Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 23.02.2011, 18:05 - 21:10
Liste der Paragraphen
- Mittelbereitstellung zur Verlängerung des Dr. Jakob-Berlinger-Wegs, Solpark
- § 37 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2011; hier: Verabschiedung
- § 38 - Jahresabschluss 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (incl. Forstbetrieb 2009); hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 39 - Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" in den Jahren 2004 - 2007 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- § 40 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2009; a) Einzelabschluss; b) Konzernabschluss
- § 41 - Abschlagszahlung der Stadt an den Eigenbetrieb Friedhöfe; hier: Verkauf einer Teilfläche des Friedhofs Hessental zu Wohnbauzwecken
- § 42 - Haushaltsvermerk über die Bildung eines Budget Werkhof
- § 43 - Gesplittete Abwassergebühren; hier: Sachstand, weiteres Vorgehen, Öffentlichkeitsarbeit
- § 44 - Haus der Bildung; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Budget Einrichtung und Ausstattung
- § 45 - Resolution zur Sicherung der Arbeitsplätze der Telekom in Schwäbisch Hall - Antrag der SPD-Fraktion, Stadtrat Sakellariou, vom 06.02.2011 -
- § 46 - Bebauungsplan "Rollhofsteige - 1. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss
- § 47 - Bebauungsplan "Solpark, Hans-Georg-Albrecht-Weg - 2. Änderung"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 48 - Erneuerbare Energien und Windkraft in Schwäbisch Hall; hier: Standorte für Windkraftanlagen
- § 49 - Sanierungsgebiet "Nördliche Kernstadt/ Froschgraben"; hier: Erweiterung Gelbinger Gasse 58
- § 50 - Managementplan (MaP) für das FFH-Gebiet "Bühlertal Vellberg - Geislingen"
- § 51 - Fahrbahnsanierung Berliner Straße, Hagenbacher Ring
- § 52 - Benennung von Straßen und Wegen im Baugebiet An der Breiteich
- § 53 - Annahme von Spenden
- § 54/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vereinbarung über die Durchführung von Erneuerungsmaßnahmen an dem Gebäude Gelbinger Gasse 1 zwischen der GWG Schwäbisch Hall mbH und der Stadt
- § 54/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vorweihnachtlicher Markt im Freilandmuseum Wackershofen; hier: Ausnahmegenehmigung nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz
- § 55/1 - Verschiedenes: Kocherquartier; hier: Arbeitsvergabe Pflanzarbeiten
- § 55/2 - Verschiedenes: Waffenrecht; hier: Verfahren zur Kontrolle der Waffenaufbewahrung
- § 55/3 - Verschiedenes: Gewerbesteuer-Rückzahlung an die DZ-Bank zum 17.02.2011
- § 55/4 - Verschiedenes: Klausurtagung des Gemeinderats am 08./09.07.2011; hier: Anmeldeschluss
- § 55/5 - Verschiedenes: Projekt „Weiterentwicklung der pädagogischen Arbeit in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Schwäbisch Hall mit dem Infans-Konzept“
- § 55/6 - Verschiedenes: Bildungsregion
- § 56/1 - Fragestunde: Neubau eines Diak-Altenwohnheims in Hessental; hier: Schließung des Nikolaihauses und des Gottlob-Weißer-Hauses
- § 56/2 - Fragestunde: Planung Beilsteinstraße in Gailenkirchen
- § 56/3 - Fragestunde: Neueröffnung Schwäbisch Hall/ Kocherquartier; hier: Stadtmarketing
- § 56/4 - Fragestunde: Neubau des Diakonieklinikums Schwäbisch Hall; hier: Erhalt des Stammhauses
- § 56/5 - Fragestunde: Straßenteilpflasterung Stuttgarter Straße
