Kategorie:Index:Haushalt

März 2020

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2023; a) Einbringung der Anträge der Fraktionen und fraktionlosen Mitglieder; b) Stellungnahme der Verwalt
• Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2019 (04.03.2020, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2020/2021; a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder; b)Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans (04.03.2020, Gemeinderat)

Februar 2020

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2020 und Mittelfristige Finanzplanung 2021-2023; hier: Einbringung des Entwurfs (17.02.2020, Hospitalausschuss)
• Fortsetzung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2020/2021; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder (06.02.2020, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2020/2021: hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder (05.02.2020, Gemeinderat)
• Vorstellung Klimaschutzbeauftragte und Integrationsbeauftragte/ Antrag zur Tagesordnung (05.02.2020, Gemeinderat)

Januar 2020

• Neubau Kindergärten Elisabethenstraße und St. Joseph; hier: Freigabe von Planungsmitteln (22.01.2020, Bau- und Planungsausschuss)

November 2019

• Erhöhung Forstbudget 2019 (18.11.2019, Hospitalausschuss)
• Verschiedenes: Meinungsaustausch zum interfraktionellen Antrag der Gemeinderatsfraktionen und fraktionslosen Mitglieder Stadträtin Schumacher-Koelsch und Stadtrat Finger (18.11.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2020/2021; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder (13.11.2019, Gemeinderat)

Oktober 2019

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2020/2021; hier: Einbringung des Entwurfs (23.10.2019, Gemeinderat)

Juli 2019

• Aktivpark Ackeranlagen; hier: Vorstellung der Konzeption für den Aktivpark, Billigung der Planung, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel (24.07.2019, Gemeinderat)
• Beschaffung Gerätewagen Atemschutz/Strahlenschutz; hier: überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 179.000 € (24.07.2019, Gemeinderat)
• Beschaffung Kommandowagen; hier: Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 11.000 € (24.07.2019, Gemeinderat)
• Beschaffung Gerätewagen Gefahrgut; hier: überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 230.000 € (24.07.2019, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Prüfungsbericht GPA der Bauausgaben der Stiftung des Hospitals zum Heiligen Geist 2013 - 2016 (24.07.2019, Gemeinderat)
• Arbeitsvergabe: Gewässerumgestaltungsmaßnahmen am Kocher in Gelbingen; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung (24.07.2019, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht Stadt 2019 (22.07.2019, Gemeinderat)
• Erweiterung Kindergarten Elisabethenstraße; hier: Bereitstellung von Planungskosten (22.07.2019, Gemeinderat)
• Umbaukosten zur kurzfristigen Behebung der Raumnot in der Realschule Schenkensee (22.07.2019, Gemeinderat)
• Photovoltaik Schulzentrum West – außerplanmäßige Ausgabe (15.07.2019, Gemeinderat)
• Arbeitsvergabe: Gewässerumgestaltungsmaßnahmen am Kocher in Gelbingen; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung (15.07.2019, Gemeinderat)
• Aktivpark Ackeranlagen; hier: Vorstellung der Konzeption für den Aktivpark, Billigung der Planung, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel (15.07.2019, Gemeinderat)

Mai 2019

• Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung (22.05.2019, Gemeinderat)
• Arbeits- und Auftragsvergaben: Arbeitsvergabe: Mehrkosten Kanalbau mit Regenrückhalte- und Klärbecken im Zuge Neubau der Planstraße 2, BA III (Zubringungsstraße vom GE-West zur B14) (22.05.2019, Gemeinderat)
• European Energy Award – Beschluss energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 - 2022 (22.05.2019, Gemeinderat)
• Arbeitsvergabe: Mehrkosten Kanalbau mit Regenrückhalte- und Klärbecken im Zuge Neubau der Planstraße 2, BA III (Zubringungsstraße vom GE-West zur B14) (13.05.2019, Bau- und Planungsausschuss)
• Radweg Bühlertalstraße L1060 - Umlegen von Leitungen der Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung (13.05.2019, Bau- und Planungsausschuss)
• European Energy Award – Beschluss energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 - 2022 (06.05.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

April 2019

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ (10.04.2019, Gemeinderat)
• Entwicklung „Bahnhofsareal-Süd“; hier: Mittelbereitstellung für die Herstellung öffentlicher Flächen nach StBauFR (10.04.2019, Gemeinderat)
• Reifenhofplatz; hier: Entwurfsskizze und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel (10.04.2019, Gemeinderat)

März 2019

• Entwicklung „Bahnhofsareal-Süd“; hier: Mittelbereitstellung für die Herstellung öffentlicher Flächen nach StBauFR (25.03.2019, Bau- und Planungsausschuss)
• Reifenhofplatz; hier: Entwurfsskizze und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel (25.03.2019, Bau- und Planungsausschuss)
• Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2018 (13.03.2019, Gemeinderat)
• Gliederung Jahresabschluss Stadt und Hospital (13.03.2019, Gemeinderat)
• Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2018 (13.03.2019, Gemeinderat)
• a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall 2017, b) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall 2017 (13.03.2019, Gemeinderat)
• Instandsetzung der Wirtschaftswege 2018-2019; hier: Sachstandsbericht (13.03.2019, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Konzeption für die Kinder- und Jugendförderung außerhalb der Sportvereine (11.03.2019, Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur)

Februar 2019

• Instandsetzung der Wirtschaftswege 2018-2019; hier: Sachstandsbericht (25.02.2019, Bau- und Planungsausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen (18.02.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2018 (18.02.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2018 (18.02.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Gliederung Jahresabschluss Stadt und Hospital (18.02.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018- 2022 (13.02.2019, Gemeinderat)
• Ausleihung an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall (13.02.2019, Gemeinderat)
• Konkretisierung der Finanzstrategie aufgrund der Reform des Einlagensicherungsfonds (13.02.2019, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall Eigenbetrieb Werkhof im Wirtschaftsjahr 2018 in Höhe von 400.000 € im Haushaltsjahr 2018 der Stadt Schwäbisch Hall (13.02.2019, Gemeinderat)
• Fragestunde: Unterstützung der gemeinnützigen Vereine in der Kinder- und Jugendarbeitanalog zur Sportförderung (13.02.2019, Gemeinderat)

Januar 2019

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Neugestaltung Haalplatz - Unterwöhrd; Mittel für Planungsleistungen (30.01.2019, Bau- und Planungsausschuss)
• Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Deckungsring Gebäudebewirtschaftung / Energiekosten (28.01.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Ausleihung an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall (28.01.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Konkretisierung der Finanzstrategie aufgrund der Reform des Einlagensicherungsfonds (28.01.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Dezember 2018

• Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Eigenbetriebe Touristik & Marketing, Friedhöfe, Werkhof und Abwasserbeseitigung 2017 sowie Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2017 (12.12.2018, Gem
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2019 und Mittelfristige Finanzplanung 2018-2022; hier: Einbringung des Entwurfs (12.12.2018, Gemeinderat)

November 2018

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung auf dem Produkt Personalwesen/ Erstattungen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen (26.11.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Durchführung des Integrationsmanagments für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung durch die AWO Soziale Dienste gGmbH Schwäbis
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Stiftungsvermögen Staatliche Fachhochschule, überplanmäßige Mittelbereitstellung (14.11.2018, Gemeinderat)

Oktober 2018

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für das Budget "Stiftungsvermögen Staatliche Fachhochschule" (22.10.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezahlung der Gebührenbescheide 2018/2019, Niederschlagswasser für das Stadtgebiet an den Eigenbetrieb Abwasser (10.10.2018, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Stellenanzeigen (10.10.2018, Gemeinderat)
• Finanzielle Unterstützung für den Bau des Hauses für den Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Schwäbisch Hall e.V. (10.10.2018, Gemeinderat)
• Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung Schulzentrum West 12. und 13. BA (10.10.2018, Gemeinderat)
• Umstellung der städtischen Teilhaushalte auf eine produktorientierte Gliederung (10.10.2018, Gemeinderat)
• Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz und der damit verbundenen Umstrukturierungen des Haushalts der Stadt Schwäbisch Hall (10.10.2018, Gemeinderat)
• Sanierung Treppenturm an der Agentur für Arbeit Schwäbisch Hall - Tauberbischofsheim; hier: Erneuerung Aufzugsanlage, Mittelbereitstellung (10.10.2018, Gemeinderat)
• Gewährung einer Ausleihung an den Freilichtspiele Schwäbisch Hall e.V. zur Finanzierung des Neubaus des Globe-Theaters (10.10.2018, Gemeinderat)
• Umbau und Sanierung Hagenbachhallen 2 und 3, Übersicht zum Stand der Planung, Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln (10.10.2018, Gemeinderat)

September 2018

• Sanierung Treppenturm an der Agentur für Arbeit Schwäbisch Hall - Tauberbischofsheim hier: Erneuerung Aufzugsanlage, Mittelbereitstellung (26.09.2018, Bau- und Planungsausschuss)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezahlung der Gebührenbescheide 2018/2019, Niederschlagswasser für das Stadtgebiet an den Eigenbetrieb Abwasser (26.09.2018, Bau- und Planungsausschuss)
• Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung Schulzentrum West 12. und 13. BA (26.09.2018, Bau- und Planungsausschuss)
• Umbau und Sanierung Hagenbachhallen 2 und 3, Übersicht zum Stand der Planung, Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln (26.09.2018, Bau- und Planungsausschuss)
• Finanzielle Unterstützung für den Bau des Hauses für den Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Schwäbisch Hall e.V.; (24.09.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juli 2018

• Jahresabschluss 2017 der Stadt (ungeprüft) / Haushaltszwischenbericht Stadt 2018 (25.07.2018, Gemeinderat)
• Sanierung Grundschule Steinbach und Bereitstellung erforderlicher Haushaltsmittel (25.07.2018, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung Produktbudget 112401 - Gebäude (09.07.2018, Hospitalausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen (09.07.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juni 2018

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Schulbausanierungsförderung des Bundes und des Landes; hier: Bewilligte Sanierungsmaßnahmen im Förderjahr 2018 (25.06.2018, Bau- und Planungsausschuss)

Mai 2018

• Fragestunde: Grundschulbudgets im Doppelhaushalt 2018/2019 (16.05.2018, Gemeinderat)

März 2018

• Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2017 (14.03.2018, Gemeinderat)
• Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2017 (14.03.2018, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die 2017- 2021; hier: Verabschiedung des Haushalts (14.03.2018, Gemeinderat)

Februar 2018

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Querschnittsbudget Versicherungen in den Haushalten 2018 und 2019 (19.02.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Teilaufhebung des Sperrvermerks „Sanierung Gymnasium bei St. Michael einschließlich Chemiebereich 2. OG“ (19.02.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Fertigstellung Promenade Weilerwiese; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung (07.02.2018, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Schwäbisch Hall für die Haushaltsjahre 2018/2019 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Schwäbisch Hall für die Wirtschaftsjahre 2018/2019 (07.02.2018, Gemeind
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2018 und Mittelfristige Finanzplanung 2017- 2021 hier: Einbringung des Entwurfs (07.02.2018, Gemeinderat)

Januar 2018

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für das Jahr 2017; hier: Straßeninstandsetzung Fritz-Franck-Weg (Bäuerle-Konzept) (29.01.2018, Bau- und Planungsausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für das Jahr 2017; hier: Fertigstellung Dolanallee, 2. BA, Arbeitsvergabe (29.01.2018, Bau- und Planungsausschuss)
• Fertigstellung Promenade Weilerwiese; hier: Beauftragung und Mittelbereitstellung (29.01.2018, Bau- und Planungsausschuss)

Dezember 2017

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2018/2019; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt mit Verabschiedung der Wirtschaftspläne für die Jahre 2018/2019 der Eigenb
• Ladestation für E-Bikes/Pedelecs am Haalplatz, Zuschuss an Stadtwerke; hier: Mittelbereitstellung (13.12.2017, Gemeinderat)
• Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing 2016 sowie Feststellung der geprüften Jahresab
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2018/2019: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anregungen und Fragen der Fraktionen (04.12.2017, Gemeinderat)

November 2017

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Kostenentwicklung zum neuen Globe-Theater (27.11.2017, Bau- und Planungsausschuss)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2018/2019; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (15.11.2017, Gemeinderat)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchungen vom Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen, 1. - 3. Quartal 2017 (06.11.2017, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Oktober 2017

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Komplettsanierung des Gebäudes Aschenhausweg 41 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung (25.10.2017, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2018/2019; hier: Einbringung des Entwurfs (25.10.2017, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Einbringung Doppelhaushalt 2018/2019 (11.10.2017, Gemeinderat)
• Planungsleistungen für die Neugestaltung des Unterwöhrd mit Vorplatz „Neues Globe“ und Biergarten; hier: Aufhebung des Sperrvermerks (11.10.2017, Gemeinderat)

Juli 2017

• Gewerbepark Schwäbisch Hall-West: Neubau Planstraße 2; hier: Zuwendung, Vergabeverfahren, Finanzierung (26.07.2017, Gemeinderat)
• Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2016 (ungeprüfte Fassung) (26.07.2017, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Öffentliche Bekanntmachungen (26.07.2017, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht der Stadt zum 30.06.2017 (26.07.2017, Gemeinderat)
• Kostenvereinbarung zwischen Bund, Landkreis und Stadt Schwäbisch Hall zum Bau der Kreuzung B 14/ K2576/ Planstraße 1; hier: Finanzierung/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung (10.07.2017, Bau- und Planungsausschuss)
• Gewerbepark Schwäbisch Hall-West: Neubau Planstraße 2; hier: Zuwendung, Vergabeverfahren, Finanzierung (10.07.2017, Bau- und Planungsausschuss)

Mai 2017

• Neue Finanzanlagestrategie aufgrund der Reform des Einlagensicherungsfonds (31.05.2017, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Teilflächenanmietung im Gebäude Schmollerstraße 31; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (08.05.2017, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Steueraufwendungen bei Betrieb gewerblicher Art Parkierungseinrichtungen (BgA Parkierungs­einrichtungen) (08.05.2017, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

April 2017

• Mittelüberschreitung bei den Abrisskosten Neues Domizil Club Alpha (05.04.2017, Gemeinderat)
• Baumaßnahme Weilertunnel, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für a) Planungskosten und b) Abbruch Johanniterstraße 1 (ehemalige Wildbadquelle) (05.04.2017, Gemeinderat)
• Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertragungen) im Haushaltsjahr 2016 (05.04.2017, Gemeinderat)
• Mittelüberschreitung bei den Abrisskosten Neues Domizil Club Alpha (03.04.2017, Bau- und Planungsausschuss)
• Baumaßnahme Weilertunnel, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für a) Planungskosten und b) Abbruch Johanniterstraße 1 (ehemalige Wildbadquelle) (03.04.2017, Bau- und Planungsausschuss)

März 2017

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Mitteilung über die Genehmigung der Haushaltssatzung der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist" (20.03.2017, Hospitalausschuss)
• Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln (Ermächtigungsübertragungen) im Haushaltsjahr 2016 (20.03.2017, Hospitalausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen (20.03.2017, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2016 (15.03.2017, Gemeinderat)

Februar 2017

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020; hier: Verabschiedung des Entwurfs (08.02.2017, Gemeinderat)

Januar 2017

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2020; a) Einbringung der Anträge der Fraktionen, hier: Stadträtin Koch, fraktionslos; b) Stellungnahme der Verwaltun

Dezember 2016

• Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ (14.12.2016, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Rollhofturnhalle (14.12.2016, Gemeinderat)
• Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stadt Schwäbisch Hall (14.12.2016, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2020, hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs (14.12.2016, Gemeinderat)
• Erschließung Bahnhofsareal; hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln und Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen (14.12.2016, Gemeinderat)
• Erschließung Bahnhofsareal; hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln und Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen (05.12.2016, Bau- und Planungsausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Essensversorgung der Grundschule Steinbach an der Akademie Comburg ab 2017; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Kostenerstattung einer hauswirtschaftlichen Kraft - Bekanntgabe einer Eilentschei
• Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ (05.12.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Bilanzielle Richtigstellung der Ausleihungen der Stadt Schwäbisch Hall (05.12.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Billinguales Projekt an der Grundschule Langer Graben; hier: Aufstockung Vergütung Lehrkraft - Antrag der TSG Schwäbisch Hall e. V. 1844 vom 23.11.2016 - (05.12.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Rollhofturnhalle (05.12.2016, Bau- und Planungsausschuss)

November 2016

• Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Ergebnishaushalt Hochbau aufgrund unvorsehbarer Sanierungsaufwendungen an städtischen Gebäuden (23.11.2016, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Ergebnishaushalt Hochbau aufgrund unvorhersehbarer Sanierungsaufwendungen an städtischen Gebäuden (14.11.2016, Bau- und Planungsausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen (07.11.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Vorwegentnahme aus den Mitteln des Finanzausgleichs durch das Land Baden-Württemberg (07.11.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Oktober 2016

• Jahresabschluss 2015 der Stadt Schwäbisch Hall (ungeprüfte Fassung) (05.10.2016, Gemeinderat)
• Baumaßnahme Weilertunnel; hier: Aktueller Planungsstand, Bereitstellung zusätzlicher Planungsmittel (05.10.2016, Gemeinderat)

September 2016

• Neubau des 12-Familienwohnhauses im Aschenhausweg 43; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (26.09.2016, Hospitalausschuss)
• Baumaßnahme Weilertunnel; hier: Aktueller Planungsstand, Bereitstellung zusätzlicher Planungsmittel (19.09.2016, Bau- und Planungsausschuss)

Juli 2016

• Haushaltszwischenbericht 2016 der Stadt (27.07.2016, Gemeinderat)

Juni 2016

• Neubau der zweite Spielstätte für die Freilichtspiele Schwäbisch Hall e.V.; hier: Vorstellung und Stand der Bearbeitung, Aufhebung des Sperrvermerks und Beschluss über die Beauftragung der Hochbauverwaltung (22.06.2016, Gemeinderat)
• Erstellung Nahwärmenetz Grundschule, Turnhalle und Kita Sulzdorf; hier: Aufhebung des Sperrvermerks und Auftragsvergabe an die Stadtwerke (22.06.2016, Gemeinderat)
• Neubau der zweite Spielstätte für die Freilichtspiele Schwäbisch Hall e.V.; hier: Vorstellung und Stand der Bearbeitung, Aufhebung des Sperrvermerks und Beschluss über die Beauftragung der Hochbauverwaltung (13.06.2016, Bau- und Planungsausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Sanierung der Hagenbachhallen (13.06.2016, Bau- und Planungsausschuss)
• Erstellung Nahwärmenetz Grundschule, Turnhalle und Kita Sulzdorf; hier: Aufhebung des Sperrvermerks und Auftragsvergabe an die Stadtwerke (13.06.2016, Bau- und Planungsausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Haushaltsjahr 2016; hier: Haushaltserlass des RP Stuttgart vom 25.04.2016 (06.06.2016, Hospitalausschuss)

April 2016

• Unterrichtung des Gemeinderates nach § 31 Abs. 1 StiftG i.V.m. § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO über die Ergebnisse der GPA-Prüfung bei der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ Schwäbisch Hall (27.04.2016, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Erlacher Höhe: Zuschuss für den Verein „Haller Arbeit“ (HH-Antrag 2016/2017 B.3 der SPD-Fraktion) (27.04.2016, Gemeinderat)

März 2016

• Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2015 (07.03.2016, Gemeinderat)
• a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 - 2019; hier: Verabschiedung des Haushalts/ b) Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der
• Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2015 (07.03.2016, Gemeinderat)

Februar 2016

• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen (29.02.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Erlacher Höhe: Zuschuss für den Verein „Haller Arbeit“ (HH-Antrag 2016/2017 B.3 der SPD-Fraktion) (17.02.2016, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt für die Wirtschaftsjahre 2016/2017 (17.02.2016, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall, Eigenbetrieb Werkhof, im Wirtschaftsjahr 2015 in Höhe von 481.030 € im Haushaltsjahr 2015 der Stadt (17.02.2016, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2016 und Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019, hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs (17.02.2016, Gemeinderat)
• Umsetzung Radwegkonzept, Geh- und Radweg Steinbeisweg; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (01.02.2016, Bau- und Planungsausschuss)

Januar 2016

• Erlacher Höhe: Zuschuss für den Verein "Haller Arbeit" (HH-Antrag 2016/2017 B.3 der SPD-Fraktion) (25.01.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Öffentliche Bekanntmachungen - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (25.01.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung für die Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2016/2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe Schwäbisch Hall, Werkhof und Touristik und Marketing Schwäbisch Hall für
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für Steueraufwendungen im BgA (Betrieb gewerblicher Art) Parkierung - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (25.01.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Dezember 2015

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Beschlussfassung unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen durch den Gemeinderat; c) Verabschiedung der Wirtschaftspläne für die Jahr
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Strukturkommission; hier: Vertretungsregelung (02.12.2015, Gemeinderat)
• Einrichtung einer Strukturkommission (02.12.2015, Gemeinderat)
• Besetzung der Strukturkommission (02.12.2015, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017; Hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anregungen und Fragen der Fraktionen (02.12.2015, Gemeinderat)

November 2015

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017; a) Änderung von Planansätzen in dem Entwurf des DHH 2016/2017; b) Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (18.11.2015, Gemeinderat)
• Änderung von Planungsansätzen in dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2016/2017 (09.11.2015, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/ außerplanmäßige Mittelbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt (09.11.2015, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Oktober 2015

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017; hier: Einbringung des Entwurfs (26.10.2015, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im EDV-Bereich - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (26.10.2015, Gemeinderat)
• European Energy Award; hier: Beschluss energiepolitisches Arbeitsprogramm (07.10.2015, Gemeinderat)
• Jahresabschluss der Stadt zum 31.12.2014 (ungeprüfte Fassung) (07.10.2015, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € für die Hochbauunterhalten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (07.10.2015, Gemeinderat)

September 2015

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das zentrale Querschnittsbudget 11.30.00.00-44314000 "Öffentliche Bekanntmachungen" (28.09.2015, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juli 2015

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im zentralen Querschnittsbudget 11.23.0000-44430000 „Versicherungen“; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (29.07.2015, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht der Stadt 2015 (29.07.2015, Gemeinderat)
• Radverkehrskonzept; hier: Neubau von Radabstellanlagen an den beiden Schulzentren Ost und West - Aufhebung des Sperrvermerks - (29.07.2015, Gemeinderat)
• Busbeschleunigungskonzept: Mittelbereitstellung Geh- und Radweg im Bereich des Kreisverkehrs an der Neuen Reifensteige (Sonnenhof); hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (20.07.2015, Bau- und Planungsausschuss)
• Radverkehrskonzept; hier: Neubau von Radabstellanlagen an den beiden Schulzentren Ost und West, Aufhebung des Sperrvermerks (20.07.2015, Bau- und Planungsausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbuchung von Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen (13.07.2015, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Erneuerung der Trinkwasserleitungsnetze in den Hagenbachhallen II und III im Schulzentrum West (01.07.2015, Gemeinderat)
• Korrektur der Jahresrechnung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für die Jahre 2005 - 2009 (01.07.2015, Gemeinderat)

Juni 2015

• Haller Landhege (08.06.2015, Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur)

Mai 2015

• Energetischen Erneuerung der Straßenbeleuchtung; a) Vergabe der Lieferung und Montage des Beleuchtungsmaterials; b) Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel (18.05.2015, Gemeinderat)
• Neubau Lindachbrücke Unterwöhrd: Aufhebung des Sperrvermerks (11.05.2015, Bau- und Planungsausschuss)
• Energetischen Erneuerung der Straßenbeleuchtung; a) Vergabe der Lieferung und Montage des Beleuchtungsmaterials; b) Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel (11.05.2015, Bau- und Planungsausschuss)
• Straßensanierungskonzept: Erneuerung Einkornstraße, Hessental; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (11.05.2015, Bau- und Planungsausschuss)

April 2015

• Kapitalaufbringungsverpflichtung der Stadt gegenüber dem Eigenbetrieb Friedhöfe sowie Abdeckung des noch nicht beglichenen Defizits des Wirtschaftsjahres 2011 (29.04.2015, Gemeinderat)

April 2015 (Fortsetzung)

• Sportpark am Kocher; hier: Erhöhung des Zuschusses und Realisierung der Gegentribüne (29.04.2015, Gemeinderat)
• Zwischenbericht "Sportpark am Kocher" (21.04.2015, Bau- und Planungsausschuss)
• Neubau Kreisverkehrsplatz (KVP) Steinbacher Straße/Limpurgbrücke; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (21.04.2015, Bau- und Planungsausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über die einzelnen Maßnahmen (13.04.2015, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

März 2015

• Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 (18.03.2015, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2015 und Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018; a) Anträge der Fraktionen; b) Abstimmung über die Anträge der Fraktionen; c) Verabschiedung (18.03.2015, Gemein
• Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmittel; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2014 (18.03.2015, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Doppelhaushalt 2014/2015; hier: Anregung D. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (Geh- und Radwegverbindung zwischen Mittelhöhe und Oberlimpurg) (09.03.2015, Bau- und Planungsausschuss)

Februar 2015

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall - Eigenbetrieb Werkhof im Wirtschaftsjahr 2014 (04.02.2015, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2015 und Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2018; hier: Einbringung des Entwurfs (04.02.2015, Gemeinderat)
• Auszahlung eines Zuschusses an die Sportpark am Kocher GbR (04.02.2015, Gemeinderat)

Dezember 2014

• Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2013 (17.12.2014, Gemeinderat)
• Zufahrt, Parkplätze und Geh- und Radweg für die Erweiterung der Breit-Eich-Grundschule und Kindertageseinrichtung in Gottwollshausen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (17.12.2014, Gemeinderat)
• Fertigstellung der Stauffenbergstraße 2015, Solpark; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (17.12.2014, Gemeinderat)
• Jahresabschluss 2013 der Hospitalstiftung und des hospitalischen Forstbetriebs; I. Feststellung des Jahresabschlusses der Hospitalstiftung; II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2013 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Überschusses; hi
• Zufahrt, Parkplätze und Geh- und Radweg für die Erweiterung der Breit-Eich-Grundschule und Kindertageseinrichtung in Gottwollshausen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (08.12.2014, Bau- und Planungsausschuss)
• Fertigstellung der Stauffenbergstraße 2015, Solpark; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (08.12.2014, Bau- und Planungsausschuss)
• Ausbau Asriel-Eisenberg-Weg 2015, Solpark; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (08.12.2014, Bau- und Planungsausschuss)

Oktober 2014

• Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt (13.10.2014, Gemeinderat)

September 2014

• Güterbahnhofsareal Schwäbisch Hall, Rückbau Lokschuppen, Ritterstraße 5 und Rückbau Frachtschuppen, Ringstraße 33; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (29.09.2014, Bau- und Planungsausschuss)
• Ermächtigung für überplanmäßige/ außerplanmäßige Mittelumbuchungen vom Finanz- in den Ergebnishaushalt (22.09.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Rückerstattung der Abwasserabgabe 2012 und Verrechnung von Kosten an durchgeführten Maßnahmen im Veranlagungsjahr 2013 (22.09.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Themen aus den Haushaltsplanberatungen 2014/2015 (22.09.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juli 2014

• Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall (30.07.2014, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht, 1. HJ 2014 (30.07.2014, Gemeinderat)
• a) Bericht über die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt; b) Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt (30.07.2014, Gemeinderat)
• Weiterer Ausbau Campus Schwäbisch Hall, In den Herrenäckern 5; hier: Mittelbereitstellung und Änderung der Vergabebedingungen für die Auftragsvergabe (30.07.2014, Gemeinderat)
• Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall (07.07.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juni 2014

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist"; hier: Haushaltserlass des Regierungspräsidiums (04.06.2014, Gemeinderat)
• Geh- und Radweg Bühlertalstraße, Steinbeisweg und Gehweg Otterbach; hier: Aufhebung des Sperrvermerks und Baubeschluss (04.06.2014, Gemeinderat)

Mai 2014

• Geh- und Radweg Bühlertalstraße, Steinbeisweg und Gehweg Otterbach; hier: Aufhebung des Sperrvermerks und Baubeschluss (28.05.2014, Bau- und Planungsausschuss)

April 2014

• Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2013 (02.04.2014, Gemeinderat)
• Neubau Kunstrasensportplätze Ost und West; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (02.04.2014, Gemeinderat)
• Sanierung Hagenbacher Ring, Berliner Straße; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (02.04.2014, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen des Werkhofs im Wirtschaftsjahr 2013 im Haushaltsjahr 2013 der Stadt Schwäbisch Hall (02.04.2014, Gemeinderat)
• Umbau und Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Im Haal 14; hier: Bericht zum Stand der Baumaßnahmen und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln (02.04.2014, Gemeinderat)
• Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Hospitalhaushalt 2013 (02.04.2014, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erneuerung der Beilsteinstraße, Gailenkirchen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (02.04.2014, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Neubau Gehweg Alte Hessentaler Straße; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (02.04.2014, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Straßenanbindung Crailsheimer Straße/ Krautäcker, Weckrieden; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (02.04.2014, Gemeinderat)

März 2014

• Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungen im Haushalt 2013 (17.03.2014, Hospitalausschuss)
• Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2013 (17.03.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Kindergarten-Lastenausgleich (10.03.2014, Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur)

Februar 2014

• Bereitstellung von Mitteln im Erfolgsplan für die Zahlung der Abwasserabgabe für das Veranlagungsjahr 2012 (12.02.2014, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt für die Wirtschaftsjahre 2014/ 2015 (12.02.2014, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2014 und Mittelfristige Finanzplanung 2013 - 2017; hier: Verabschiedung (12.02.2014, Gemeinderat)

Januar 2014

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2014; hier: Einbringung des Entwurfs (20.01.2014, Gemeinderat)

Dezember 2013

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die energetische Modernisierung der Grundschule Rollhof (18.12.2013, Gemeinderat)
• Förderantrag des Diakonie-Klinikums zur Anschaffung eines Surgical Science Lap Simulators (18.12.2013, Gemeinderat)
• Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2012 (18.12.2013, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftsplan 2014 des Konzerns SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; c) Verabschiedung der Haushaltssatzung (18.12.2013, Gemeinde
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anregungen und Fragen der Fraktionen (04.12.2013, Gemeinderat)
• Eröffnungsbilanz der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.01.2012 (04.12.2013, Gemeinderat)

November 2013

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Allgemeine Finanzprüfung der Stadt in den Jahren 2005 bis 2010 einschließlich Eigenbetriebe (18.11.2013, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (18.11.2013, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Straßenunterhaltung (18.11.2013, Gemeinderat)

Oktober 2013

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stadtentwicklung, städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung (21.10.2013, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; hier: Vorstellung des Entwurfs (21.10.2013, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stadtentwicklung, städtebauliche Planung und Stadterneuerung (14.10.2013, Bau- und Planungsausschuss)

September 2013

• Zahlung von Strom-Rechnungen für die Straßenbeleuchtung; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2013 (30.09.2013, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Produkt "Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft" in Höhe von 120.000 €; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (30.09.2013, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Produkt "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" in Höhe von 30.000 €; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (30.09.2013, Gemeinderat)
• Zahlung von Strom-Rechnungen für die Straßenbeleuchtung; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2013 (23.09.2013, Bau- und Planungsausschuss)
• Energetische Sanierung Am Gänssee 5 - 7, Weckrieden/ Fensteraustausch am Gebäude Dr.-Henryk-Fenigstein-Weg, Solpark; hier: Mitteltausch vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt und umgekehrt (16.09.2013, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juli 2013

• Haushaltszwischenbericht Stadt 2013 (24.07.2013, Gemeinderat)

Juni 2013

• Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016 (26.06.2013, Gemeinderat)

Mai 2013

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umschuldung von Darlehen der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH (15.05.2013, Gemeinderat)

März 2013

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Übertrag Verfügungsermächtigungen (nicht bewirtschaftete Mittel 2012) in das Jahr 2013 Stadt und Hospital (20.03.2013, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € im Haushaltsjahr 2012 für die Baumaßnahmen der grundhaften Sanierungen Am Spitalbach und Marktstraße (20.03.2013, Gemeinderat)
• Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall (20.03.2013, Gemeinderat)
• Fragestunde: Mittelfristige Finanzplanung (20.03.2013, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für 2013; a) Anträge der Fraktionen; b) Verabschiedung (20.03.2013, Gemeinderat)

Februar 2013

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tiefbaumaßnahme "Am Spitalbach" - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (06.02.2013, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Bewirtschaftung für die Umbaumaßnahme Alfred-Leikam-Straße 7 (ehem. NCO-Club, Solpark) - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (06.02.2013, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2013; hier: Einbringung des Entwurfs incl. des Antrags „Überprüfung der Instandhaltung und der Abläufe zur Instandhaltung in den Seniorenwohnhäusern Reifenho

Januar 2013

• Mittelfristige Finanzplanung der Stadt Schwäbisch Hall für den Zeitraum 2012 - 2016 (21.01.2013, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Dezember 2012

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Beilsteinstraße in Gailenkirchen (12.12.2012, Gemeinderat)
• Zuwendungen der Stadt Schwäbisch Hall an die Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" für bauliche Maßnahmen am Gebäude Am Spitalbach 8 im Haushaltsjahr 2012 und 2013; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von insgesamt 238.0

November 2012

• Zahlung von Stromrechungen der Straßenbeleuchtung: a) Mittelübertragung im Haushaltsjahr 2012; b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2013 (21.11.2012, Gemeinderat)
• Ergebnisverwendung des ordentlichen Ergebnisses sowie des Sonderergebnisses der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für die Jahre 2010 und 2011 (21.11.2012, Gemeinderat)
• Mittelbereitstellung für die Sanierung der Marktstraße (21.11.2012, Gemeinderat)
• Jahresabschluss 2011 der Hospitalstiftung und des hospitalischen Forstbetriebs; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision (21.11.2012, Gemeinderat)
• Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen bei der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall zum 01.01.2010; hier: Ausübung von Wahlrechten (21.11.2012, Gemeinderat)
• Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt; hier: Stellungnahme der Verwaltung (21.11.2012, Gemeinderat)
• Mittelbereitstellung für die Sanierung der Marktstraße (12.11.2012, Bau- und Planungsausschuss)
• Zahlung von Stromrechnungen der Straßenbeleuchtung: a) Mittelübertragung im Haushaltsjahr 2012; b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2013 (05.11.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Geh- und Radweg zwischen KVP am Diak und Gelbingen (05.11.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Oktober 2012

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Angebot der Freilichtspiele Schwäbisch Hall für ein Winter-Theater (24.10.2012, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: BV Dachsanierung Turnhalle Hessental, Wirtsgasse 10/1; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (24.10.2012, Gemeinderat)
• Haushaltsplan 2012/2013; hier: Neufassung der Budgetierungsrichtlinie (24.10.2012, Gemeinderat)
• Haushaltsplan 2012/2013: Neufassung Budgetierungsrichtlinie (08.10.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
• Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Stellplatzablösegebühren im Zusammenhang mit der baurechtlichen Nutzungsänderung "Altes Schlachthaus" (08.10.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

September 2012

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel im Haushaltsjahr 2012 zur Zahlung offener Rechnungen für den Neubau KVP Diak; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (26.09.2012, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht der Stadt für das Jahr 2012 (26.09.2012, Gemeinderat)

Juli 2012

• Eigenbetrieb Friedhöfe; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erstattung eingenommener und fehlender Grabnutzungsgebühren zum 31.12.2011 (25.07.2012, Gemeinderat)
• Ungeprüfter Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2011 der Stadt (25.07.2012, Gemeinderat)
• Korrektur der Jahresergebnisse in den Jahresrechnungen 2006 - 2009 der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist infolge von fehlerhaften Vorträgen von Haushaltsresten in die Folgejahre (25.07.2012, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Dachsanierung Turnhalle Grundschule Hessental (16.07.2012, Bau- und Planungsausschuss)
• Bauvorhaben Am Spitalbach 20; hier Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umstellung der Gasheizung auf Fernwärme (09.07.2012, Hospitalausschuss)
• Eigenbetrieb Friedhof; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erstattung eingenommener und fehlender Grabnutzungsgebühren zum 31.12.2011 (09.07.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juni 2012

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Haushaltsjahr 2012 (27.06.2012, Gemeinderat)

Mai 2012

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Steinbeis Fachhochschule Schwäbisch Hall; hier: Abschlagszahlung zur Sicherung der Liquidität (23.05.2012, Gemeinderat)

März 2012

• Verschiedenes und Bekanntgaben: Endabrechnung der städtischen Baumaßnahmen im Kocherquartier im Haushaltsjahr 2011 (28.03.2012, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bereitstellung über- bzw. außerplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2011 zur Zahlung von offenen Rechnungen a) Budget Kocherquartier; b) Kreisverkehr Diak; c) Unterhaltung von Gemeindestraßen; (28.03.2012, Gem
• Korrektur der Jahresergebnisse in den Jahresrechnungen 2005 - 2009 der Stadt Schwäbisch Hall infolge von fehlerhaften Vorträgen von Haushaltsresten in den Folgejahren (28.03.2012, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2011 zur Zahlung von offenen Rechnungen für den Neubau des Kreisverkehrsplatzes Diak (28.03.2012, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Eilentscheidungen: Bereitstellung von überplanmäßigen Mittel für das Haushaltsjahr 2011 zur Zahlung von offenen Rechnungen für den Ausbau der Verbindung Eugen-Bolz-Straße/ Solpark - Altenhausen (28.03.2012, Gemeinderat)
• Reinigungsleistungen bei der Stadt; hier: Übertragung an Fremdfirmen (28.03.2012, Gemeinderat)
• Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2010 der Stadt Schwäbisch Hall (28.03.2012, Gemeinderat)
• a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2010 der Stadt sowie der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe, Touristik & Marketing Schwäbisch Hall und Werkhof/ b) Stellungnahme des Fachbereichs Pla
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mittel für die Realisierung des Keramikfroschs im Froschgraben (28.03.2012, Gemeinderat)
• Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2012 zum Zwecke der Fertigstellung von verschiedenen Tiefbaumaßnahmen aus dem Jahr 2011 (28.03.2012, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Doppelhaushalt der Stadt Schwäbisch Hall 2012/2013 (28.03.2012, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2012; a) Anträge der Fraktionen, b) Verabschiedung (28.03.2012, Gemeinderat)
• Vorzeitige Bereitstellung der Mittel für die EDV-Ausstattung der Feuerwachen (12.03.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Februar 2012

• Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Gebäudereinigungskosten im Haushaltsjahr 2011 (08.02.2012, Gemeinderat)
• Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für offene Rechnungen des Eigenbetriebs Werkhof für das Haushaltsjahr 2011 (08.02.2012, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2012; hier: Einbringung des Entwurfs (08.02.2012, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (08.02.2012, Gemeinderat)
• Darlehensgewährung zur Finanzierung des Betriebsvermögens des Eigenbetriebs Friedhöfe der Stadt Stadt Schwäbisch Hall (08.02.2012, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Umschichtung der Haushaltsmittel aus dem Schulbudget des Gymnasiums St. Michael - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (08.02.2012, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Abwasserbeitrag des Grundstücks Schwanenstraße 22 in Tüngental-Veinau im Haushaltsplan 2011 (08.02.2012, Gemeinderat)
• Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2011 für Bauunterhaltung im Hoch- und Tiefbaubereich (08.02.2012, Gemeinderat)

Dezember 2011

• Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2015 (14.12.2011, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Sitzungsbeginn Doppelhaushalt 2014/2015 (14.12.2011, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2012/2013; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Verabschiedung der Haushaltssatzung (14.12.2011, Gemeinderat)
• Verschiedenes und Bekanntgaben: Prüfungsbericht des Fachbereichs Revision zur Jahresrechnung 2010 (14.12.2011, Gemeinderat)
• Information zur Sanierung der Straßenbeleuchtung und Fußgängerüberwege (05.12.2011, Bau- und Planungsausschuss)

November 2011

• Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Rechnungsjahr 2011 (28.11.2011, Gemeinderat)
• Mittelfristige Finanzplanung; hier: Information der Gemeindeprüfungsanstalt (28.11.2011, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2012/2013; hier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (28.11.2011, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2012/2013; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (14.11.2011, Gemeinderat)

Oktober 2011

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2012/2013; hier: Vorstellung des Entwurfs (24.10.2011, Gemeinderat)

September 2011

• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Unterhaltungsarbeiten an Lichtsignalanlagen sowie Markierungsarbeiten im Stadtgebiet (26.09.2011, Bau- und Planungsausschuss)
• Verschiedenes: Beitritt der Stadtbibliothek zur Online-Bibliothek Heilbronn-Franken zum 01.01.2012 (19.09.2011, Verwaltungs- und Finanzausschuss)

Juli 2011

• Haushaltszwischenbericht, 1. Halbjahr 2011 (27.07.2011, Gemeinderat)
• Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen bei der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.01.2012 (27.07.2011, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vorauszahlung zur Liquiditätssicherung an den Eigenbetrieb Friedhof (27.07.2011, Gemeinderat)
• Fachtechnische Grundwasserkontrolle der Altablagerung Am Höhweg I; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung und Vergabe der Arbeiten (18.07.2011, Bau- und Planungsausschuss)

Juni 2011

• Sanierung Reifenhofstraße 2011; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schlussrechnung (06.06.2011, Bau- und Planungsausschuss)

Mai 2011

• Bauvorhaben Parkplatz Schulzentrum Wes/ Außenbelagsarbeiten; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (18.05.2011, Gemeinderat)
• Restarbeiten zur Entmunitionierung im Solpark/ Tankgrubensanierung beim Tower; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (18.05.2011, Gemeinderat)
• Restarbeiten zur Entmunitionierung im Solarpark/Tankgrubensanierung beim Tower, hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (16.05.2011, Bau- und Planungsausschuss)

April 2011

• Vorläufiger Abschluss der Jahresrechnung 2010 der Stadt (20.04.2011, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2011 (20.04.2011, Gemeinderat)
• Sanierung des Starkholzbacher Sees/ Entschlammungsarbeiten; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (11.04.2011, Bau- und Planungsausschuss)

Februar 2011

• Haushaltsvermerk über die Bildung eines Budget Werkhof (23.02.2011, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2011; hier: Verabschiedung (23.02.2011, Gemeinderat)
• Haus der Bildung; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Budget Einrichtung und Ausstattung (23.02.2011, Gemeinderat)
• Mittelbereitstellung zur Verlängerung des Dr. Jakob-Berlinger-Wegs, Solpark (23.02.2011, Gemeinderat)
• Jahresabschluss 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (incl. Forstbetrieb 2009); hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision (23.02.2011, Gemeinderat)
• Erschließung Solpark; hier: Mittelbereitstellung zur Verlängerung des Dr. Jakob-Berlinger-Wegs (14.02.2011, Bau- und Planungsausschuss)

Januar 2011

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"; hier: Einbringung des Entwurfs (26.01.2011, Gemeinderat)
• Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 der Stadt sowie der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing Schwäbisch Hall (26.01.2011, Gemeinderat)
• Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt zum 31.12.2009 (26.01.2011, Gemeinderat)
• Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014 (26.01.2011, Gemeinderat)

Dezember 2010

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Kapitalausstattung beim Eigenbetrieb Werkhof (15.12.2010, Gemeinderat)
• Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bewirtschaftungskosten unbebauter und bebauter Grundstücke (15.12.2010, Gemeinderat)
• Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung des Zensus 2011 (15.12.2010, Gemeinderat)
• Fragestunde: Lärmschutzmaßnahme Breitenstein (15.12.2010, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erweiterung des Waldjugendzeltplatzes Baierbacher Hof (15.12.2010, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Mittelumschichtung im Vermögenshaushalt von Grundschule/ Turnhalle Bibersfeld nach Grundschule Gailenkirchen (15.12.2010, Gemeinderat)

Oktober 2010

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Finanzierung von Anschaffungen bei der Freiwilligen Feuerwehr (27.10.2010, Gemeinderat)

September 2010

• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bereitstellung der Fördermittel Hector Stiftung II als Deckungsmittel für Ausgaben Kinderakademie Grundschule Am Langen Graben (29.09.2010, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Fassadensanierung Am Markt 4 + 5, 2. Bauabschnitt; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (29.09.2010, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Fassadensanierung Am Markt 4 + 5, 2. Bauabschnitt; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (27.09.2010, Bau- und Planungsausschuss)

Juli 2010

• Verschiedenes: Bereitstellung eines Teils des Preisgeld „Klima und Co“ als Deckungsmittel für die Ausgaben der Einzelraumsteuerung im Gymnasium bei St. Michael (28.07.2010, Gemeinderat)
• Vorläufiger Jahresrechnung 2009 der Stadt (28.07.2010, Gemeinderat)
• Haushaltsüberschreitungen 2009 (über- und außerplanmäßige Ausgaben) (28.07.2010, Gemeinderat)
• Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vorauszahlung an den Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall zur Liquiditätssicherung im laufenden Betrieb (28.07.2010, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht, 1. Halbjahr 2010 (28.07.2010, Gemeinderat)

Juni 2010

• Entmunitionierung Flugplatzgelände im Solpark; hier: Mittelbereitstellung für notwendige Entmunitionierung von Restflächen und Auftragsvergabe (30.06.2010, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Verschuldungssituation der Stadt, der städt. Töchter und des Hospitals (30.06.2010, Gemeinderat)
• Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet (30.06.2010, Gemeinderat)
• Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet (21.06.2010, Bau- und Planungsausschuss)
• Entmunitionierung Flugplatzgelände im Solpark, hier: Mittelbereitstellung bzw. Auftragsvergabe für notwendige Entmunitionierung von Restflächen und Auftragsvergabe (21.06.2010, Bau- und Planungsausschuss)

Mai 2010

• Verschiedenes: Prioritäten bei der Straßeninstandsetzung (10.05.2010, Bau- und Planungsausschuss)

April 2010

• Verschiedenes: Schulzentrum West; hier: Genehmigung von Mittelumschichtungen auf Vorhaben Generalsanierung (28.04.2010, Gemeinderat)
• Umbau des Bürogebäudes Ziegeleiweg 4 für die Außenstelle der Hochschule Heilbronn - Campus Schwäbisch Hall; hier: Abschlussbericht und Restfinanzierung (28.04.2010, Gemeinderat)

März 2010

• Haushaltsansatz "Grundhafte Sanierung von Gemeindestraßen"; hier: Verwendung der Mittel für umfassende Fahrbahnsanierungen im Hagenbacher Ring bzw. Aufhebung des Sperrvermerks für die Fahrbahnsanierung Berliner Straße (24.03.2010, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Übertragung eines überplanmäßigen Haushaltsausgaberestes - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (24.03.2010, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2010; hier: Verabschiedung (24.03.2010, Gemeinderat)

Februar 2010

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2010; hier: Vorstellung des Entwurfs (03.02.2010, Gemeinderat)
• Jahresrechnung 2008 der Stadt Schwäbisch Hall; a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision; b) Einholung der fehlenden Ausschuss-Beschlüsse (03.02.2010, Gemeinderat)

Dezember 2009

• Grundschule Rollhof; hier: Außerplanmäßige Ausgabe für den Erweiterungsbau einer Mensa im Haushaltsjahr 2009 (16.12.2009, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2010/2011; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; c) Verabschiedung (16.12.2009, Gemeinderat)

November 2009

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2010/2011; hier: Abstimmung über die Anträge der Fraktionen (25.11.2009, Gemeinderat)
• Konjunkturpaket II; hier: Beleuchtungskonzept Haalplatz und Unterwöhrd (16.11.2009, Bau- und Planungsausschuss)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2010/2011; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (11.11.2009, Gemeinderat)

Oktober 2009

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2010/2011; hier: Vorstellung des Entwurfs (19.10.2009, Gemeinderat)

Juli 2009

• 3. Betreuungsgruppe im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Steinbach (29.07.2009, Gemeinderat)
• 2. Betreuungsgruppe im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Hessental (29.07.2009, Gemeinderat)

Juli 2009 (Fortsetzung)

• Bau einer Lärmschutzwand mit Fotovoltaikanlage im Solpark; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (29.07.2009, Gemeinderat)
• Finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des BSSK im Bildungsbereich (29.07.2009, Gemeinderat)
• Bau einer Lärmschutzwand in Gelbingen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (29.07.2009, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht, 1. Halbjahr 2009 (29.07.2009, Gemeinderat)
• Einrichtung von Krippengruppen; hier: Evang. Gesamtkirchengemeinde und Sonnenhof e. V. (29.07.2009, Gemeinderat)
• Antrag der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Schwäbisch Hall auf Zuschuss für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen im Kinder­garten Reifenhof gemäß bestehendem Kindergartenvertrag (29.07.2009, Gemeinderat)
• Sanierungsgebiet "Solpark"; hier: Ordnungsmaßnahmenvereinbarung zwischen der HGE und der Stadt über den Abbruch des Gebäudes Stauffenbergstr. 22/24 (29.07.2009, Gemeinderat)

Juni 2009

• Errichtung eines Gehwegs, Erdverkabelung und Erneuerung der Stsraßenbeleuchtung in Jagstrot im Zuge der Abwassermaßnahme (24.06.2009, Gemeinderat)
• Aufstellung eines Doppelhaushalts der Stadt für den Zeitraum 01.01.2010 - 31.12.2011 (24.06.2009, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Ostumfahrung; hier: Vermessungsgebühren für Grunderwerbskosten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (22.06.2009, Bau- und Planungsausschuss)
• Errichtung eines Gehwegs und Erdverkabelung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Jagstrot im Zuge der Abwassermaßnahme (22.06.2009, Bau- und Planungsausschuss)

Mai 2009

• Vorläufiger Jahresabschluss der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2008 (11.05.2009, Gemeinderat)
• Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt für 2008 (11.05.2009, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Eigenbetrieb Friedhöfe; hier: Auszahlung des Betrages zur Abdeckung des voraussichtlichen Defizites 2009; - Bekanntgabe einer Eilentscheidung - (11.05.2009, Gemeinderat)
• Konjunkturprogramm II für Schwäbisch Hall; hier: Zeitliche Umsetzung der geplanten Maßnahmen (11.05.2009, Gemeinderat)

März 2009

• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (25.03.2009, Gemeinderat)
• Fragestunde: Starkholzbacher See; hier: Finanzmittel (25.03.2009, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Geplanter Weilertunnel zwischen der B 14 und der B 19; hier: Finanzierung (25.03.2009, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für 2009 (25.03.2009, Gemeinderat)
• Konjunkturpaket II des Bundes; hier: Auswirkung auf Schwäbisch Hall (25.03.2009, Gemeinderat)

Februar 2009

• Bildung einer Haushalts- und Aufgabenstrukturkommission als vorbereitendes (nicht vorberatendes) Gremium (04.02.2009, Gemeinderat)
• Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt für 2009 a) Abstimmung über die Anträge der Fraktionen, b) Verabschiedung (04.02.2009, Gemeinderat)

Januar 2009

• Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt für 2009; hier: Anträge der Fraktionen (21.01.2009, Gemeinderat)
• Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2009; hier: Vorstellung des Entwurfs (14.01.2009, Gemeinderat)

Dezember 2008

• Jahresrechnung 2007 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"; hier: Bericht des Fachbereichs Revision und endgültige Feststellung (17.12.2008, Gemeinderat)
• Jahresrechnung 2007 der Stadt; hier: Bericht des Fachbereichs Revision und endgültige Feststellung (17.12.2008, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2009; hier: Verabschiedung (17.12.2008, Gemeinderat)
• Fragestunde: Schulden der Stadt Schwäbisch Hall (17.12.2008, Gemeinderat)
• Fragestunde: Schlechter Zustand von Feldwegen in Sulzdorf (17.12.2008, Gemeinderat)
• Fragestunde: Mögliche finanzielle Zuschüsse von Bund und Land im Jahr 2009 (17.12.2008, Gemeinderat)

November 2008

• a) Allgemeine Finanzprüfung der Stadt einschließlich ihrer Eigenbetriebe für die Jahre 2000 - 2004; hier: Abschlussbestätigung, b) 38. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall (26.11.2008, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2009; hier: Vorstellung des Entwurfs (26.11.2008, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Kassenkredit für Hochschule Schwäbisch Hall GmbH (26.11.2008, Gemeinderat)
• Kinderhaus Kreuzäcker; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung (26.11.2008, Gemeinderat)
• Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Gewährung eines städtischen Darlehens (26.11.2008, Gemeinderat)
• Fahrbahnsanierung Brückäckerstraße in Sulzdorf; hier: Finanzierung der Mehrkosten (17.11.2008, Bau- und Planungsausschuss)

Oktober 2008

• Umsetzung des neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schwäbisch Hall (22.10.2008, Gemeinderat)

September 2008

• Einführung einer Senioren-Gutscheinkarte (24.09.2008, Gemeinderat)

Juli 2008

• Haushaltszwischenbericht 2008 (23.07.2008, Gemeinderat)
• Umsetzung des neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungwesens bei der Stadt Schwäbisch Hall sowie Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2010/2011/ Änderung des Flächennutzungsplans im Rahmen der 7. Fortschreibung; hier: Bereich Gipsmühle, Ga

Juni 2008

• Verschiedenes: Darstellung der Haushaltsentwicklung der Stadt Schwäbisch Hall in den Jahren 2008 - 2010 (25.06.2008, Gemeinderat)

April 2008

• Haushaltssatzung der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2008 (30.04.2008, Gemeinderat)
• Vorläufiger Jahresabschluss 2007 der Stadt Schwäbisch Hall (02.04.2008, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt und Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe für die Jahre 2008 und 2009 (02.04.2008, Gemeinderat)

März 2008

• Einbau einer öffentlichen WC-Anlage in das Gebäude Am Markt 8; hier: Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsarbeiten (31.03.2008, Bau- und Planungsausschuss)

Februar 2008

• Bushaltestelle Schenkenseestraße; hier: Mehrkosten (18.02.2008, Bau- und Planungsausschuss)

Januar 2008

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2008/2009 a) Haushaltsreden der Fraktionen b) Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011 c) Verabschiedung (30.01.2008, Gemeinderat)
• Endgültige Jahresrechnung 2006 der Stadt Schwäbisch Hall sowie der städtischen Eigenbetriebe Friedhof, Abwasserbeseitigung und Werkhof, hier: Prüfungsbericht des Fachbereichs Revision und Beschlussfassung (30.01.2008, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2008 (30.01.2008, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2008/2009; a) Fortsetzung der Abstimmung über die Anträge der Fraktionen, b) Wirtschaftspläne 2008, Eigenbetrieb Werkhof, Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Eigenbetrieb TMG (21.01.2008, Gemeinderat)

Dezember 2007

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2008/2009; hier: Abstimmung über die Anträge der Fraktionen (19.12.2007, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist" für 2008; hier: Vorstellung des Entwurfs (19.12.2007, Gemeinderat)

November 2007

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2008/2009; a) Abstimmung über die Anträge zur Sanierung des Starkholzbacher Sees, b) Behandlung einiger grundsätzlicher Fragen (Vorstellung Gesamtkonzept "Siedlungsentwicklung/ Sport") (28.11.2007, Geme
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für 2008/2009, hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen (12.11.2007, Gemeinderat)

Oktober 2007

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2008/2009; hier: Vorstellung des Entwurfs (24.10.2007, Gemeinderat)

Juli 2007

• Haushaltszwischenbericht 2007 - 1. Halbjahr (25.07.2007, Gemeinderat)
• Vorläufiger Abschluss der Jahresrechnung 2006 der Stadt Schwäbisch Hall (25.07.2007, Gemeinderat)
• Übertragung von 2,64 Mio. € von der Stadt auf den Eigenbetrib Abwasserbeseitigung (Sondertilgung) (25.07.2007, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Ostumfahrung Schwäbisch Hall; hier: Haushaltstechnische Abwicklung (16.07.2007, Bau- und Planungsausschuss)

Juni 2007

• Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2008/2009 (27.06.2007, Gemeinderat)

Mai 2007

• Doppelhaushalt 2008/2009 (23.05.2007, Gemeinderat)

März 2007

• Mittelfristige Finanzplanung 2006 - 2010 (28.03.2007, Gemeinderat)
• Erneuerung des Belags des Hartplatzes der Grundschule Hessental; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.07 auf Unterstützung des Vorhabens mit einem städtischen Betrag von 11.000 € (19.03.2007, Bau- und Planungsausschuss)

Februar 2007

• Endgültiger Abschluss der Jahresrechnung 2005 der Stadt (07.02.2007, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2007 der Hospitalstiftung (07.02.2007, Gemeinderat)

Dezember 2006

• Winterdienst 2006; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln (20.12.2006, Gemeinderat)
• Jahresrechnung 2005 der Stadt; hier: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts (20.12.2006, Gemeinderat)
• Winterdienst 2006; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln (11.12.2006, Bau- und Planungsausschuss)

November 2006

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" für 2007; hier: Verabschiedung (29.11.2006, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2006 (29.11.2006, Gemeinderat)

Oktober 2006

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2007; hier: Vorstellung des Entwurfs (25.10.2006, Gemeinderat)
• Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Eigenbetrieb Friedhöfe (25.10.2006, Gemeinderat)

September 2006

• Neubau Schülerhaus SZW; - Investitionsprogramm Zukunft - Bildung - Betreuung (IZBB) -; hier: Übertragung der für 2007 vorgesehenen Mittel ins HH-Jahr 2006 (27.09.2006, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" ; hier: Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2000 - 2004 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (27.09.2006, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Straßenwiederherstellung im Zuge von Maßnahmen der Stadtwerke, des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und der HGE; hier: Bereitstellung und Umschichtung von Haushaltsmitteln (27.09.2006, Gemeinderat)
• Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2006; hier: Verabschiedung des Entwurfs (27.09.2006, Gemeinderat)

Juli 2006

• Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2003 und 2004 (26.07.2006, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht für das 1. Halbjahr 2006 (26.07.2006, Gemeinderat)

Juni 2006

• Verschiedenes: Rechnungsabschlüsse der Stadt und der Hospitalstiftung (28.06.2006, Gemeinderat)

Mai 2006

• Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2005 (24.05.2006, Gemeinderat)
• Haushaltsausführung 2007; hier: Mieten der Vereine - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.06 - (24.05.2006, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Schuldenfreie Gemeinden im Land Baden-Württemberg (24.05.2006, Gemeinderat)

März 2006

• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2006 (29.03.2006, Gemeinderat)

Februar 2006

• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für 2006/2007 (22.02.2006, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt für die Jahre 2006/2007; hier: Genehmigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart (20.02.2006, Bau- und Planungsausschuss)

Januar 2006

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2006; hier: Verabschiedung des Entwurfs (25.01.2006, Gemeinderat)

Dezember 2005

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2006; hier: Vorstellung des Entwurfs (14.12.2005, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2006/2007; a) Mittelfristige Finanzplanung 2005 - 2009; b) Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2006/2007; c) Haushaltsreden der Fraktionen und Beschlussfassung (14.12.2005, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2006/2007; hier: Abstimmung über die Anträge der Fraktionen (05.12.2005, Gemeinderat)

November 2005

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2006/2007; a) Mittelfristige Finanzplanung - Einbringung -; b) Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; c) Anträge, Fragen und Anregungen der Fraktionen (23.11.2005, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltsplan-Entwurf der Stadt für die Jahre 2006/2007 (23.11.2005, Gemeinderat)
• Jahresrechnung 2004 der Stadt; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts (23.11.2005, Gemeinderat)

Oktober 2005

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2006/2007; hier: Vorstellung des Entwurfs (26.10.2005, Gemeinderat)

September 2005

• Verschiedenes: Ganztagsbereich im Schulzentrum West; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (28.09.2005, Gemeinderat)

Juli 2005

• Städtischer Haushalt für 2006/2007 (27.07.2005, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht für das 1. Halbjahr 2005 (27.07.2005, Gemeinderat)
• Vorläufiger Abschluss der Jahresrechnung der Stadt für das Jahr 2004 (27.07.2005, Gemeinderat)

Juni 2005

• Verschiedenes: Nachtragssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2005 (29.06.2005, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2005 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (29.06.2005, Gemeinderat)
• Eigenbetrieb Bestattungsinstitut; hier: Bilanz 2004 und Übertragung des Kassenbestands auf die Stadt (01.06.2005, Gemeinderat)

April 2005

• Haushaltssatzung und Haushaltplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2005 (27.04.2005, Gemeinderat)
• Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2005; a) Stellungnahme der Fraktionen; b) Verabschiedung (27.04.2005, Gemeinderat)
• Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2005; hier: Beratung und Abstimmung über die Anträge der Fraktionen (18.04.2005, Gemeinderat)

März 2005

• Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2005 - Vorstellung des Entwurfs - (16.03.2005, Gemeinderat)
• Lichtkonzept für den Marktplatz in Schwäbisch Hall (16.03.2005, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2005; hier: Vorstellung des Entwurfs (16.03.2005, Gemeinderat)

Februar 2005

• Bau des RÜB 140 und der Ortsentwässerung von Sittenhardt ohne Landeszuschuss sowie Fortschreibung der Mittelfristigen Finanzplanung des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung (Vermögensplan) (23.02.2005, Gemeinderat)
• Endgültiger Abschluss der Jahresrechnung 2003 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts (23.02.2005, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Dauerhafte Substanzwerterhaltung des städtischen Vermögens in den Bereichen Hochbau und Tiefbau (23.02.2005, Gemeinderat)
• Haushaltseckwerte; 1. Jahresabschluss 2004; 2. Nachtrag 2005 (23.02.2005, Gemeinderat)

Dezember 2004

• Jahresabschluss 2003 der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts (01.12.2004, Gemeinderat)

Oktober 2004

• Verschiedenes: Sondertilgung eines Darlehens bei der Norddeutschen Landesbank Girozentrale; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (27.10.2004, Gemeinderat)

September 2004

• Verschiedenes: Gewerbesteuerrückzahlung der Bausparkasse für die Jahre 1992 - 1996 (29.09.2004, Gemeinderat)
• Deponie Hasenbühl; hier: Evtl. Zwischenfinanzierung durch die Stadt für die Untersuchung der Altablagerungen (29.09.2004, Gemeinderat)

Juli 2004

• Haushaltszwischenbericht für das 1. Halbjahr 2004 (28.07.2004, Gemeinderat)

April 2004

• Weiterleitung von städtebäulichen Fördermitteln für die Schaffung von Gemeinbedarfseinrichtungen im Brenzhaus, Mauerstraße (28.04.2004, Gemeinderat)

März 2004

• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2004 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (24.03.2004, Gemeinderat)

Februar 2004

• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt und Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe für die Jahre 2004 und 2005 (18.02.2004, Gemeinderat)

Januar 2004

• Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2002 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" und endgültige Feststellung (28.01.2004, Gemeinderat)
• Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2004 (28.01.2004, Gemeinderat)
• Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2002 der Stadt und endgültige Feststellung (28.01.2004, Gemeinderat)

Dezember 2003

• HH-Satzung u. HH-Plan Stadt für 2004/2005: a. Mittelfr. Finanzplanung 2003 - 2008; b. Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Werkhof 2004/2005, Abwasserbeseitigung 2004/2005 u. Städt. Bestattungsinstitut 2004; c. HH-Reden der Fraktionen/Gruppen + Beschlussfass
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2004/2005; hier: Abstimmung über die Anträge der Fraktionen und Gruppen sowie die entsprechenden Verwaltungsvorlagen zum Entwurf (08.12.2003, Gemeinderat)

November 2003

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ für 2004; hier: Vorstellung des Entwurfs (26.11.2003, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Finanzielle Auswirkungen verschiedener Entscheidungen der Landesregierung auf den städtischen Doppelhaushalt 2004/2005 (26.11.2003, Gemeinderat)
• Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2004/2005 (26.11.2003, Gemeinderat)

Oktober 2003

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2004/2005; hier: Vorstellung des Entwurfs (29.10.2003, Gemeinderat)

Juli 2003

• Abschluss der Jahresrechnung 2002 der Stadt Schwäbisch Hall (vorläufig) (23.07.2003, Gemeinderat)
• Haushaltskonsolidierung; hier: Doppelhaushalt 2004/2005 (23.07.2003, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht der Stadt zum 30.06.2003 (23.07.2003, Gemeinderat)

März 2003

• Verschiedenes: Verabschiedung des Haushalts des Landkreises Schwäbisch Hall für das Jahr 2003 und Erhöhung der Kreisumlage (26.03.2003, Gemeinderat)

Februar 2003

• a) Verschiedenes: Städtepartnerschaften; hier: Ausgaben im Jahr 2002 (26.02.2003, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" ; hier: Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 1995 - 1999 (26.02.2003, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2003; hier: Genehmigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart (26.02.2003, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2003; hier: Genehmigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart (26.02.2003, Gemeinderat)

Dezember 2002

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2003; hier: Verabschiedung des Entwurfs (18.12.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2003 (18.12.2002, Gemeinderat)
• Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt für das Jahr 2003 hier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen, Aufträgen, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und Gruppierungen (II) (09.12.2002, Gemeinderat)
• Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt für das Jahr 2003; hier: Abstimmung über die vorliegenden Anträge (09.12.2002, Gemeinderat)
• Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt für das Jahr 2003 hier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen, Aufträgen, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und Gruppierungen (I) (09.12.2002, Gemeinderat)

November 2002

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2003; hier: Einbringung des Entwurfs (27.11.2002, Gemeinderat)
• Mittelverteilung Verfügungsfonds 2002 (27.11.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2003; hier: Anträge, Anregungen und Fragen der Fraktionen und Gruppen (18.11.2002, Gemeinderat)
• Einbringung der Mittelfristigen Finanzplanung 2002 - 2006 (18.11.2002, Gemeinderat)

Oktober 2002

• Endgültiger Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2001 (23.10.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2003; hier: Vorstellung des Entwurfs (23.10.2002, Gemeinderat)
• Ausbau der K 2594 zwischen Rieden und Hohenholz; hier: Anhörung der Stadt zur Planung des Landkreises (23.10.2002, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Schreiben von Oberbürgermeister Pelgrim vom 09.10.02 bezüglich der angekündigten Erhöhung der Kreisumlage an Landrat Stückle (14.10.2002, Bau- und Planungsausschuss)

Juli 2002

• Haushaltszwischenbericht der Stadt Schwäbisch Hall zum 30.06.2002 (24.07.2002, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Kürzung der Haushaltsmittel für die städtischen Schulen (24.07.2002, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Allgemeine Finanzprüfung der Stadt in den Haushaltsjahren 1995-99 und des Eigenbetriebs „Städtischer Schlachthof“ in den Wirtschaftsjahren 1997-99 (24.07.2002, Gemeinderat)
• Abschluss der Jahresrechnung 2001 der Stadt (24.07.2002, Gemeinderat)

Mai 2002

• Verschiedenes: Haushaltssatzung der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2002 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (15.05.2002, Gemeinderat)

April 2002

• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2002 der Stadt Schwäbisch Hall (24.04.2002, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2002 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (24.04.2002, Gemeinderat)

März 2002

• Sitzung der Haushalts- und Aufgabenstrukturkommission vom 18.03.2002; hier: Anträge/ Anregungen der Fraktionen und Gruppen zum HH 2002 (20.03.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Haushaltsreden der Gruppen Bündnis 90/Die Grünen + AL .... (04.03.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Haushaltsreden der Fraktionen FWV + FDP (04.03.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Haushaltsreden der Fraktionen CDU + SPD (04.03.2002, Gemeinderat)

Februar 2002

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2002; hier: Abstimmung über die Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (Fortsetzung) (19.02.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2002; hier: Abstimmung über die Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (FWV, FDP, Grüne, AL) (18.02.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2002; hier:Abstimmung über die Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (CDU + SPD) (18.02.2002, Gemeinderat)

Januar 2002

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Anträge und Anfragen der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (CDU + SPD) (30.01.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Anträge und Anfragen der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (FWV, FDP, Grüne + AL) (30.01.2002, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2002; hier: Verabschiedung (30.01.2002, Gemeinderat)

Dezember 2001

• Verschiedenes - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2000 (19.12.2001, Gemeinderat)
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Vorstellung des Entwurfs (19.12.2001, Gemeinderat)

November 2001

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ für das Jahr 2002 (28.11.2001, Gemeinderat)

Oktober 2001

• Information über einen Ausgabestopp für Projekte und Vorhaben des laufenden Haushalts der Bauverwaltung (24.10.2001, Gemeinderat)
• Haushaltssituation der Stadt Schwäbisch Hall (15.10.2001, Gemeinderat)

September 2001

• Abdeckung des Defizits der Volkshochschule Schwäbisch Hall e. V. für das Jahr 2000 (26.09.2001, Gemeinderat)
• Abdeckung des Defizits der Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V. für die Spielsaison 2001 (26.09.2001, Gemeinderat)

Juli 2001

• Brückenlehrerin an der Thomas Schweicker Hauptschule und der Haupt-schule im Schulzentrum Schenkensee hier: Übertragung des Arbeitsverhältnisses auf die AWO (25.07.2001, Gemeinderat)
• Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 2001 durch die Stadt (25.07.2001, Gemeinderat)
• Verschiedenes - Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für die Jahre 1990 - 1994; hier: Uneingeschränkte Bestätigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart (25.07.2001, Gemeinderat)
• Haushaltszwischenbericht zum 30.06.2001 (25.07.2001, Gemeinderat)
• Fragestunde - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2001; - Antwort auf versch. Fragen von Stadtrat Schorpp, ... (25.07.2001, Gemeinderat)

Juni 2001

• Fragestunde - Haushaltplan der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2001 (27.06.2001, Gemeinderat)
• Verschiedenes - Überdachung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof Hessental (27.06.2001, Gemeinderat)

Mai 2001

• Verschiedenes - Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt Schwäbisch Hall in den Haushaltsjahren 1990 - 1994 (23.05.2001, Gemeinderat)
• Verschiedenes - Haushaltssatzung 2001 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (23.05.2001, Gemeinderat)

April 2001

• Verschiedenes: Dienstanweisung der Stadt Schwäbisch Hall vom 02.04.2001 über die Bewirtschaftung und Anordnung von Haushaltsmitteln (25.04.2001, Gemeinderat)

März 2001

• Defizitabdeckung der Spielzeit 2000 der Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V. (28.03.2001, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Haushaltssatzung 2001 der Stadt und Wirtschaftspläne 2001 der städtischen Eigenbetriebe (28.03.2001, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Theaterring Schwäbisch Hall e. V.; hier: Defizitabdeckung der Spielzeit 1999/ 2000 (28.03.2001, Gemeinderat)
• Verschiedenes: Kindergarten Hagenbacher Ring 270; hier: Bereitstellung von Mitteln aus dem Etat EN 500 für die Heizungserneuerung (19.03.2001, Bau- und Planungsausschuss)

Februar 2001

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2001 und Mittelfristige Finanzplanung 2000 - 2004 (21.02.2001, Gemeinderat)
• Endgültige Feststellung der Jahresrechnung 1999 der Stadt (21.02.2001, Gemeinderat)
• Verkehrserschließung Gewerbegebiet Stadtheide; hier: Weiteres Vorgehen (21.02.2001, Gemeinderat)
• Endgültige Feststellung der Jahresrechnung 1999 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (21.02.2001, Gemeinderat)

Januar 2001

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2001; hier: Einbringung des Entwurfs (24.01.2001, Gemeinderat)