Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 11.11.2009, 18:00 - 20:45
Liste der Paragraphen
- Diskussion über Tagesordnung
- § 217 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2010/2011; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen
- § 218 - Haus der Bildung; hier: Festlegung der Hauptnutzer
- § 219 - Anpassung der Elternbeiträge der Regelangebote für Tageseinrichtungen für Kinder
- § 220 - Erhöhung der Entgelte bei der Musikschule der Stadt Schwäbisch Hall
- § 221 - Versäumniszuschläge Stadtbibliothek
- § 222 - Architektenwettbewerb ZOB; hier: Information über die Entscheidung des Preisgerichts am 05.11.2009
- § 223 - Interkommunaler Kostenausgleich für die Kindertagesbetreuung
- § 224 - Grundschule Sulzdorf; hier: Antrag auf Erweiterung des Betreuungsangebots
- § 225 - Konzernabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zum 31.12.2008
- § 226 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der noch zu gründenden Solar Invest AG
- § 227 - Jahresabschluss des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2008
- § 228 - Wohnbauplätze der HGE; hier: Verkaufte und zugeteilte Wohnbauplätze zum 31.10.2009
- § 229 - Beschaffung von drei Löschgruppenfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 230 - Annahme von Spenden
- § 231/1 - Verschiedenes: Mensabau im Schulzentrum Ost
- § 232/1 - Fragestunde: Bäume entlang der Ostumfahrung