Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 13.02.2019, 18:00 - 19:35
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 19 - Vorstellung der neuen Sekretärin des Oberbürgermeisters
- § 20 - Bürgerfragestunde
- § 21 - Anpassung von Mandatsbesetzungen
- § 22 - Übernahme der Aufgaben des Gutachterausschusses (GAA) von den Gemeinden Michelbach, Michelfeld und Rosengarten
- § 23 - Einrichtung des Profilfachs IMP an der Gemeinschaftsschule im Schulzentrum West
- § 24 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2019
- § 25 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018- 2022
- § 26 - Konkretisierung der Finanzstrategie aufgrund der Reform des Einlagensicherungsfonds
- § 27 - Ausleihung an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- § 28 - Spielplatz Klingenäcker Sulzdorf
- § 29 - Neuwahl des Abteilungskommandanten und der beiden Stellvertreter der Abteilung West der Freiwilligen Feuerwehr
- § 30 - Neuwahl des Abteilungskommandanten und der beiden Stellvertreter der Abteilung Ost der Freiwilligen Feuerwehr
- § 31 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und der GWG
- § 32 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- § 33 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall Eigenbetrieb Werkhof im Wirtschaftsjahr 2018 in Höhe von 400.000 € im Haushaltsjahr 2018 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 34 - Teil A: Bebauungsplan Nr. 0162-01/07 Tullauer Höhe Änderung Brenz-und Mörikestraße - Aufstellungsbeschluss; Teil B: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Brenz- und Mörikestraße
- § 35 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05 „Fotovoltaikanlage Alter Schießstand Sulzdorf“; hier: Durchführungsvertrag
- § 36 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05 „Fotovoltaikanlage Alter Schießstand Sulzdorf“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
- § 37 - Bebauungsplan Nr. 2015 - 02 „Zeilwiesen - SO Hotel“ in Schwäbisch Hall - Veinau; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und erneuter Auslegungsbeschluss
- § 38 - Erschließung Baugebiet Sonnenrain, BA II; hier: Auftragsvergabe der Kanalbauarbeiten
- § 39 - Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in der Geschwister-Scholl-Straße 67 in Hessental; hier: Zimmererarbeiten, Elektroarbeiten, Lüftungsarbeiten,Sanitärarbeiten
- § 40 - BV Schulzentrum West Sanierung 14. BA, Arbeitsvergabe
- § 41 - Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zur Sanierung des Themengartens in den Ackeranlagen
- § 42 - Vergabe von Bauarbeiten zur Fertigstellung der Promenade am Loughboroughweg mit Aussichtsdeck und Sichtschutzzaun am Solebad
- § 43 - Umsetzung Radwegekonzept: Arbeitsvergabe Radweg L 1060 Bühlertalstraße - Sonnenrain BA II
- § 44 - Erschließung Baugebiet Langäcker; Auftragsvergabe der Kanalbauarbeiten
- § 45 - Annahme von Spenden
- § 46/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausfallbürgschaft zugunsten der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH für Sanierung Objekt Karl-Kurz-Straße 44
- § 46/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Zuschuss an den Verein Alt Hall zur Durchführung des Kuchen- und Brunnenfestes
- § 47/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Haalplatz -Brief Ärzteschaft
- § 47/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baumfällungen an der Hessentaler Straße aufgrund des Eschentriebsterbens
- § 47/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfrage Stadtrat Schorpp zum Adolf Würth Airport und zum Sonderlandeplatz Weckrieden - hier: Antwort der Verwaltung
- § 48/1 - Fragestunde: Verschiedene Anfragen von Stadträtin Koch
- § 48/2 - Fragestunde: Unterstützung der gemeinnützigen Vereine in der Kinder- und Jugendarbeitanalog zur Sportförderung
- § 48/3 - Fragestunde: provisorisches Zebrastreifenschild im Bereich der Bushaltestelle in der Michaelstraße
- § 48/4 - Fragestunde: Fußverkehrscheck des Landes Baden-Württemberg
- § 48/5 - Fragestunde: Umleitung des Verkehrs im Bereich der Stuttgarter Straße
