Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 10.10.2018, 18:05 - 20:05
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 205 - Bürgerfragestunde
- § 206 - a) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Einigungsversuch
- § 206 - b) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Durchführung Losverfahren
- § 206 - c) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Personal- und Organisationsausschuss
- § 206 - d) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Hospitalausschuss
- § 206 - e) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
- § 206 - f) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Gemeinsamer Ausschuss für das Hällisch-Fränkische Museum
- § 206 - g) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Beirat der Fachhochschulstiftung
- § 206 - h) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Beirat Flugplatz/Verkehr
- § 206 - i) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall
- § 206 - j) Anpassung der Mandatsbesetzungen: Weiteres Vorgehen
- § 207 - Besetzung des Kuratoriums des Freilichtspiele Schwäbisch Hall e.V.; hier: Nachnominierung von Stadträtin Härterich
- § 208 - Ausscheiden von Stadträtin Jörg-Unfried als Aufsichtsratsmitglied bei der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Nachnominierung
- § 209 - Sachstandsbericht Jugendforum 2017
- § 210 - Finanzielle Unterstützung für den Bau des Hauses für den Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Schwäbisch Hall e.V.
- § 211 - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Gebiet „Herrenäcker“
- § 212 - Umstellung der städtischen Teilhaushalte auf eine produktorientierte Gliederung
- § 213 - Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz und der damit verbundenen Umstrukturierungen des Haushalts der Stadt Schwäbisch Hall
- § 214 - Gewährung einer Ausleihung an den Freilichtspiele Schwäbisch Hall e.V. zur Finanzierung des Neubaus des Globe-Theaters
- § 215 - Tierfriedhofordnung und Gebühren für den Tierfriedhof Streifleswald
- § 216 - Antrag der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Schwäbisch Hall auf Aufnahme einer weiteren Krippengruppe im Evangelischen Kinder- und Familienhaus Kreuzäcker in den Bedarfsplan der Stadt ab dem Kindergartenjahr 2019/2020
- § 217 - Weiterleitung von städtebaulichen Fördermitteln für die Abbruch- und Abräumarbeiten (2. BA, Baureifmachung) im Sanierungsgebiet Bahnhofsareal an die HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft
- § 218 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezahlung der Gebührenbescheide 2018/2019, Niederschlagswasser für das Stadtgebiet an den Eigenbetrieb Abwasser
- § 219 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung Schulzentrum West 12. und 13. BA
- § 220 - Sanierung Treppenturm an der Agentur für Arbeit Schwäbisch Hall - Tauberbischofsheim; hier: Erneuerung Aufzugsanlage, Mittelbereitstellung
- § 221 - Umbau und Sanierung Hagenbachhallen 2 und 3, Übersicht zum Stand der Planung, Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
- § 222 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05, Photovoltaikanlage - Alter Schießstand - Sulzdorf; hier: Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 223 - Bebauungsplan Nr. 0314-07/04 "Grundwiesen 4. Änderung"; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 224 - Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Geschwister-Scholl-Straße 67 in Hessental; hier: Vergabe der Roharbeiten
- § 225 - Annahme von Spenden
- § 226/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Jahresabschluss der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH zum 31.12.2017
- § 226/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Jahresabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zum 31.12.2017
- § 226/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH zum 31.12.2017
- § 226/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der enisyst GmbH
- § 227/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Stellenanzeigen
- § 227/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Neubau Weilertunnel: Bauauftrag 4. - Baugrunderkundung
- § 227/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stiftung für Bildung und Kultur Schwäbisch Hall; hier: Zuwahl von Herrn Ronald Pfitzer in den Stiftungsbeirat
- § 227/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beantwortung der Anfrage von Stadträtin Koch zum Heckenrückschnitt
- § 227/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einrichtung eines bilingualen Zuges Englisch am Gymnasium bei St. Michael
- § 227/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Parkplatzsituation im Bereich der Auwiese
- § 227/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Themenwunsch für die Klausurtagung des Gemeinderats
- § 227/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Entwicklung eines Friedwaldes
- § 228/1 - Fragestunde: Neupflanzung eines Baumes in der Gelbinger Gasse
- § 228/2 - Fragestunde: Abgestorbener Baum im Bereich der Bushaltestelle Waldorfschule
- § 228/3 - Fragestunde: Projekt „Natur nah dran“
- § 228/4 - Fragestunde: Öffnungszeiten des Freibads
