Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 03.02.2010, 18:00 - 21:05
Liste der Paragraphen
- § 7 - Verleihung der Goldenen Rathausmedaille und der Silbernen Anstecknadel für 25 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat
- § 8 - Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für 20 Jahre Kommunalpolitiker; hier: Silberne Ehrennadel für die Stadträte Kaiser, Lindner, Neidhardt und Unser
- § 9 - a) Antrag von Stadtrat Hansjörg Stein auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat; b) Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für den nachrückenden Ernst-Michael Wanner gem. § 29 GemO vorliegen
- § 10 - 41. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung eines weiteren ehrenamtlichen Ortsvorstehers in Gelbingen
- § 11 - Wahl von Herrn Wolfgang Denz zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher in Gelbingen
- § 12 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2010; hier: Vorstellung des Entwurfs
- § 13 - Jahresrechnung 2008 der Stadt Schwäbisch Hall; a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision; b) Einholung der fehlenden Ausschuss-Beschlüsse
- § 14 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Werkhof; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 15 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Friedhöfe; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 16 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 17 - Jahresrechnung 2008 des Eigenbetriebs Touristik & Marketing Schwäbisch Hall; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 18 - Fußgängerzone "Im Weiler"
- § 19 - Bahnübergang Schwäbisch Hall - Gailenkirchen Gliemenhof
- § 20 - Bebauungsplan "Obere Äcker, Bibersfeld" - 1. Änderung/Auslegungsbeschluss; hier: Umwandlung von öffentlicher Grünfläche in private Grünfläche
- § 21 - Regionalplan/Fotovoltaik; hier: Anwendung eines Ausnahmetatbestands beim Waldfriedhof
- § 22 - Interkommunaler Gewerbepark Schwäbisch Hall - West; a) Satzung zur Erstreckung von Ortsrecht auf umgegliederte Gebietsteile; b) Polizeiverordnung zur Erstreckung von Polizeiverordnungen auf umgegliederte Gebietsteile
- § 23 - Konjunkturpaket II; a) Arbeitsvergabe Beleuchtung Haalplatz und Unterwöhrd; b) Energetische Sanierung Haalplatzbeleuchtung - Unterwöhrd
- § 24 - Grundschule Breitenstein; hier: Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesschule in offener Form
- § 25 - Grundschule Breitenstein; hier: Antrag auf Aufhebung der Schulbezirksbindung
- § 26/1 - Verschiedenes: Finanzierungszuschuss für das Bauvorhaben „Campus Staatliche Fachhochschule“ hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 26/2 - Verschiedenes: Grillmeisterschaft 2012
- § 26/3 - Verschiedenes: Umwandlung der Thomas-Schweicker-Hauptschule und der Hauptschule Schenkensee zu Werkrealschulen; hier: Bekanntgabe zur Genehmigung der Werkrealschulen
- § 26/4 - Verschiedenes: Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände in der Nähe von Fachwerkhäusern in der Innenstadt
- § 26/5 - Verschiedenes: Annahme von Spenden
- § 26/6 - Verschiedenes: Situation des Winterdienstes 2010
- § 27/1 - Fragestunde: Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in den Teilorten
- § 27/2 - Fragestunde: Stadtwerke Schwäbisch Hall; hier: Gartenschauhalle Steinbach
