Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 04.02.2015, 18:10 - 22:10
Liste der Paragraphen
- § 5 - Bürgerfragestunde
- § 6 - Errichtung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung in Schwäbisch Hall; hier: Information durch das Ministerium für Integration Baden-Württemberg
- § 7 - Projektpartnerschaft in Namibia: Bericht über den Einsatz von Herrn Dieter Müller im Rahmen des Senior Expert Service (SES)
- § 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2015 und Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2018; hier: Einbringung des Entwurfs
- § 9 - Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitonspartnerschaft (TTIP): Positionierung der Stadt Schwäbisch Hall - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2014 sowie Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2015
- § 10 - Auszeichnung von Schwäbisch Hall als Fair-Trade-Stadt; Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2013
- § 11 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2013
- § 12 - Errichtung eines Betriebs gewerblicher Art für die Sportstätten (BgA Sportstätten Schwäbisch Hall)
- § 13 - Auszahlung eines Zuschusses an die Sportpark am Kocher GbR
- § 14 - Zuschuss an den Club Alpha 60 e. V. für die laufende Programmarbeit
- § 15 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall - Eigenbetrieb Werkhof im Wirtschaftsjahr 2014
- § 16 - Teil A: Bebauungsplan 0318-01/05 "Quartier zwischen Haller Straße und Bühlertalstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss; Teil B: Erlass einer Veränderungssperre für das Quartier Haller Straße und Bühlertalstraße
- § 17 - Gipsmühle Gailenkirchen; hier: Grundsätzliche Zustimmung zur geplanten Erweiterung des Bildungszentrums Campus Life e. V./ Votum des Ortschaftsrats Gailenkirchen
- § 18 - Erweiterung der Grundschule und Neubau einer Kindertageseinrichtung in Gottwollshausen; hier: Arbeitsvergabe von Rohbauarbeiten, Sanitär- und Heizungsarbeiten
- § 19 - EU-Förderung - Leaderkulisse "Schwäbischer Wald"; hier: Vereinsbeitritt der Stadt Schwäbisch Hall
- § 20 - Annahme von Spenden
- § 21/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Einmaliger Zuschuss an den Verein Alt Hall e. V.
- § 21/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Prüfauftrag für einen "mobiler Skaterpark" - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2014-; hier: Antwort der Verwaltung vom 28.01.2015
- § 21/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Tafelberg Hessental
- § 21/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Künftige Wohnmobilstellplätze
- § 21/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Pflege der Kunstrasenplätze; hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von Stadtrat Gehrke
- § 21/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beleuchtete Fuß- und Radwegverbindung von der Unterlimpurger Straße nach Steinbach - Antwort auf die Anfrage von StR Rempp vom 17.12.14
- § 21/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verkehrssituation Grauwiesenweg; hier: Antrag der SPD-Fraktion, StR Kaiser, vom 11.12.2014
- § 21/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ausfahrt Wettbach in die Heilbronner Straße; hier: Hinweisschilder für den Fahrradverkehr - Antwort der Verwaltung vom 29.01.2015 auf die Anfrage der CDU-Fraktion -
- § 21/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bericht Winterdienst 2014/2015
- § 21/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gemeinschaftsschule im Schulzentrum West
- § 22/1 - Fragestunde: Änderung der Feuerwehrsatzung
- § 22/2 - Fragestunde: Gemeinschaftsschule im Schulzentrum West; hier: Angebot einer gymnasialen Oberstufe mit Abiturprüfung
