichtes zur Kostenfeststellung Zweite Spielstätte der Freilichtspiele „Neues Globe“
- § 85/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Hochschulcampus Schwäbisch Hall: Vertragsverlängerung; hier: Bekanntgabe der Zuschussgewährung durch die Bausparkasse Schwäbisch Hall
- § 85/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Wiederaufbau Scheune Heimbacher Hof; hier: Bekanntgabe des Wegfalls der Wiederherstellungsfrist von Seiten der WGV-Versicherung
- § 85/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verlegung des Wochenmarkts auf den Haalplatz, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2020 (Tischvorlage)
- § 85/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Erschließung Waschwiesen Bauabschnitt II in Schwäbisch Hall, Steinbach; hier: Arbeitsvergabe (Tischvorlage)
- § 85/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfrage der CDU-Fraktion zu Straftaten im öffentlichen Raum vom 20.04.2020; hier: Antwort der Verwaltung vom 16.06.2020 (Tischvorlage)
- § 85/13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Parkraumbewirtschaftung Landkreis Schwäbisch Hall; hier: Anfrage des Landkreises Schwäbisch Hall
- § 85/14 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Tragen von Symbolen der Antifaschistischen Aktion; hier: Stellungnahme der Stadträtin Jörg-Unfried
- § 85/15 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Teilnahme an nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung
- § 86/1 - Fragestunde: Gebäudeleerstand Mauerstraße
- § 86/2 - Fragestunde: Grundstückseigentümer entlang der Wettbachklinge
- § 86/3 - Fragestunde: Sanierung Fahrbahn Am Spitalbach
- § 86/4 - Fragestunde: Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Fragen von Stadträtin Koch zum Pressebericht „850.000 Euro zu wenig beantragt“
