Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 19.12.2022, 17:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Gedenken Verstorbener
- 2 - Bürgerfragestunde
- 3 - Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- 4 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2021
- 5 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2021
- 6 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Budget 42410000 (Gebäudebewirtschaftungskosten)
- 7.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1611-08 „Kocherhalde“, Gelbingen; hier: Planungsermächtigung
- 7.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0192-01/10 „Teurershof I - Änderung Sulmeisterweg“; hier: Planungsermächtigung
- 7.3 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0319-01/02 „Sonnenrain II, 2. Änderung“, Hessental, hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschlüsse nach §13 BauGB
- 7.4 - Bebauungspläne: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 0319-03 „Sonnenrain Teilbereich 3“, Hessental; hier: Erneute Auslegungsbeschlüsse
- 7.5 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-03 „ Freiflächenphotovoltaikanlage Steinäcker-Ost“, Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 8.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Neubau Lindachbrücke Unterwöhrd; hier: Arbeitsvergabe Bauauftrag
- 8.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Arbeitsvergabe Bauleistungen
- 8.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Beweidung im Zuge der Aufwertung von Steinbrüchen und Sukzessionsflächen in Schwäbisch Hall; hier: Auftragsvergabe (Tischvorlage)
- 8.4 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 9 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 10.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 10.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 10.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Straßenbenennung in Eltershofen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2022
- 10.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2022
- 10.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Runder Tisch Weilertunnel; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2022 (Tischvorlage)
- 11 - Fragestunde