Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 28.04.2010, 18:15 - 19:40
Liste der Paragraphen
- Verkaufspreise im Baugebiet Breitwiesen VI in Gailenkirchen; hier: Vertagungsantrag
- § 75 - Ehrenamtliche Ortsvorsteherin für Bibersfeld; hier: Wahl und Einsetzung
- § 76 - Neuwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 77 - Aufstellung des Bebauungsplans "1. Änderung Ortskern Hagenbach"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 78 - Konjunkturpaket II: hier: Zwischenbericht zum Stand der Baumaßnahmen
- § 79 - Konjunkturpaket II; hier: Information zum Zukunftsprogramm des Bundes
- § 80 - Tradition trifft Zukunft - Fortschreibung des Stadtleitbildes Schwäbisch Hall 2010
- § 81 - Kocherquartier; hier: Benennung von Straßen und Plätzen
- § 82 - Umbau des Bürogebäudes Ziegeleiweg 4 für die Außenstelle der Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall; hier: Abschlussbericht und Restfinanzierung
- § 83 - 43. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Änderung der Wertgrenzen bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Gegenfinanzierung
- § 84 - 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall; hier: Bestellung der Betriebsleitung
- § 85 - 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall; hier: Bestellung der Betriebsleitung
- § 86 - Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Solpark"
- § 87 - Einführung der Ganztagesschule am Gymnasium bei St. Michael
- § 88 - Einführung der Ganztagesschule an der Realschule Schenkensee
- § 89 - Verlässliche Grundschule; hier: Situationsbeschreibung und Änderung der Entgelte
- § 90 - Schülerhaus im Schulzentrum Ost; hier: Vorstellung der Planung und der Gesamtkosten
- § 91 - Annahme von Spenden
- § 92/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Zuschussauszahlung an die Volkshochschule Schwäbisch Hall e. V.
- § 92/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Grundschulen Langer Graben, Rollhof und Schülerhaus Ost; hier: Betriebsformen der Mensen
- § 93/1 - Bebauungsplan „An der Breiteich“; hier: Wohnturm der Firma Röwisch - Nochmaliger Auslegungsbeschluss -
- § 93/2 - Verschiedenes: Schulzentrum West; hier: Genehmigung von Mittelumschichtungen auf Vorhaben Generalsanierung
- § 93/3 - Verschiedenes: Kapitalertagsteuer für die Parkierungsanlage Bundesagentur für Arbeit (BgA) der Stadt Schwäbisch Hall - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 93/4 - Verschiedenes: Städtebauförderung im Rahmen des Bund-Länder-Sanierungs- und Entwicklungsprogramms 2010
- § 93/5 - Verschiedenes: Anpassung der Öffnungszeiten des Kinderhauses Badtorweg
- § 93/6 - Verschiedenes: Flugplatz Hessental
- § 94/1 - Fragestunde: Erhalt der Ortschaftsverwaltungen