Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 20.03.2013, 18:05 - 21:05
Liste der Paragraphen
- Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung des Oberbürgermeisters; hier: Diskussion über Behandlung des Themas
- § 50 - Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung des Oberbürgermeisters
- § 51 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für 2013; a) Anträge der Fraktionen; b) Verabschiedung
- § 52 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2011
- § 53 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2011
- § 54 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall für den laufenden Betrieb
- § 55 - Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall
- § 56 - Karl-Kurz-Areal, Hessental: Bebauungsplan Karl-Kurz-Areal, Teil I; hier: Umstellung des Verfahrens und Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie Änderung des Flächennutzungsplans
- § 57 - Karl-Kurz-Areal, Hessental: Bebauungsplan Karl-Kurz-Areal, Teil II; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 59 - Anschluss Hans-Georg-Albrecht-Weg (Feuerwehr-Ausfahrt) an die Ostumfahrung
- § 59 - Bebauungsplan "Solpark Hans-Georg-Albrecht-Weg - 3. Änderung"; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
- § 60 - Information über das Straßenunterhaltungskonzept
- § 61 - Arbeitsvergabe Tief- und Straßenbau im Gewerbepark Schwäbisch Hall, 2. BA
- § 62 - Arbeitsvergabe Stahlbau-, Elektro-, Heizungs-, Sanitär- und Verglasungsarbeiten für den Neubau der Feuerwache West
- § 63 - Arbeitsvergabe Jahresauftrag Ortskanalisation, Hauptkanal und Hausanschlüsse 2013/14
- § 64 - Arbeitsvergabe partielle Kanalsanierung in geschlossener Bauweise (Los 1: 2013/ Los 2: 2014)
- § 65 - Ausbau der Schulsozialarbeit
- § 66 - Elternbeiträge für Tageseinrichtungen für Kinder; hier: Regelung für Geschwisterkinder - Antrag von Stadtrat Baumann vom 26.11.2012 -
- § 67 - Annahme von Spenden
- § 68/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall
- § 68/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umsatzsteuernachzahlung einschließlich Zinsen für die Jahre 2007 - 2010 hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
- § 69/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Information über Gewährleistungsarbeiten Pflasterflächen Am Spitalbach
- § 69/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € im Haushaltsjahr 2012 für die Baumaßnahmen der grundhaften Sanierungen Am Spitalbach und Marktstraße
- § 69/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vergabe der Fensterbauarbeiten im Dr. Henryk-Fenigstein-Weg, 2. Bauabschnitt im freihändigen Vergabeverfahren
- § 69/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Übertrag Verfügungsermächtigungen (nicht bewirtschaftete Mittel 2012) in das Jahr 2013 Stadt und Hospital
- § 69/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Hohenlohebahn/ Bahnhof Sulzdorf
- § 70/1 - Fragestunde: Mensa Schulzentrum Ost
- § 70/2 - Fragestunde: Rückbau Sportpark Weilerwiese
- § 70/3 - Fragestunde: Künftige Planungen zum Haalplatz
- § 70/4 - Fragestunde: Mittelfristige Finanzplanung
- § 70/5 - Fragestunde: Winterdienst und Beleuchtung in der Kreuzäckersiedlung
- § 70/6 - Fragestunde: Wahllokale
- § 70/7 - Fragestunde: Treppenaufgang im Kocherquartier
