6138325/meetingminutes/6428973/paragraph

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F&uuml;r das Veranlagungsjahr 2012 wurde der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung f&uuml;r das Einleiten von Schmutzwasser in T&uuml;ngental, Schw&auml;bisch Hall und Sulzdorf sowie das Einleiten von Abwasser aus Kleineinleitungen zur Zahlung einer Abwasserabgabe von insgesamt 165.815,06 &euro; herangezogen. Dieser Betrag wurde mit Beschluss des Gemeinderats vom [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/4889947/meetingminutes/5300116/paragraph 12.02.2014] &uuml;berplanm&auml;&szlig;ig zur Zahlung bereitgestellt.</p>
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Mit entsprechenden Nachweise &uuml;ber durchgef&uuml;hrte Ma&szlig;nahmen wurden die entstandenen Kosten zur Verrechnung geltend gemacht. Diese Kosten entstanden f&uuml;r die Erhaltung oder Wiederherstellung der Gew&auml;sserg&uuml;te, die Verbesserung des Wasserschutzes, die Sanierung von Regenwasserbehandlungsanlagen und den Anschluss Hohenholz an die Kl&auml;ranlage in Rieden.</p>
 
Mit entsprechenden Nachweise &uuml;ber durchgef&uuml;hrte Ma&szlig;nahmen wurden die entstandenen Kosten zur Verrechnung geltend gemacht. Diese Kosten entstanden f&uuml;r die Erhaltung oder Wiederherstellung der Gew&auml;sserg&uuml;te, die Verbesserung des Wasserschutzes, die Sanierung von Regenwasserbehandlungsanlagen und den Anschluss Hohenholz an die Kl&auml;ranlage in Rieden.</p>
 
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Die R&uuml;ckerstattung der Abwasserabgabe f&uuml;r 2012 wurde mit den Festsetzungsbescheiden vom 07.08.2014 best&auml;tigt. Ebenso wurde f&uuml;r das Veranlagungsjahr 2013 eine Verrechnung der Abwasserabgabe zudem in gleicher H&ouml;he bereits jetzt schon bescheinigt.</p>
 
Die R&uuml;ckerstattung der Abwasserabgabe f&uuml;r 2012 wurde mit den Festsetzungsbescheiden vom 07.08.2014 best&auml;tigt. Ebenso wurde f&uuml;r das Veranlagungsjahr 2013 eine Verrechnung der Abwasserabgabe zudem in gleicher H&ouml;he bereits jetzt schon bescheinigt.</p>
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Der Gemeinderat nimmt von der R&uuml;ckerstattung der Abwasserabgabe 2012 und Verrechnung von Kosten f&uuml;r durchgef&uuml;hrte Ma&szlig;nahmen im Veranlagungsjahr 2013 zustimmend Kenntnis.</p>
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Aktuelle Version vom 27. Oktober 2014, 12:46 Uhr

Sachvortrag:

Für das Veranlagungsjahr 2012 wurde der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung für das Einleiten von Schmutzwasser in Tüngental, Schwäbisch Hall und Sulzdorf sowie das Einleiten von Abwasser aus Kleineinleitungen zur Zahlung einer Abwasserabgabe von insgesamt 165.815,06 € herangezogen. Dieser Betrag wurde mit Beschluss des Gemeinderats vom 12.02.2014 überplanmäßig zur Zahlung bereitgestellt.

Mit entsprechenden Nachweise über durchgeführte Maßnahmen wurden die entstandenen Kosten zur Verrechnung geltend gemacht. Diese Kosten entstanden für die Erhaltung oder Wiederherstellung der Gewässergüte, die Verbesserung des Wasserschutzes, die Sanierung von Regenwasserbehandlungsanlagen und den Anschluss Hohenholz an die Kläranlage in Rieden.

Die Rückerstattung der Abwasserabgabe für 2012 wurde mit den Festsetzungsbescheiden vom 07.08.2014 bestätigt. Ebenso wurde für das Veranlagungsjahr 2013 eine Verrechnung der Abwasserabgabe zudem in gleicher Höhe bereits jetzt schon bescheinigt.

Der Gemeinderat nimmt von der Rückerstattung der Abwasserabgabe 2012 und Verrechnung von Kosten für durchgeführte Maßnahmen im Veranlagungsjahr 2013 zustimmend Kenntnis.

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