Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 12.12.2018, 17:00 - 18:50
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 269 - Verabschiedung der Sekretärin des Oberbürgermeisters
- § 270 - Bürgerfragestunde
- § 271 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2019 und Mittelfristige Finanzplanung 2018-2022; hier: Einbringung des Entwurfs
- § 272 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019
- § 273 - Bestellung neue Geschäftsführung der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 01.01.2019
- § 274 - Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Touristik und Marketing
- § 275 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH (Einzelgesellschaft) zum 31.12.2017
- § 276 - Jahresabschluss 2017 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ Schlussbericht des Fachbereichs Revision; I. Feststellung des Jahresabschlusses, II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2017 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Überschusses
- § 277 - Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Eigenbetriebe Touristik & Marketing, Friedhöfe, Werkhof und Abwasserbeseitigung 2017 sowie Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2017
- § 278 - Solpark: Neubau Erschließungsstraße „In der Eich“ 1.-BA und Fertigstellung Eugen-Bolz-Straße Süd; hier: Entwurfsplanung
- § 279 - Ergänzungssatzung Nr. 2011-03 „Otterbacher Straße“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 280 - Fertigstellung Erschließung Grundwiesensiedlung: Nefflenallee; hier: Vorplanung
- § 281 - Annahme von Spenden
- § 282/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der KWA Contracting AG; Erwerb von weiteren Aktien
- § 282/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausfallbürgschaft zugunsten der Solar Invest AG
- § 283 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baufeldfreimachung im Bahnhofsareal
- § 284/1 - Fragestunde: Fehlen eines Buswartehäuschen in der Michaelstraße
- § 284/2 - Fragestunde: Entfernung Werbeschriftzug an der Fassade der Touristinformation
- § 284/3 - Fragestunde: Hotline der Stadtbus Schwäbisch Hall GmbH bei Betriebsstörungen
- § 284/4 - Fragestunde: Ersatzparkplätze für Schwerbehinderte während der Bauzeit der Tiefgarage im Bahnhofsareal Nord
- § 284/5 - Fragestunde: Sachstandsbericht Feldwegsanierung
- § 284/6 - Fragestunde: Jahresrückblick des Oberbürgermeisters
