Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 08.02.2012, 18:05 - 21:40
Liste der Paragraphen
- Begrüßung einer Schülergruppe/ Ehrung von Stadtrat Schorpp/ Gedenkminute für K. F. Binder
- § 7 - Antrag an das Land Baden-Württemberg zur Bildung einer Gesundheitsregion "Hohenlohe, Main-Tauber, Schwäbisch Hall"
- § 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2012; hier: Einbringung des Entwurfs
- § 9 - Neufassung der Feuerwehrsatzung
- § 10 - 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; a) Einrichtung eines Umlegungsausschusses; b) Streichung des Einvernehmens der Gemeinde in baurechtlichen Fragen gem. § 36, Abs. 1 BauGB; c) Redaktionelle Veränderungen/ Anpassungen
- § 11 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren
- § 12 - Umgang mit Bettlern und Straßenmusikanten
- § 13 - Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2011 für Bauunterhaltung im Hoch- und Tiefbaubereich
- § 14 - Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Gebäudereinigungskosten im Haushaltsjahr 2011
- § 15 - Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für offene Rechnungen des Eigenbetriebs Werkhof für das Haushaltsjahr 2011
- § 16 - Zuwendung der Stadt an die Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist" für bauliche Maßnahmen im Haushaltsjahr 2011
- § 17 - Zuschuss an die Volkshochschule Schwäbisch Hall e. V.
- § 18 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall für den laufenden Betrieb
- § 19 - Darlehensgewährung zur Finanzierung des Betriebsvermögens des Eigenbetriebs Friedhöfe der Stadt Stadt Schwäbisch Hall
- § 20 - Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall
- § 21 - Neugestaltung des Straßenzuges "Am Spitalbach"
- § 22 - Bebauungsplan "Sondergebiet Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss
- § 23 - Bebauungsplan "Stadtheide - Sondergebiet Einzelhandel"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/ Behörden und Satzungsbeschluss
- § 24 - Bebauungsplan "Auwiese Nord - Stellplatzanlage Diak"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 25 - Annahme von Spenden
- § 26/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Abwasserbeitrag des Grundstücks Schwanenstraße 22 in Tüngental-Veinau im Haushaltsplan 2011
- § 26/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 26/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umschichtung der Haushaltsmittel aus dem Schulbudget des Gymnasiums St. Michael - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 26/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Unterstützung für das Projekt Weilertunnel Schwäbisch Hall
- § 26/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Polizei-Strukturreform des Landes Baden-Württemberg
- § 27/1 - Fragestunde: Gutachten bzw. Machbarkeitsstudie zur Hohenlohebahn; hier: Reaktivierung des Bahnhofs Sulzdorf
- § 27/2 - Fragestunde: Parken in der Spitalmühlenstraße/ Ausfahrt Rettungsleitstelle
- § 27/3 - Fragestunde: Gebühr für angemeldete Kontrollen von Waffenbesitzerinnen/ Waffenbesitzern
- § 27/4 - Fragestunde: Raumsituation in der Breit-Eich-Grundschule, Gottwollshausen
- § 27/5 - Fragestunde: Save-Me Kampagne - eine Stadt sagt Ja!; hier: Aufnahme von 0,1 % der Bevölkerung an Flüchtlingen
- § 27/6 - Fragestunde: Bargeldloser Zahlungsverkehr beim Essen in der Mensa Ost
- § 27/7 - Fragestunde: Parken im Kocherquartier
