Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 29.04.2015, 18:10 - 21:05
Liste der Paragraphen
- § 88 - Bürgerfragestunde
- § 89 - Projektpartnerschaft in Namibia; hier: Konkretisierung
- § 90 - Betriebskonzep und bauliche Entwicklung der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall am Standort Daimlerstraße 2 in Schwäbisch Hall
- § 91 - Sportpark am Kocher; hier: Erhöhung des Zuschusses und Realisierung der Gegentribüne
- § 92 - Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist Schwäbisch Hall zum 31.12.2014
- § 93 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2014
- § 94 - Kapitalaufbringungsverpflichtung der Stadt gegenüber dem Eigenbetrieb Friedhöfe sowie Abdeckung des noch nicht beglichenen Defizits des Wirtschaftsjahres 2011
- § 95 - Fortschreibung 7D Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Feststellungsbeschluss
- § 96 - Erweiterung Breit-Eich-Grundschule und Kita Gottwollshausen; hier: Vergabe der Zimmerer- und Holzbauarbeiten
- § 97 - Annahme von Spenden
- § 98/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Erweiterung Breit-Eich-Grundschule und Neubau Kita Gottwollshausen; hier: Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 98/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gemeinschaftsschule Schenkensee; hier: Namensvergabe
- § 98/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: TTIP - Transatlantisches Handels- und Investitionspartnerschaft; hier: Antwortschreiben der Mitglieder des Deutschen Bundestages bzw. Europäischen Parlaments
- § 98/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schulentwicklung im Kreis Schwäbisch Hall
- § 98/5 - Kindergartenbeiträge; hier: Genereller Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren - Antrag der CDU-Fraktion, StR Dr. Graf von Westerholt vom 29.04.2015 -
- § 98/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Unfallhäufungspunkte
- § 98/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Hundekotbehälter entlang des Eduard-Krüger-Wegs, Hagenbach
- § 98/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kreisverkehr Limpurgbrücke, Unterlimpurger Straße/ Steinbacher Straße; hier: Bau einer Fußgängerfurt
- § 98/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vollsperrung Ortsdurchfahrt Untermünkheim/ B 19
- § 98/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Feuerwehrsatzung - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von StR Stutz -
