Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.05.2023, 19:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024; hier: Anpassung
- 3 - a) Vorschlagsliste für Schöffen beim Amtsgericht Schwäbisch Hall und beim Landgericht Heilbronn b) Vorschlagsliste der Jugendschöffen
- 4 - Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)
- 5 - Entgeltordnung Standesamt
- 6 - Zuschüsse aus Restmitteln des Vereins zur Förderung gemeinnütziger Aktivitäten der Stadt Schwäbisch Hall e. V.
- 7 - Externer behördlicher Datenschutzbeauftragter; hier: angepasste Vertragsbedingungen des Dienstleisters Komm.One
- 8 - Mittelverwendung Ukraine-Spendenkonto
- 9 - Bahnhof Hessental – Bahnhofsmodernisierungsprogramm II – Modul 1 bis 3; hier: Änderung Abfolge der Baumaßnahmen (Module)
- 10 - 9. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Schwäbisch Hall; hier: Einleitungsbeschluss ergänzendes Verfahren gem. § 214 (4) BauGB, erneuter Ausslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB und gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- 11 - 3. Teiländerung des Flächennutzungsplan Fortschreibung 7D zum Bebauungsplan Nr. 0319-03 „Sonnenrain, Teilbereich 3“ in Hessental; hier: - Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; - Auslegungsbeschluss
- 12 - Maßnahmenkonzept Kommunale Biotopverbundplanung; hier: Information über Ausschreibung
- 13 - Örtliche Bauvorschrift zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall und Steinbach - 1. Änderung; hier: Auslegungsbeschluss
- 14 - Sanierung Dammlage Bühlertalstraße, Hessental; hier: Projektinformation und Freigabe Ausschreibung
- 15 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 16 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 17.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 17.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Linde Kleiner Unterwöhrd; hier: Beschluss über Maßnahmen zum Erhalt (Tischvorlage)
- 17.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 17.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Mitfinanzierung Campus Schwäbisch Hall der Hochschule Heilbronn durch Sondervermögen Bildung und Soziales im Teilhaushalt II der Hospitalstiftung; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.05.2023
- 17.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt für die Haushaltsjahre 2023-2024 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Friedhöfe und Werkhof der Stadt für die Wirtschaftsjahre 2023-2024
- 17.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“
- 18 - Fragestunde
