Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.12.2019, 18:05 - 19:58
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 321 - a) Ehrungen der Stadträtin Striebel und der Stadträte Preisendanz, Sakellariou und Dr. Graf von Westerholt für 20-jährige Mitgliedschaft sowie der Stadträte Kaiser und Lindner für 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat durch den Städtetag Baden-Württemberg; b) Ehrungen der Stadträtin Herrmann und des Stadtrats Gehrke für 25- jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat durch die Stadt Schwäbisch Hall
- § 322 - Straßenbenennungen im Gewerbepark West, Planstraße 2, 4, 5
- § 323 - Zweckverband Biberwasserversorgungsgruppe; hier: Bestätigung der ernannten Mitglieder
- § 324 - Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
- § 325 - Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- § 326 - Bewirtschaftungsbeschluss für die Zuweisungen und Zuschüsse in der Anlage 5 zum Doppelhaushalt 2020/2021
- § 327 - Vergabe Klärschlammentsorgung 2020 - 2023
- § 328 - Annahme von Spenden
- § 329/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Hochschulcampus Schwäbisch Hall; hier: Vertragsverlängerung und weitere Finanzierung
- § 330/1 - Fragestunde: Zuschussliste Anlage 5 zum Doppelhaushalt 2020/2021; hier: Notübernachtung der Erlacher Höhe, Kelkertor Schwäbisch Hall
- § 330/2 - Fragestunde: Gemeinderatsklausur im Januar 2020
- § 330/3 - Fragestunde: Berichte des Fachbereichs Revision
- § 330/4 - Fragestunde: Aufstellung Enforcement Trailer: hier: Auswertung der Testphase
- § 331 - Jahresabschluss-Worte des Oberbürgermeisters
