Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.04.2024, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Struktur Stadtverwaltung
- 3 - Gemeinsam mobiler – Mobilitätskonzept 2035 der Gemeinden der VVG Schwäbisch Hall und Untermünkheim; hier: Beschluss Maßnahmen- und Handlungskonzepts
- 4 - Abdeckung Defizit Betriebsergebnis 2023 Eigenbetrieb Werkhof
- 5 - Ausleihung an den Eigenbetrieb Abwasser
- 6.1 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0192-01/10 „Teurershof I Änderung Sulmeisterweg“; hier: Durchführungsvertrag
- 6.2 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0192-01/10 „Teurershof I Änderung Sulmeisterweg; hier: Satzungsbeschlüsse
- 6.3 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0317-01/01 „Grauwiesenbach – Änderung Haller Gartentreff; hier: Planungsermächtigung
- 7 - Energetische Sanierung der Hagenbachhallen 2 + 3; hier: Aufhebung Sperrvermerk
- 8 - Nachtrag 2 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Michelbach an der Bilz über den Anschluss des Industriegebietes Taubenhalde – Stauchwasen in Gschlachtenbretzingen an die Abwasseranlagen der Stadt Schwäbisch Hall
- 9 - Fortführung des kommunalen Integrationsmanagements ab 2025
- 10 - Kinderbetreuung für Integrationskursteilnahme; Kita Eich (Im Hardt 82)
- 11 - Hundesteuersatzung der Stadt Schwäbisch Hall ab 01.05.2024
- 12 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- 13 - Neubestellung der Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Schwäbisch Hall
- 14 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 15.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 15.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 15.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“
- 15.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge: Durchgehender Fußweg in Gottwollshausen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2024 (eingestellt am 23.04.2024)
- 15.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge: Verlängerung der verkehrsberuhigten Innenstadt; hier: Antrag der Fraktion BÜNBNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin Schumacher-Koelsch vom 20.04.2024 (eingestellt am 24.04.2024)
- 16 - Fragestunde
