Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 25.07.2012, 17:35 - 21:05
Liste der Paragraphen
- § 160 - Verabschiedung von Stadträtin Renate Meixner aus dem Gemeinderat
- § 161 - Einsetzung und Verpflichtung von Herrn Michael Rempp als neues Mitglied im Gemeinderat
- § 162 - Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderats der Stadt Schwäbisch Hall
- § 163 - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2010
- § 164 - Ungeprüfter Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2011 der Stadt
- § 165 - Korrektur der Jahresergebnisse in den Jahresrechnungen 2006 - 2009 der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist infolge von fehlerhaften Vorträgen von Haushaltsresten in die Folgejahre
- § 166 - Jahresrechnung 2010 der Stiftung Hosiptal zum Heiligen Geist; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision
- § 167 - Ungeprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist
- § 168 - Jahresabschluss des hospitalischen Forstbetriebs
- § 169 - Tätigkeitsbericht 2011 über die Anlage des Vermögens und die Mittelverwendung der Stiftung Bildung und Kultur und der Emil-Schmidt-Stiftung
- § 170 - Eigenbetrieb Friedhöfe; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erstattung eingenommener und fehlender Grabnutzungsgebühren zum 31.12.2011
- § 171 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heimbacher Wohnpark"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss
- § 172 - Karl-Kurz-Areal, Hessental; hier: Entscheidung über die weiteren Planungen
- § 173 - 8. Fortschreibung (Windenergie) des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft, Abwägung frühzeitiger Bürger- und Behördenbeteiligung; hier: Auslegungsbeschluss und Festlegung der Mindestabstände
- § 174 - 7 D Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall, Abwägung frühzeitiger Bürger- und Behördenbeteiligung; hier: Auslegungsbeschluss und Neuaufnahme von Flächen
- § 175 - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB Tüngental Am Otterbach
- § 176 - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für die Bauabschnitte "Mittelhöhe V - VIII", Hessental
- § 177 - Baugebiet "Mittelhöhe V - VIII", 5. BA; hier: Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
- § 178 - Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeugs für den Eigenbetrieb Werkhof
- § 179 - Ersatzbeschaffung von zwei Schmalspurtraktoren für die Schulzentren Ost und West
- § 180 - Annahme von Spenden
- § 181/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Verkauf von Anteilen an der ESA Energiedienstleistungsgesellschaft St. Augustin GmbH an der noch zu gründenden Energieversorgungsgesellschaft St. Augustin mbH (EVG)
- § 181/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Ausfallbürgschaft zugunsten der HGE
- § 181/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG hier: Anpassung der Globalmiete
- § 181/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erhöhung der Schulsozialarbeiterstelle an der Friedensbergschule
- § 181/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Friedensbergschule; hier: Erhöhung der Schulsozialarbeiterstelle
- § 182/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verschmelzung der HALLKOM Telekommunikation und IT Schwäbisch Hall GmbH mit der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 182/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baumaßnahme Am Spitalbach; hier: Sperrung der Marktstraße
- § 182/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Offener Brief der Bewohnerinnen/ Bewohner der Langen Straße/ Kunstschaffenden
- § 182/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Lärmbelästigungen und Verschmutzungen in der Innenstadt
- § 182/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sperrung bzw. halbseitige Sperrung der L 1060, Bühlertalstraße
- § 182/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: K 2568, Ortsdurchfahrt Tüngental-Otterbach/ Anfrage von Stadtrat Dr. Pfisterer; hier: Antwort der Verwaltung vom 11.07.2012
- § 182/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umwandlung von befristeten Arbeitsverträgen für Erzieherinnen/ Erzieher
- § 183/1 - Fragestunde: Skater-Nutzung des Kocherquartiers; hier: Antrag der SPD-Fraktion, Stadtrat Sakellariou, vom 16.07.12/ Antwort der Verwaltung vom 23.07.2012
- § 183/2 - Fragestunde: Zukunft des Solparks/ Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Juni 2012; hier: Ergänzende Antwort der Verwaltung vom 16. Juli 2012
