Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 14.11.2018, 18:00 - 20:30
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 241 - Vorstellung der Delegation aus Okahandja im Rahmen der kommunalen Klimapartnerschaft
- § 242 - Bürgerfragestunde
- § 243 - Ausscheiden von Stadtrat Nestl aus dem Vorstand des Volkshochschule Schwäbisch Hall e.V.; hier: Nachnominierung von Stadtrat Schorpp
- § 244 - Anpassung der Mandatsbesetzung für den Verwaltungs- und Finanzausschuss
- § 245 - Anpassung der Mandatsbesetzung für den Bau- und Planungsausschuss
- § 246 - Anpassung der Kindergartenentgelte ab dem 01.01.2019
- § 247 - Erlass einer neuen Feuerwehr-Entschädigungssatzung
- § 248 - Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung: Änderung des Kostenverzeichnisses
- § 249 - Beteiligung an der neu zu gründenden Stationäres Hospiz Schwäbisch Hall gGmbH
- § 250 - Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben in Schwäbisch Hall ab 01.01.2019
- § 251 - Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser ab 01.01.2019 in Schwäbisch Hall
- § 252 - Aktivpark Ackeranlagen; hier: Konzeption für den Aktivpark
- § 253 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0183-01/03 „Gewerbepark Schwäbisch Hall West, 3. Änderung“; hier: Planungsermächtigung
- § 254 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0183-01/03 „Gewerbepark Schwäbisch Hall West, 3. Änderung“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss §13 a BauGB
- § 255 - Arbeitsvergabe: BV Schulzentrum West Sanierung 13. BA
- § 256 - Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: VgV-Verfahren für Objektplanung, Heizung/Lüftung/Sanitär und Elektroplanung
- § 257 - Annahme von Spenden
- § 258/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Durchführung des Integrationsmanagments für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung durch die AWO Soziale Dienste gGmbH Schwäbisch Hall (AWO)
- § 258/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Solar Invest AG an der Windpark Beppener Bruch V GmbH & Co. KG
- § 258/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Solar Invest AG an der WEBW Windkraftanlagen Creglingen GmbH & Co. KG und WEBW Creglingen Verwaltungs-GmbH
- § 259/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Stiftungsvermögen Staatliche Fachhochschule, überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 259/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Nachhaltigkeit
- § 259/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Erneuerung Aufzug im Bereich der Agentur für Arbeit
- § 260/1 - Fragestunde: Entwicklung der beiden Bahnhöfe im Stadtgebiet
- § 260/2 - Fragestunde: Hundeplatz an der Auwiese
- § 260/3 - Fragestunde: Schadstoffmessstellen im Stadtgebiet
- § 260/4 - Fragestunde: Ampelanlage im Bereich der Westumfahrung
- § 260/5 - Fragestunde: Schottergärten in Wohngebieten
- § 260/6 - Fragestunde: Sanierung der Feldwege
- § 260/7 - Fragestunde: Neugestaltung Haalplatz
- § 260/8 - Fragestunde: Probebohrungen für die Lindachbrücke
- § 260/9 - Fragestunde: Kostenkommission für das Neues Globe
