Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 06.12.2023, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Konzessionsvergaben Strom und Gas; hier: Entscheidung über die Auswahlkriterien
- 2 - Elektrifizierung der Hohenlohebahn; hier: Kostenübernahme für die standardisierte Bewertung, Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
- 3 - Weilertunnel; hier: Vorstellung Verkehrsuntersuchung und Beschluss Planungsvariante
- 4 - Wärmeplanung Schwäbisch Hall; hier: Endbericht
- 5 - 13. Änderung der Hauptsatzung
- 6 - Unechte Teilortswahl in den Ortschaften; hier: 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Anpassung der Sitzzahl in den Ortschaften Bibersfeld und Tüngental, Abschaffung der unechten Teilortswahl für die Ortschaften Gailenkirchen und Gelbingen
- 7 - 1) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing 2021; 2) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall 2021; 3) Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing 2021 und Entlastung der Betriebsleitung
- 8 - Zuschusserhöhung für Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V. ab Haushaltsjahr 2024
- 9 - Ausleihung der Stadt Schwäbisch Hall an die GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH
- 10 - Umwandlung einer Geldanlage beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung in eine Ausleihung
- 11 - Marketingkonzept für „Marketingmaßnahmen zur verstärkten Bewerbung der Stadt als Kultur-, Kongress- und Tourismusstadt“
- 12 - Prüfung der Handlungsempfehlung aus dem Klimaschutzbeirat zur Gemeinschaftsverpflegung; hier: Verpflegungskonzept für die städtischen Schulen und Ausschreibung
- 13 - Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung Schwäbisch Hall
- 14 - Verkehrssicherungshieb Badersklinge; hier: Grundsatzbeschluss weitere Wegeführung
- 15 - Einbau versenkbare Straßenpoller Innenstadt (Gelbinger Gasse, Schiedgrabenbrücke und Lindachbrücke); hier: Maßnahmenbeschluss und Mittelbereitstellung
- 16 - Öffentliche Widmung der Flurstücke 2396 (Fleckenwiesen) und 2420 (Sülzäcker), Gemarkung Gailenkirchen
- 17.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Biergarten Unterwöhrd; hier: Anschaffung eines Gastrocontainers
- 17.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges; Erneuerung Heizungsanlage Werkstätten und Fahrzeughallen Stadtbetriebe (Tischvorlage)
- 18 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 19.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 19.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 19.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Wirtschaftstag; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.08.2023 im Gemeinderat am 04.10.2023; hier: Antwort der Verwaltung vom 03.08.2023
- 19.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 28.11.2023 zum Thema "Neubau eines Löschwasserbehälters in Ramsbach (Tüngental); hier Maßnahmenbeschluss und Mittelbereitstellung
- 20 - Fragestunde
