Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 01:51 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 11.11.2009, 18:00 - 20:45
Liste der Paragraphen
- Diskussion über Tagesordnung
- § 1 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2010/2011; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen
- § 3/1 - Anpassung von Beiträgen und Entgelten: Elternbeiträge der Regelangebote für Tageseinrichtungen für Kinder
- § 3/2 - Anpassung von Beiträgen und Entgelten: Erhöhung der Entgelte bei der Musikschule der Stadt Schwäbisch Hall
- § 3/3 - Anpassung von Beiträgen und Entgelten: Versäumniszuschläge Stadtbibliothek
- § 4 - Haus der Bildung; hier: Festlegung der Hauptnutzer
- § 5 - Architektenwettbewerb ZOB; hier: Information über die Entscheidung des Preisgerichts
- § 6 - Interkommunaler Kostenausgleich für die Kindertagesbetreuung
- § 7 - Grundschule Sulzdorf; hier: Antrag auf Erweiterung des Betreuungsangebots
- § 8 - Konzernabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zum 31.12.2008
- § 9 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der noch zu gründenden Solar Invest AG
- § 10 - Jahresabschluss des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2008
- § 11 - Wohnbauplätze der HGE; hier: Verkaufte und zugeteilte Wohnbauplätze zum 31.10.2009
- § 12 - Beschaffung von drei Löschgruppenfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 13 - Annahme von Spenden
- § 14 - Verschiedenes und Bekanntgaben
- § 15 - Fragestunde