Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 04.10.2023, 17:30, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Präsentation der Projektarbeit der Studierenden Kaiserslautern zum Stadtteil Hessental
- 3 - Gemeinsam mobiler – Mobilitätskonzept 2035 der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall und Untermünkheim hier: Beschluss Vorzugsszenario zur Entwicklung des Maßnahmen- und Handlungskonzepts
- 4 - Jahresabschluss der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ zum 31.12.2022 (ungeprüfte Fassung)
- 5 - Beteiligungsbericht des Jahres 2021 der Stadt Schwäbisch Hall
- 6 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2022
- 7 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe Schwäbisch Hall zum 31.12.2022
- 8 - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe
- 9 - Generalsanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
- 10 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Hochbauunterhalt
- 11 - Bahnhofsmodernisierung Hessental – Ideen- und Realisierungswettbewerb; hier: Beschluss Verfahren
- 12 - Neubau Unterführung Bahnhof Schwäbisch Hall; hier: Projektinformation Förderung, Mittelerhöhung Planungsleistungen, Einleitung VGV-Verfahren
- 13 - Mittelbereitstellung zur Erhöhung des Zuschusses zur Tranlozierung Scheune Hofstelle Bier einschließlich Errichtung Naturkindergarten, Wackershofen
- 14 - Neubau Lindachbrücke; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die zusätzlichen Leistungen und Mehrmengen
- 15 - Linde Kleiner Unterwöhrd; hier: Beschluss über Ernennung zum Naturdenkmal
- 16 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH
- 17 - Freigabe Mittel IT
- 18 - Gebühr zur Sondernutzung öffentlicher Straßen; hier: Verzicht auf die Gebühr für die Außenbewirtung in den Jahren 2020 und 2021
- 19 - Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e. V.; hier: Beitritt zum Verein
- 20 - Verbesserung Bade- und Wasserqualität Starkholzbacher See, Bibersfeld; hier: Information über Ablassen des Sees 2023/2024
- 21.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0192-01/10 „Teurershof I – Änderung Sulmeisterweg; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschlüsse, Berichtigung des Flächennutzunsplanes
- 21.2 - Bebauungspläne: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 0213-03 „Mühlweg/Neustetterstraße“; hier: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse
- 21.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 0213-04 „VEP Mühlweg“ gem. § 13a BauGB; hier: Planungsermächtigung und Aufstellungsbeschlüsse
- 21.4 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1615-01 „Freiflächenphotovoltaikanlage Kesseläcker“ in Erlach, Gelbingen; hier: Auslegungsbeschlüsse zum Bebauungsplan
- 22.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Aktualisierung und Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes; hier: Vergabe der Dienstleistung an ein externes Fachbüro
- 22.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Kommunale Biotopverbundplanung; hier: Autragsvergabe Planungsleistung
- 22.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 23 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 24.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 24.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen; hier: Vergabe des Auftrags Neubaus Hospiz
- 24.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Anfragen der CDU-Fraktion vom 12.07.2023 und Antwort der Verwaltung (wird nachgereicht)
- 24.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Wirtschaftstag - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.08.2023
- 24.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Leitbild 2030 - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2023
- 24.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Mehr Geld für Kitas - Anfragen der FDP-Fraktion vom 31.08.2023
- 24.7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2022 (ungeprüfte Fassung) (eingestellt am 06.11.2024)
- 25 - Fragestunde
