Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 02:07 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 24.03.2010, 18:00 - 22:30
Liste der Paragraphen
- Kritik am Umfang der Tagesordung
- § 1 - Ehrung von Stadtrat Rüdiger Schorpp durch den Städtetag für 20 Jahre Kommunalpolitiker
- § 2 - Verabschiedung von Stadtrat Stein aus dem Gemeinderat
- § 3 - Einsetzung und Verpflichtung von Ernst-Michael Wanner als Mitglied des Gemeinderats
- § 4 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstige Gremien
- § 5 - 42. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung von ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern in den Teilorten Bibersfeld, Eltershofen, Gailenkirchen, Tüngental und Weckrieden
- § 6 - Wahl von ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern von Bibersfeld, Eltershofen, Gailenkirchen, Tüngental und Weckrieden
- § 7 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2010; hier: Verabschiedung
- § 8 - Jahresrechnung 2008 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist", hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 9 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2008
- § 10 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2008
- § 11 - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2008
- § 12 - Unterstützungsbeitrag für die Hochschule Heilbronn
- § 13 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Touristik & Marketing Schwäbisch Hall für den laufenden Betrieb
- § 14 - Kocherquartier einschließlich Parkplatz und ZOB; hier: Kostenermittlung der Außenanlagen/ Variante zur Kostenentwicklung
- § 15 - Anschluss der Stadt Schwäbisch Hall an das Stadtbahnsystem Karlsruhe - Heilbronn - Öhringen
- § 16 - Neukonzeption Weihnachtsmarkt 2011
- § 17 - Vermarktungskonzept der Haller Innenstadt einschließlich Kocherquartier
- § 18 - Änderung der Friedhofssatzung zum 01.04.2010
- § 19 - 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Planteil 7 C; hier: Feststellungsbeschluss
- § 20/1 - Aufstellung von Bebauungsplänen, "Grauwiesenweg - 1. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 20/2 - Aufstellung von Bebauungsplänen, "Stadtheide - Sondergebiet Einzelhandel", hier: Aufstellungsbeschluss
- § 21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke
- § 22 - Haushaltsansatz "Grundhafte Sanierung von Gemeindestraßen"; hier: Verwendung der Mittel für umfassende Fahrbahnsanierungen im Hagenbacher Ring bzw. Aufhebung des Sperrvermerks für die Fahrbahnsanierung Berliner Straße
- § 23 - Kocherquartier; hier: Arbeitsvergabe Stützmauer zwischen Parkplatz und ZOB
- § 24 - Sparkasse Schwäbisch Hall, Hafenmarkt; hier: Änderung der Treppenanlage
- § 25 - E-hoch-3, Energiesparmodell an Schulen
- § 26 - Annahme von Spenden
- § 27 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 28/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Winterdienst; hier: Statistik 2009/2010
- § 28/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Übertragung eines überplanmäßigen Haushaltsausgaberestes - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 28/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausbezahlung von 165.000 € an die Hochschule Heilbronn (über Hospitalhaushalt 2010) - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 28/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stadtbibliothek; Vorstellung der Kundenbefragung
- § 28/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Haalstraße und Im Haal; hier: Aufpflasterung und Fußgängerführung
- § 28/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Radwegequerung im Bereich des Anschlusses Westumfahrung an die B 14
- § 28/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gleisarbeiten an der Bahnstrecke Schwäbisch Hall - Heilbronn
- § 29 - Fragestunde
- § 65/2 - Fragestunde: Beirat Verkehr/ Flugplatz; hier: Teilnahme ÖPNV