§ 60 - Information über das Straßenunterhaltungskonzept (öffentlich)
Sachvortrag:
Die Stadt Schwäbisch Hall besitzt ein umfangreiches Straßennetz mit Straßen, Plätzen und Ingenieurbauwerken. Ein Großteil der Straßen wurde von der Firma Eagle Eye erfasst.
Das erfasste Straßennetz kann nach der Funktion und der Belastung in Bauklassen einteilen.
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Bauklasse II: Hauptverkehrsstraße; z. B. Langer Graben: |
121.164,13 qm |
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Bauklasse III: Hauptsammelstraße; z. B. Raiffeisenstraße: |
506.744,28 qm |
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Bauklasse IV: Sammelstraße; z. B. Veinauer Straße: |
495.793,96 qm |
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Bauklasse IV: Fußgängerzonen; z. B. Am Spitalbach: |
38.634,44 qm |
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Bauklasse V: Anliegerstraße; z. B. Dammstraße: |
761.464,64 qm |
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Bauklasse VI: Wohnweg: |
7.806,40 qm |
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Bauklasse VII: Geh- Radwege asphaltiert: |
153.541,14 qm |
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Bauklasse VIII: Geh- Radwege geschottert: |
8.326,26 qm |
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Gesamtfläche: |
2.093.475,25 qm |
Straßen, die seit 2006 neu hergestellt wurden (u. a. Ostumfahrung) sind in dieser Erfassung nicht enthalten. Die Flächen dieser Straßen werden zurzeit von der Tiefbauabteilung erfasst. Die Ingenieurbauwerke sind derzeit ebenfalls noch nicht erfasst und bewertet.
Die ursprünglich durch Eagle Eye erfassten Herstellungskosten des Infrastrukturvermögens (Straßen) wurde mit ca. 120 Mio. € ermittelt. Der aktuelle Zustandsbuchwert beträgt ca. 38 Mio. €. Im Laufe der Nutzungsdauer der Straße erfolgte ein Wertverzehr von 68,1 %. Der Ausweis in der Eröffnungsbilanz erfolgt entsprechend der festgelegten Nutzungsdauern zu einem weit niedrigerem Wert.
Daraus wird deutlich, dass das Straßennetz in der Substanz deutlich gealtert ist. Dieser Alterungsprozess wirkt sich auf den Zustand der Straßen aus. Aufgrund des Alters der Straßen und im Hinblick auf die sichtbaren Schäden werden die „unterlassenen Unterhaltungsleistungen“ und der Sanierungsstau deutlich.
Im HH-Plan 2012/13 sind im Jahr 2013 Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung von 870.000 € beim EB Werkhof und 1.240.000 € für Fremdfirmen bereitgestellt.
Im Jahr 2012 wurde im Bereich der Werkhofleistungen neben den Straßenunterhaltungen (ca. 240.000 €) auch Leistungen für die Pflege des Verkehrsgrün (ca. 620.000 €) und sonstige Leistungen erbracht.
Ein systematisches Straßenunterhaltungskonzept lag bisher nicht vor. Im Herbst 2012 wurde deshalb eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Es wurden die 50 schadensreichsten Straßen erfasst und ein Ingenieurbüro mit der Ausarbeitung eines Unterhaltungskonzepts beauftragt.
Gemeinsam wurde eine Bewertungsmatrix mit einer Punktebewertung entwickelt.
Von Bedeutung sind der Zustand, die Verkehrsbelastung, die Einbindung in das Radverkehrskonzept, die Berücksichtigung des ÖPNV, die baulichen Anforderungen an Fußgängerüberführungen, die Gesichtspunkte zur barrierefreien Nutzung, die städtebauliche Bedeutung und die geplanten Infrastrukturmaßnahmen der Stadtwerke oder des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung.
Den Stadtwerken wurde die Liste mit den 50 Schadensstraßen übergeben. Erste Gespräche im Spätherbst mit den Stadtwerken ergaben die Notwendigkeit, die Raiffeisenstraße und den Aschenhausweg grundlegend zu sanieren. Die Leitungserneuerung in der Einkornstraße erfolgt erst in Bauabschnitten 2014 – 2016. Die weiteren Straßen müssen noch von den Stadtwerken konkretisiert werden.
Im weiteren Verlauf der ersten Sanierungsmaßnahmen wurden im Bereich der Raiffeisenstraße, des Aschenhausweg und der Veinauer Straße Baugrund- und Asphaltuntersuchungen durchgeführt. Für die weiteren Planungen wurden die ersten beiden Straßen auch vermessungstechnisch aufgenommen.
Durch diese Maßnahmen sollten Grundlagen für die weiteren Planungen und im Hinblick auf die Kostensicherheit bei den Sanierungsarbeiten gewonnen werden.
Die Ursachen für die Schäden sind sehr vielfältig. Neben dem normalen Alterungsprozess sind bei den Voruntersuchungen noch weitere Bauausführungsmängel aus der Vergangenheit sichtbar geworden. Problematisch waren die vielen Aufgrabungen im Straßenbereich, eine mangelhafte Verdichtung im Leitungsgraben bzw. der Leitungszone, minderwertiges Einbaumaterial und nicht frostsicheres Einbaumaterial. Hier wurde in der Vergangenheit am falschen Platz gespart und teilweise fehlte eine effektive Kontrolle bei der Bauausführung.
Diese Erkenntnisse wurden zum Anlass genommen mit allen Beteiligten einschließlich der Leitungsträger über das Thema normgerechtes, qualitätsgerechtes und nachhaltiges Bauen zu sprechen. Bei neuen Bauvorhaben muss sichergestellt sein, dass die geplante Nutzungsdauer auch erreicht wird. Die Leistungsbeschreibungen wurden teilweise angepasst und in Zukunft werden unabhängige Kontrollen organisiert. Dieser Aufwand erhöht kurzfristig die Baukosten in einem geringen Teil. Es wird ab damit ein nachhaltiges Bauen sichergestellt.
Sanierungskonzept:
Nach der Frostperiode wurde noch einmal eine Sichtung der Straßen vorgenommen. Zur Zeit sind umfangreiche Schäden sichtbar. Die Schadensliste wird jetzt noch im Einzelfall ergänzt und beim Sanierungskonzept berücksichtigt.
Grundsätzlich gilt: Die oberflächliche Sicht, dass die „Winterschäden im Straßenbau durch Frost und Tausalz“ verursacht werden, beschreibt dies nicht richtig. Diese Winterschäden wirken nur in den Bereichen, bei denen eine wie oben beschriebene Vorschädigung besteht. Verschobene Unterhaltungsleistungen verschärfen das Schadensbild. Eine weitere Folge der unterlassenen Unterhaltungsarbeiten führt zur Schadenverstärkung. Statt einer Sanierung wird eine grundlegende neue Ertüchtigung der Straße notwendig.
Beim weiteren Vorgehen sind zwei Umsetzungsstrategien notwendig:
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Aktuelle Sofortmaßnahmen (Werkhof und Fremdleistungen)
Der Werkhof führt wie bisher die Sofortmaßnahmen aus (ca. 250.000 €);
in den nächsten vier bis sechs Wochen werden Vergabeverfahren zur Rissesanierung, Schadstellenbeseitigung organisiert (Wert ca. 300.000 €). -
Langfristiges Sanierungskonzept erarbeiten
Das Sanierungskonzept wird voraussichtlich in der BPA-Sitzung am 17.06.2013 vorgestellt. Das Konzept dient auch als Grundlage für die kommenden Haushaltsberatungen.
Die Planungsleistungen in diesem Bereich können wegen der geringen Personalstärke bei der Abteilung Tiefbau nur von externen Planungsbüros erbracht werden. Die Baudurchführung und Bauüberwachung wird durch die Abteilung Tiefbau organisiert.
Kurz- und mittelfristig müssen im Hinblick auf die Schadensqualität und den Alterungsprozess mehr Finanzmittel zur Straßenunterhaltung bereitgestellt werden.
Anlage 1: Übersicht Schadensstraßen
Anlage 2: Lageplan
Oberbürgermeister Pelgrim führt aus, dass eine erste Stoffsammlung der Bauverwaltung vorgelegt wurde. Diese soll durch die Ortschaftsräte und die Fraktionen auf Vollständigkeit geprüft werden. Danach soll eine Priorisierung der Bauunterhaltungsmaßnahmen durch objektive Kriterien festgelegt werden. Darüber hinaus erwähnt Oberbürgermeister Pelgrim, dass im Jahr 2013 weniger vollständige Erneuerungen, dafür qualitativ hochwertige Reparaturen vorgenommen werden können.
Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen.
