Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 01.12.2004, 18:00 - 20:20
Liste der Paragraphen
- § 152 - Bestellung eines Gemeindewahlausschusses für die OB-Wahl am 06. März 2005
- § 153 - Wahl der Ortsvorsteher und ihrer Stellvertreter für Bibersfeld, Eltershofen, Gailenkirchen und Gelbingen
- § 154 - Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Schwäbisch Hall; a) Umsetzung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung; b) Verunreinigung von Flächen durch Kleinabfälle (s. Anfrage von Stadträtin Striebel-Döring vom 28.09.2004)
- § 155 - Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2005
- § 155/1 - Anlage: Rechtsverordnung
- § 156 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Ehemalige Wildbadquelle“ im Entwurf
- § 157 - Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlsteige“, Steinbach; hier: Erneuter Auslegungsbeschluss
- § 158 - Straßenbenennung im Baugebiet „Mittelhöhe III“ in Hessental
- § 159 - Rahmenvereinbarung mit den Kindergartenträgern; hier: Stellungnahme der Träger und der Verwaltung
- § 160 - Jahresabschluss 2003 der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts
- § 161 - Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts
- § 162 - Jahresabschluss 2003 des städtischen Werkhofs; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts
- § 163 - Jahresabschluss Friedhöfe 2003; hier: Gewinn- und Verlustrechnung
- § 164/1 - Bekanntgabe einer Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung: Zuschuss an das Hohenloher Freilandmuseum Wackershofen für die Holzlagerhalle Michelbach/W. zur Kooperation mit dem Feuerwehrmuseum
- § 165/1 - Verschiedenes: Bürgerengagement bei der Unterhaltung von Spielplätzen
- § 165/2 - Verschiedenes: Einrichtung eines Handlaufs in der Mitte der Treppenanlage zwischen Rathaus und Widmannhaus
- § 165/3 - Verschiedenes: Abschluss von Konzessionsverträgen über die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 165/4 - Verschiedenes: Städtisches Durchwandererwohnheim Gymnasiumstraße/ Vor dem Kelkertor 1; hier: Übernahme des Betriebs der Einrichtung durch die Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken und Vorlage einer Konzeption
- § 166/1 - Fragestunde: Gewerbesteueraufkommen in Schwäbisch Hall - Anfrage von Stadtrat Sakellariou vom 14.10.2004 -
- § 166/2 - Fragestunde: Mobilfunkantennen im Stadtgebiet - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von Stadträtin Herrmann, s. GR vom 27.10.04, § 141/8 -
- § 166/4 - Fragestunde: Metallbrücke über den Schiedgraben von den Herrngassen zur Unterlimpurger Straße (bei der Gaststätte „Waldhorn“)
- § 166/5 - Fragestunde: Sitzung des Verkehrsbeirats am 27.10.2004
