Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 01.03.2021, 17:10 - 20:18
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 28 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 29 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021 der Stadt Schwäbisch Hall; hier: a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder; b) Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplans
- § 30 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen sowie Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltplans und der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung
- § 31 - Antrag auf finanzielle Unterstützung der Waldorfschule Windhoek für die Ausstattung der Schulwerkstatt mit Werkzeug und Maschinen
- § 32 - Umsetzung der Richtlinie zur Bezuschussung der Beiträge und Gebühren in Kindertageseinrichtungen
- § 33 - Sachstandsbericht Weilertunnel; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2020; Anfragen von Gemeinderat Dr. Döring vom 14.12.2020 - Behandlung -
- § 34 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Spitzrain-Süd Sulzdorf“; hier: Planungsermächtigung
- § 35 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 2011-04, „Altenhausener Straße Süd/West“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Frühzeitige Beteiligung)
- § 36 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 37/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umwandlung der Bestenergie Hohenlohe GmbH & Co. KG in die Stadtwerke Öhringen GmbH
- § 38/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe; hier: Start des kommunalen Testzentrums am Schulzentrum West
- § 38/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Mitgliedschaft und Mitarbeit im Netzwerk Bio-Städte; hier: Anliegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2021
- § 38/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Regelung der Redezeit im Gemeinderat; hier: Anliegen von Stadträtin Koch vom 11.01.2021
- § 38/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz von Neonicotinoiden auf städtischen Flächen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2021
- § 38/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus; Antrag von Stadtrat Dr. Döring vom 21.12.2020; hier: Antwort der Verwaltung
- § 38/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben:Bekanntgabe; hier: Umsetzung der Zusatz-Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Leihgeräte für Lehrkräfte“)
- § 38/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von FFP2-Masken zum Schutz vor Coronainfektionen
- § 38/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stärkung des lokalen Einzelhandls mittels Online-Portals Atalanda; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021; hier: Antwort der Verwaltung
- § 38/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Fahrzeugbeschaffung der Feuerwehr (Tischvorlage)
- § 38/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Tätigkeitsbericht der Integrationsbeauftragten
- § 38/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Naturdenkmal Gehölzgruppe mit Quelle, Gemarkung Altenhausen; hier: Anfrage von Stadtrat Schorpp vom 24.02.2021
- § 38/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus; Antrag von Stadtrat Dr. Döring vom 21.12.2020; hier: Anliegen von Stadtrat Preisendanz
- § 39/1 - Fragestunde: Ehemalige Steinbrüche in Schwäbisch Hall; hier: Entbuschung
- § 39/2 - Fragestunde: Radweg Stuttgarter Straße; hier: Abschnitt Scharfes Eck
- § 39/3 - Fragestunde: Dachphotovoltaikanlagen; hier: Zulässigkeit in Steinbach
