Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 01:59 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 03.02.2010, 18:00 - 21:05
Liste der Paragraphen
- § 1/1 - Ehrungen; Verleihung der Goldenen Rathausmedaille und der Silbernen Anstecknadel für 25 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat
- § 1/2 - Ehrungen; des Städtetags für 20 Jahre Kommunalpolitiker
- § 2/1 - Antrag von Stadtrat Hansjörg Stein auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
- § 3 - 41. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung eines weiteren ehrenamtlichen Ortsvorstehers in Gelbingen
- § 4 - Wahl von Herrn Wolfgang Denz zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher in Gelbingen
- § 5 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2010; hier: Vorstellung des Entwurfs
- § 6/1 - Jahresrechnung 2008 der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 7/1 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Werkhof; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 7/2 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Friedhöfe; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 7/3 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Abwasser; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 7/4 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Touristik und Marketing; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 8 - Fußgängerzone "Im Weiler"
- § 9 - Bahnübergang Schwäbisch Hall - Gailenkirchen Gliemenhof
- § 10 - Bebauungsplan "Obere Äcker, Bibersfeld" - 1. Änderung/Auslegungsbeschluss; hier: Umwandlung von öffentlicher Grünfläche in private Grünfläche
- § 11 - Regionalplan/Fotovoltaik; hier: Anwendung eines Ausnahmetatbestands beim Waldfriedhof
- § 12 - Interkommunaler Gewerbepark Schwäbisch Hall - West; a) Satzung zur Erstreckung von Ortsrecht auf umgegliederte Gebietsteile; b) Polizeiverordnung zur Erstreckung von Polizeiverordnungen auf umgegliederte Gebietsteile
- § 13 - Konjunkturpaket II; a) Arbeitsvergabe Beleuchtung Haalplatz und Unterwöhrd; b) Energetische Sanierung Haalplatzbeleuchtung - Unterwöhrd
- § 14/1 - Grundschule Breitenstein; hier: Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesschule in offener Form
- § 14/2 - Grundschule Breitenstein; hier: Antrag auf Aufhebung der Schulbezirksbindung
- § 15 - Verschiedenes und Bekanntgaben
- § 26/2 - Verschiedenes: Grillmeisterschaft 2012
- § 26/3 - Verschiedenes: Umwandlung der Thomas-Schweicker-Hauptschule und der Hauptschule Schenkensee zu Werkrealschulen; hier: Bekanntgabe zur Genehmigung der Werkrealschulen
- § 26/4 - Verschiedenes: Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände in der Nähe von Fachwerkhäusern in der Innenstadt
- § 26/5 - Verschiedenes: Annahme von Spenden
- § 26/6 - Verschiedenes: Situation des Winterdienstes 2010
- § 27/1 - Fragestunde: Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in den Teilorten
- § 27/2 - Fragestunde: Stadtwerke Schwäbisch Hall; hier: Gartenschauhalle Steinbach